Aktuell

Eidgenössische Wahlen vom 20. Oktober 2019

Wahlurne

In den Ständerat: Daniel Jositsch (SP, bisher)
gemeinsam mit Marionna Schlatter (Grüne, neu)

In den Nationalrat: SP-Liste 2

Aus dem Bezirk Uster kandidieren: Barbara Bussmann (Listenplatz 22) und Ali Özcan (Listenplatz 35).
Und zum panaschieren von der Liste 14 JUSO: Florin Schütz (Listenplatz 5) und Rebecca Djuric (Listenplatz 10).


SP-Mitgliederversammlung: Investitionen in die Schule zentral

Schulklasse im Unterricht

Anlässlich einer Mitgliederversammlung der SP Uster haben SP-Primarschulpräsidentin Patricia Bernet sowie die übrigen SP-Schulpflege-Mitglieder von Primar- und Sekundarschule die anwesenden Parteimitglieder über ihre Arbeit in diesen beiden Behörden informiert. Ein interessanter Abend mit vielen Infos aus der Schule, der auch zeigte: Investionen in die Schule sind zentral. Den Bildung ist die Basis unserer Zukunft. Gratis zu haben ist sie nicht.

Weiterlesen …


Voranschlag 2020: Stadtrat übernimmt Verantwortung fürs Budget

Geld

Nach jahrelanger Schönrederei des Budgets übernimmt der Stadtrat endlich Verantwortung: Damit das Budget ausgeglichen gestaltet und die Investitionen finanziert werden können, beantragt der Stadtrat dem Gemeinderat eine Steuerfusserhöhung von 3 Prozent. Ob das genügt, um die drohende Verschuldung abzuwenden, ist aber offen.

Weiterlesen …


Gemeinderatssitzung: Lehren aus dem Kern-Debakel gezogen

Stadthaus Uster

Es ist völlig unbestritten: Die Aussenraumgestaltung im Kern Uster ist missglückt. SP-Gemeinderat Balthasar Thalmann hat die Thematik in einer Interpellation aufgegriffen und sich danach erkundigt, welche Lehren der Stadtrat aus dem Debakel gezogen habe. An der jüngsten Gemeinderatssitzung stand nun die Antwort des Stadtrates zur Diskussion. Darin arbeitet dieser die Geschichte der beiden Gestaltungspläne nochmals umfassend auf. Weiter hat der Gemeinderat den Kredit für ein neues Kunstrasenfeld in der Sportanlage Buchholz genehmigt.

Weiterlesen …


SP-Wahlveranstaltung in Uster: Jung, zuversichtlich und entschlossen

NationalratskandidatInnen beim Podium in Uster

An einer gemeinsamen Versammlung haben SP Stadt Uster und SP Bezirk Uster den Endspurt des Wahlkampfes eingeläutet. Dabei konnten mit Mattea Meyer und Fabian Molina zwei junge Nationalratsmitglieder der SP Kanton Zürich in Uster begrüsst werden. Sie wurden von Barbara Bussmann und Ali Özcan, welche seitens der SP Bezirk Uster auf der Nationalratsliste kandidieren, interviewt und gaben einen interessanten Einblick in die Arbeit in Bundesbern.

Weiterlesen …


Gemeinderatssitzung: Velo-Initiative vor dem letzten Schritt

Stadthaus Uster

Nach dem der Gemeinderat im Frühling der von der SP lancierten Veloinitiative zugestimmt hat, stimmte er an seiner jüngsten Sitzung nun auch der auf der Initiative aufbauenden Umsetzungsvorlage zu. Das Anliegen genoss im Rat breite Unterstützung, nur gerade die SVP verweigerte dem Anliegen die Zustimmung. Was als letzter Schritt noch fehlt, ist das Ja der Stimmberechtigten: Sie werden im Verlauf des nächsten Jahres dem Rahmenkredit noch zustimmen müssen. Danach hat der Stadtrat grünes Licht, aus diesem Kredit von 5 Millionen Franken Massnahmen zur Verbesserung der Verkehrsinfrastruktur zu tätigen.

Weiterlesen …


Nein zur APV: Uster steigt noch nicht um

Abstimmungen in Uster

Mit Bedauern nimmt die SP das Nein der Stimmberechtigten zur Abstellplatz-Verordnung (APV) zur Kenntnis. Den befürwortenden Parteien ist es offenbar zu wenig gelungen, darzulegen, dass die neue APV für Uster ein passendes Regelwerk wäre. Die Zeit für die neue Regelung war offenbar noch nicht reif. Den Gegner gelang es mit ihrer gross angelegten Kampagne vielmehr, Parkplatz-Verlustängste zu schüren. Die Verkehrspolitik von Uster bleibt somit ein weiteres Mal stehen.

Weiterlesen …


Parolen für die Abstimmungen vom 1. September 2019

Parolen für die Abstimmungen vom 23. September 2018

Kantonale Abstimmungen
NEIN zur Änderung des Steuergesetzes (Steuervorlage 17) (mehr hier im NZZ-Streitgespräch zwischen Stefan Feldmann und Regierungsrat Ernst Stocker)

Städtische Abstimmungen
JA zur Abstellplatzverordnung (mehr Infos)


FORUM 259

FORUM 259

Parkplätze sind immer ein emotionales Thema. Das zeigt auch der Urnengang zur neuen Abstellplatzverordnung (APV) am 1. September. Sie soll die aus dem Jahre 1992 stammende, völlig veraltete Parkplatzverordnung (PPV) ablösen. Die Gegner behaupten, mit der neuen Veordnung würden Parkplätze abgebaut. Was nicht stimmt. SP-Gemeinderat Balthasar Thalmann erklärt die Vorlage. Weiter widmet sich FORUM, die Zeitschrift für Politik, Arbeit und Kultur bereits den kommenden Wahlen: SP-Co-Präsidentin Priska Seiler Graf erklärt, warum die Schweiz nicht noch einmal eine Legislatur verlieren darf. Und Ständerat Daniel Jositsch und der Ustermer Gemeinderat Ali Özcan erklären, warum sie im Herbst kandidieren.
(Download PDF/2.8 MB)

Weiterlesen …


APV – eine für Uster massgesschneiderte Lösung

Abstimmungen Parkplatz-Verordnung

Am 1. September stimmen die Ustermer Stimmberechtigten über die Abstellplatz-Verordnung (APV) ab. Diese löst das bisherige Reglement aus dem Jahre 1992 ab und trägt der Entwicklung Usters zu einer urbanen, mit ÖV und Langsamverkehr gut erschlossenen Stadt, gleichzeitig aber auch den Bedürfnissen der lokalen Wirtschaft Rechnung. Eine massgeschneiderte Lösung für Uster, ein Kompromiss für die Zukunft, der von der SP Uster unterstützt wird: Sie hat die Ja-Parole für die Abstimmung vom 1. September beschlossen.

Weiterlesen …


Gemeinderatssitzung: Schwarze Zahlen, die eigentlich rot sind

Stadthaus Uster

An der letzten Gemeinderatssitzung vor den Sommerferien stand wie immer die Genehmigung der letztjährigen Rechnung auf dem Programm. Diese schliesst mit einem Gewinn von rund 8 Millionen Franken ab. Doch das Resultat täuscht: Bei einer genaueren Betrachtung sind diese schwarzen Zahlen eigentlich rot. Das gute Resultat kam nur dank rekordhohen Grundstückgewinnsteuern und einem Buchgewinn zustand. Solche Sonderfaktoren können auch mal in die andere Richtung zu Buche schlagen.

Weiterlesen …


Generalversammlung 2019: Wechsel an der Parteispitze

SP-Logo

An der Generalversammlung 2019 der SP Uster informierten der Vorstand und die anwesenden Behördenmitglieder über ihre Arbeit im vergangenen Jahr, dem ersten seit den Gemeindewahlen 2018, bei denen die SP zur wählerstärksten Partei in Uster wurde. Gleichzeitig wurde der Vorstand neu gewählt, wobei es zu einem Wechsel an der Spitze der SP Uster kam: Wie bereits seit längerem angekündigt hat Matthias Stammbach das Präsidium nach elf Jahren abgegeben. Neu wird die SP Uster von einer dreiköpfigen Geschäftsleitung geführt.

Weiterlesen …


Gemeinderatssitzung: Innenverdichtung und Aussenraumgestaltung

Stadthaus Uster

An der jüngsten Gemeinderatssitzung stand eine breite Palette an Themen zur Diskussion, ohne dass eines davon herausstach. Am meisten zu diskutieren gaben zwei Einzelinitiativen bezüglich «Uster West» und «Unterführung Winterthurerstrasse», wobei die Diskussion aber keine neuen Erkenntnisse brachte. Am meisten Unterstützung erhielt eine SP-Interpellation, die die Aussenraumgestaltung bei Grossüberbauungen zum Thema macht. Sie wurde einstimmig an den Stadtrat überwiesen. Ebenfalls einstimmig wurde ein Kredit für einen Kanalisationsanschluss für die Püntenanlage Winikerwiese genehmigt.

Weiterlesen …


Parolen für die Abstimmungen vom 19. Mai 2019

Parolen für die Abstimmungen vom 23. September 2018

Eidgenössische Abstimmungen
JA zum Bundesgesetz über die Steuerreform und die AHV-Finanzierung (STAF)
JA zur Umsetzung einer Änderung der EU-Waffenrichtlinie (Weiterentwicklung von Schengen)

Kommunale Abstimmungen
JA zum Gestaltungsplan «Untere Farb» (Weitere Infos)
STIMMFREIGABE zum Beschluss betreffend Website als amtliches Publikationsorgan
JA zur Änderung der Gemeindeordnung: Einführung des Jugendvorstosses
JA zur Änderung der Gemeindeordnung: Eigentümerstrategie Energie Uster AG vor den Gemeinderat

Wahlen Synode ev.-ref. Landeskirche
Vorschlag der IPK Bezirk Uster, insbesondere die Mitglieder der Religiös-sozialen Fraktion:
Barbara Bussmann (bisher), Daniel Oswald (neu), Roland Portmann (bisher), Gerda Zbinden (neu)


Gemeinderatssitzung: Waldinitiative wird pragmatisch umgesetzt

Stadthaus Uster

An der jüngsten Gemeinderatssitzung gaben vor allem zwei Themen zu reden: die Umsetzung der vor einem Jahr an der Urne angenommene Waldinitiative und die Zukunft der Museen auf dem Zeughaus-Areal. Bezüglich der Waldinitiative zeigte sich, dass das Verdikt der Stimmberechtigten insbesondere bei den Bürgerlichen noch immer nicht verdaut ist. Und beim Zeughausareal wurde klar, dass sich der Gemeinderat eine Zukunft für die dort angesiedelten Museen wünscht. Der Stadtrat wird hierzu nun einen Bericht vorlegen müssen.

Weiterlesen …


SP Uster begrüsst Zusammenarbeit, grosse Skepsis gegenüber vorgeschlagener AG

Spital Uster

Mitte Februar haben die Trägerschaften der Spitäler Uster und Wetzikon die Fusion der beiden Trägerschaften in Form einer Aktiengesellschaft angekündigt. Die SP Uster erachtet eine Fusion der Spitäler Uster und Wetzikon zur Sicherung beider Standorte und als Beitrag zur Kostendämpfung im Gesundheitswesen als durchaus sinnvoll. Einer Umwandlung des Zweckverbandes Spital Uster in eine Aktiengesellschaft steht sie aber mit grosser Skepsis gegenüber. Zum einen sind noch zahlreiche, zentrale Fragen offen, zum anderen tragen die aktuellen Vorschläge in den Details dem Nein der Stimmberechtigten zur Umwandlung des Zweckverbandes aus dem Jahre 2015 nicht ausreichend Rechnung.

Weiterlesen …


FORUM 258

FORUM 257

Am 19. Mai stimmen die Ustermerinnen und Ustermer zum zweiten Mal über den Gestaltungsplan Untere Farb ab. Die neuste Ausgabe des FORUMs, der Zeitschrift für Politik, Arbeit und Kultur der SP Uster, erklärt, zeigt, warum die Untere Farb der ideale Platz für das historische Gedächtnis der Stadt Uster ist. Darüberhinaus stehen aber auf eidgenössischer und kommunaler Ebene weitere wichtige Abstimmungen an, deren Hintergrund die neue Ausgabe erläutert. Und zuletzt schauen wir auch nochmals auf die letzten kantonalen Wahlen zurück, wo die grüne Welle rollte.
(Download PDF/2.1 MB)

Weiterlesen …


Gemeinderatssitzung: Historischer «Frauen-Bock» und Klimanotstand

Stadthaus Uster

Bereits hat der Gemeinderat Uster seit den Gesamterneuerungswahlen 2018 ein ganzes Amtsjahr hinter sich, so dass er an der jüngsten Gemeinderatssitzung zur Neuwahl seines Präsidiums schritt. Eine durchaus historische Wahl: Mit Ursula Räuftlin (GLP, Präsidentin), Karin Niedermann (SP, 1. Vizepräsidentin) und Anita Borer (SVP, 2. Vizepräsidentin) ist der «Bock» zum erstenmal komplett in Frauenhand. Als erstes Geschäft nach der Neukonstituierung überwies der Rat dann eine Einzelinitiative zum Thema «Klimanotstand».

Weiterlesen …


Rechnung 2018: Erfreulicher Jahresabschluss, Herausforderungen bei den Investitionen

Geld

Der Stadtrat präsentiert in der Rechnung 2018 einen Ertragsüberschuss von 8 Millionen Franken. Dies ist grundsätzlich erfreulich. Die Herausforderungen liegen für die Stadt Uster aktuell aber nicht in der Erfolgsrechnung, sondern bei den Investitionen. Diese sind für die Entwicklung der Wohn- und Lebensqualität der Stadt von zentraler Bedeutung, ihre Finanzierung für Uster aber eine Herausforderung. Der Stadtrat ist hier gefordert, den Weg aufzuzeigen, wie er die dringend nötigen Investitionen finanzieren will.

Weiterlesen …


Kantonale Wahlen vom 24. März 2019

Wahlurne

In den Regierungsrat: Jacquelin Fehr (bisher) und Mario Fehr (bisher)
gemeinsam mit Martin Neukom (Grüne) und Walter Angst (AL)

In den Kantonsrat: SP-Liste 2

Für die SP Uster kandidieren: Stefan Feldmann (bisher, Listenplatz 1), Claudia Wyssen (bisher, Listenplatz 2), Rebecca Djuric (neu, Listenplatz 8) und Salome Schaerer (neu, Listenplatz 15)


Gemeinderatssitzung: Gerichtsareal ohne gemeinnützigen Wohnungsbau

Stadthaus Uster

Die letzte Gemeinderatssitzung verlief für die SP-Fraktion alles in allem erfolgreich, wurden doch verschiedene Vorstösse, die sie unterstützte, an den Stadtrat überwiesen. Ein Wermutstropfen stellte aber der Gestaltungsplan Gerichtsplatz-Areal dar: Dieser bringt zwar einen städtebaulichen Gewinn für die Stadt Uster, doch einmal mehr wurde eine Chance verpasst, etwas für den gemeinnützigen Wohnungsbau zu tun. Da sich so die Pro- und Contra-Argumente die Waage hielten, enthielt sich die SP-Fraktion am Schluss der Stimme.

Weiterlesen …


Wahlkampfpodium in Volketswil: Regierungsräte im Kreuzverhör

Podium in Volketswil (Quelle: AvU)

Im Wahlkampf 2019 gehen die beiden amtierenden Regierungsräte Mario Fehr (SP) und Ernst Stocker (SVP) gemeinsam «on Tour» und werben für ihre (jeweilige) Wiederwahl. Sie lassen sich dabei an drei unterschiedlichen Orten im Kanton von KantonsratskandidatInnen ihrer Parteien ins «Kreuzverhör» nehmen. Eine dieser drei Veranstaltungen fand diese Woche im Parkhotel Wallberg in Volketswil statt, wo sie vom Ustermer SP-Kantons- und Stadtrat Stefan Feldmann sowie SVP-Kantonsrat Benjamin Fischer befragt wurden.

Weiterlesen …


Gemeinderatssitzung: Neue Abfallverordnung genehmigt

Stadthaus Uster

An der jüngsten Gemeinderatssitzung gab vor allem die neue Abfallverordnung der Stadt Uster viel zu reden. Im Zentrum stand dabei die Frage, auf welcher Basis die Abfallgrundgebühr erhoben werden soll. Der Gemeinderat entschied sich am Ende für ein Modell, in dem die Gebühr gemäss Haushalttyp (Wohnung oder Einfamilienhaus) erhoben wird. Weiter hat der Rat einen jährlichen Beitrag an die Kulturgemeinschaft Uster bewillig sowie einen Baukredit für die Sanierung zweier Zeughäuser auf dem Zeughausarel gesprochen.

Weiterlesen …


Parolen für die Abstimmungen vom 10. Februar 2019

Parolen für die Abstimmungen vom 23. September 2018

Eidgenössische Abstimmungen
JA zur Volksinitiative «Zersiedeln stoppen – für eine nachhaltige Siedlungsentwicklung (Zersiedelungsinitiative)»

Kantonale Abstimmungen
NEIN zur Revision des Hundgesetzes (Abschaffung praktische Hundeprüfung)
NEIN zum Wassergesetz


Gemeinderatssitzung: Monstersitzung mit kontroversen Themen

Stadthaus Uster

Die erste Gemeinderatssitzung des neuen Jahres hatte ein reich befrachtete Traktandenliste. Aber auch nach mehr als vier Stunden war sie nicht komplett abgearbeitet, so dass der Ratspräsident das letzte Traktandum verschob. Der Grund für die lange Dauer: Die Festsetzung des Gestaltungsplans Untere Farb und vor allem die neue Abstellplatz-Verordnung gaben viel, sehr viel zu reden. Bei beiden 

Weiterlesen …


SP-Legislaturprogramm: Unser Uster – eine Stadt für alle

Logo SP Uster

Die Wahlen 2018 haben die Sozialdemokratie in Uster gestärkt: Mit 10 Sitzen ist sie neu die stärkste Fraktion im Gemeinderat Uster. Die neuen Mehrheitsverhältnisse im Parlament ermöglicht neue Gestaltungsmöglichkeiten. Diese wollen wir nutzen. Deshalb hat sich die SP-Gemeinderatsfraktion für die Legislatur bis 2022 ein neues Programm gegeben: Chancengleichheit und Inklusion sollen die Leitlinien der Ustermer Politik sein. 

Weiterlesen …


Daniel Frei vereidigt: Die SP Uster gratuliert ihrem allerersten Nationalrat

Daniel Frei

Heute wurde Daniel Frei in Bern als Nachfolger von Chantal Galladé als Mitglied des Nationalrates vereidigt. Damit ist zum erstenmal überhaupt ein Mitglied der SP Uster Mitglied der Bundesversammlung. Die SP Uster gratuliert Daniel Frei zum neuen Amt und wünscht ihm bei seiner Tätigkeit in Bern viel Freude und alles Gute.

Weiterlesen …


Gemeinderatssitzung: Budget 2019 unter Dach und Fach

Stadthaus Uster

Viereinhalb Stunden dauerte die letzte Gemeinderatssitzung in diesem Jahr, die voll und ganz dem Budget 2019 gewidmet war. Viel Aufregung gab es um keine der Budgetpositionen, spannend wurde es nur ganz am Ende der Debatte: Die Grünen verlangten eine Steuerfusserhöhung, die SVP eine Steuerfussenkung. Die SP-Fraktion unterstützte wie schon in den Vorjahren den Erhöhungsantrag, am Ende setzte sich aber der Antrag des Stadtrates auf eine Beibehaltung des Steuerfusses durch.

Weiterlesen …


Wechsel im Parlament: Angelika Zarotti ersetzt Patricia Morf im Gemeinderat

Angelika Zarotti und Patricia Mord

SP-Gemeinderätin Patricia Morf hat beim Bezirksrat Uster ihr Gesuch auf Entlassung aus dem Gemeinderat per Ende Jahr eingereicht. Die zeitliche Belastung des Parlamentsmandats sei grösser als angenommen und gehe zulasten ihres Studiums der Philosophie, so Morf. Ihre Nachfolge tritt Angelika Zarotti aus Oberuster an.

Weiterlesen …


Parolen für die Abstimmungen vom 25. November 2018

Parolen für die Abstimmungen vom 23. September 2018

Eidgenössische Abstimmungen
JA zur Volksinitiative «Für die Würde der landwirtschaftlichen Nutztiere» (Hornkuh-Initiative)
NEIN zur Volksinitiative «Schweizer Recht statt fremde Richter» (Selbstbestimmungs-Initiative)
NEIN zum Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsgesetzes (ATSG) (Gesetzliche Grundlage für Sozialdetektive)


Gemeinderatssitzung: Keine Sparübung beim Informatik-Unterricht

Stadthaus Uster

An der jüngsten Gemeinderatssitzung gab der Informatik-Unterricht an der Ustermer Primarschule viel zu diskutieren. Dieser ist durch den neuen «Lehrplan 21» vorgeschrieben, allerdings haben die Gemeinden bei der Anzahl und der Wahl der Geräte einen Handlungsspielraum. Diesen wollten die bürgerlichen Parteien für eine Sparübung nutzen, alle Anträge in diese Richtung scheiterten am Ende aber deutlich.

Weiterlesen …


Neue Greifenseestrasse: SP verlangt Sistierung und Neubeurteilung

Grossriet in Nänikon

Der Kanton Zürich plant die bisherige Greifenseestrasse in Nänikon bis zur Zürichstrasse zu verlängern. Entstehen würde mit der «Neuen Greifenseestrasse» ein neuer Zubringer zur Autobahn. Zwar könnte die Strasse als erste Etappe einer Erschliessung des Entwicklungsgebietes Grossriet westlich von Nänikon dienen. Allerdings ist noch völlig unklar, wie dieses Gebiet entwickelt werden soll. In einer Einwendung der SP-Gemeinderatsfraktion verlangt sie deshalb vom Kanton das Projekt zu sistieren und eine neue Zweckmässigkeitsbeurteilung durchzuführen.

Weiterlesen …


Voranschlag 2019: Endlich wieder mehr Realismus im Budget

Geld

Die unterschiedliche Entwicklung der Budgets der einzelnen Geschäftsfelder für das kommende Jahr zeigt, dass der Stadtrat nun wieder Prioritäten setzt und nicht wie in den vergangenen Jahren mit bequemen, aber unzweckmässigen linearen Kürzungen operiert. Mehr Realismus zeigt sich auch in den finanzpolitischen Zielen. Ein grosses Problem bleibt die sich abzeichnende Verschuldung von CHF 140 Mio. Franken. Hier ist eine vorausschauende Finanzpolitik gefordert.

Weiterlesen …


Vier SP-KantonsratskandidatInnen aus der Stadt Uster

Kantonsrat Zürich

An ihrer kürzlichen Delegiertenversammlung in Volketswil hat die Sozialdemokratische Partei des Bezirks Uster ihre Kandidatinnen und Kandidaten für die Kantonsratswahlen vom 24. März 2019 nominiert. Angeführt wird die Liste von den beiden Bisherigen Stefan Feldmann und Claudia Wyssen. Mit Rebecca Djuric und Salome Schaerer ist die SP Uster zudem mit zwei weiteren Mitgliedern auf SP-Kantonsratsliste für die Wahlen 2019 vertreten. 

Weiterlesen …


Gemeinderatssitzung: Neue Leistungsverträge für FRJZ-Träger

Stadthaus Uster

Vier sehr unterschiedliche Vorlagen standen an der letzten Gemeinderatssitzung auf dem Programm, so etwa der Abschluss eines neuen Leistungskontraktes mit dem Verein Freizeit und Jugendarbeit Region Uster, der unter anderem das Freizeit- und Jugendhaus Uster betreibt. Darüberhinaus ging es um die amtlichen Publikationen, die Anpassung der Behördenentschädigungen an die Teuerung sowie die aufgrund neuen kantonalen Rechts obsolet gewordene Bürgerrechts-Verordnung der Stadt Uster.

Weiterlesen …


Parolen für die Abstimmungen vom 23. September 2018

Parolen für die Abstimmungen vom 23. September 2018

Eidgenössische Abstimmungen
JA zum Bundesbeschluss über die Velowege sowie die Fuss- und Wanderwege
JA zur Volksinitiative für gesunde sowie umweltfreundlich und fair hergestellte Lebensmittel» (Fair-Food-Initiative)
JA zur Volksinitiative «Für Ernährungssouveränität»

Kantonale Abstimmungen
JA zur Volksinitiative «Film- und Medienförderungsgesetz»
NEIN zur Volksinitiative «Wildhüter statt Jäger»
NEIN zur Volksinitiative «Stoppt die Limmattalbahn ab Schlieren»


Gemeinderatssitzung: Neue Variante für Velopark-Lösung am Bahnhof im Spiel

Stadthaus Uster

Das Themenbouquet an der ersten Gemeinderatssitzung nach den Sommerferien war reichhaltig und reichte von den Finanzen (Verordnung zum mittelfristigen Ausgleich der Rechnung der Stadt Uster) über Schutzräume (Geschützte Unterkunft für Partnerorganisationen im Gschwader) bis hin zur Zukunft des Stadthofsaals (Abklärungen über die Nutzung). Der Fokus lag aber klar auf zwei Vorstössen im Bereich Mobilität, einmal zur Veloparkierung am Bahnhof, einmal zur Verkehrsführung im Zentrum.

Weiterlesen …


Gemeinderatssitzung: Relativ ruhige Rechnungssitzung

Stadthaus Uster

Traditionsgemäss waren für die letzte Gemeinderatssitzung vor den grossen Sommerferien die Rechnungen der Stadt Uster und der Sekundarschulgemeinde Uster traktandiert. Die Debatte dazu verlief im Vergleich zu früheren Jahren relativ ruhig: Primär referierten die verschiedenen BerichterstatterInnen, Ergänzungen und Fragen gab es keine, politische Voten nur in der Eintretensdebatte. Am Ende wurden beide Rechnungen sowie die dazugehörigen Jahresberichte ohne Gegenstimmen genehmigt.

Weiterlesen …


Generalversammlung 2018: Erfolgreiches Jubiläums-Jahr, erfolgreiche Wahlen

SP-Logo

An der Generalversammlung 2018 der SP Uster informierten Vorstand und Behördemitglieder über ihre Arbeit im vergangenen Jahr. Es war ein ganz spezielles Jahr: 2017 konnte die SP Uster den 100. Jahrestag ihrer Gründung feiern. Dem Jubiläum wurde mit einer Veranstaltungs-Reihe gedacht, die mit einem grossen Fest beschlossen wurde. Und natürlich stand das Jahr 2017 auch ganz im Zeichen der Erneuerungswahlen vom 15. April 2018, welche der SP Uster einen Grosserfolg bescherte: Sie ist nun wieder die wählerstärkste Partei in Uster.

Weiterlesen …


Parolen für die Abstimmungen vom 10. Juni 2018

Parolen für die Abstimmungen vom 10. Juni 2018

Eidgenössische Abstimmungen
NEIN zur Volksinitiative «Für krisensicheres Geld: Geldschöpfung allein durch die Nationalbank» (Vollgeld-Initiative)
JA zum Bundesgesetz über Geldspiele

Kantonale Abstimmungen
NEIN zur Änderung des Steuergesetzes (Verrechnung von Geschäftsverlusten bei der Grundstückgewinnsteuer)
NEIN zur Änderung des Gesetzes über den öffentlichen Personenverkehr (Kürzung Mittelzuweisung Verkehrsfonds)


Gemeinderatssitzung: Neue Wegweiser für FussgängerInnen

Stadthaus Uster

Fussgängerinnen und Fussgänger sollen sich inskünftig in Uster besser zurecht finden. Zu diesem Zweck hat der Gemeinderat an seiner jüngsten Sitzung einen Kredit von 130‘000 Franken beschlossen, mit dem neue und klarere Wegweiser aufgestellt werden und den zu Fuss Gehenden die Orientierung in Uster erleichtern soll. Ebenfalls zu diskutieren gab eine Vorlage mit dem sich Uster als «Fair Trade Town» etablieren will. Eine ganze Reihe mehrheitlich unbestrittene Geschäfte rundete die Sitzung ab.

Weiterlesen …


Regierungsratswahlen: Denkwürdige SP-Delegiertenversammlung

SP-Logo

Es war ein ungewöhnliches Vorgehen der kantonalen Geschäftsleitung, die an einer ausserordentlichen Delegiertenversammlung der SP Kanton Zürich die Vertrauensfrage für die beiden aktuellen Regierungsratsmitglieder stellte. Während die Nomination von Jacqueline Fehr praktisch unbestritten war, gab die Nomination von Mario Fehr viel zu reden. Die zahlreichen Voten waren engagiert, teilweise hart, aber stets fair, was der Diskussionskultur der SP einmal mehr ein gutes Zeugnis ausstellte. Am Ende der Versammlung sprachen die Delegierten dann auch Mario Fehr das Vertrauen aus und nominierten ihn für die Wahlen 2019.

Weiterlesen …


Gemeinderatssitzung: Wie weiter mit dem Velopark Ost?

Stadthaus Uster

An der ersten Sitzung des Gemeinderates nach den Wahlen vom 15. April stand die Konstituierung für die neue Legislatur im Vordergrund. Als neuer Ratspräsident für das erste Amtsjahr wurde FDP-Gemeinderat Matthias Bickel gewählt. Ein inhaltliches Geschäft gab es zum Ende der Sitzung dann aber doch noch: Der Gemeinderat erklärte eine Motion von SP-Gemeinderätin Karin Niedermann zum Thema Zukunft des Veloparks Ost erheblich. Der Stadtrat wird hier nun innert neun Monaten prüfen müssen, wie es mit den Veloabstellplätzen an diesem Ort weitergehen soll.

Weiterlesen …


1. Mai: «Fortschritt und Freiheit kommt nicht von allein»

1. Mai – Tag der Arbeit

In aufgeräumter Stimmung feierten rund 200 Personen gestern den 1. Mai vor der Landihalle in Uster. Cédric Wermuth, SP-Nationalrat aus dem Aargau, erinnerte in seiner Festansprache daran, dass sich Fortschritt und Freiheit nicht von alleine einstellen würden, dass es dafür Einatz, Ausdauer und Kraft im politischen Kampf brauche. Maria Sorgo, SP-Gemeinderätin aus Winterthur und VPOD-Gewerkschafterin, forderte die Lohngleichheit für Frauen und Männer. Für die kulinarische und kulturelle Umrahmung der Feier sorgte dieses Jahr der albanische Verein «Bashkimi».

Weiterlesen …


Gemeinderatssitzung: Erweiterung des KMU-Parks abgelehnt

Stadthaus Uster

Am Montag fand die letzte Gemeinderatssitzung in der jetzigen Legislatur statt. Dabei herrschte Kehrausstimmung, waren doch nur noch drei Geschäfte traktandiert. Eines davon gab aber dennoch zu reden: ein Landverkauf für die Erweiterung des KMU-Parks in der Loren. Der Antrag wurde durch das Parlament am Ende abe mit klarem Mehr abgelehnt. Zum Schluss der Sitzung wurden die nicht mehr antretenden oder nicht mehr gewählten Ratsmitglieder nach der Sitzung bei einem Apéro offiziell verabschiedet.

Weiterlesen …


Gemeindewahlen 2018: Ein Tag, so wunderschön wie heute

Patricia Bernet, Barbara Thalmann und Stefan Feldmann

Die Gesamterneuerungswahlen sind vorbei und für die SP Uster brachte der Wahltag ein Grosserfolg: Mit Barbara Thalmann wurde das Stadtpräsidium zurückerobert, Stefan Feldmann konnte mit einem hervorragenden Resultat den dritten Stadtratssitz halten, Patricia Bernet wurde als Primarschulpräsidentin wiedergewählt und die SP ist im Gemeinderat mit 27 Prozent wieder die stärkste Kraft und konnte einen Sitz zulegen. Und das Tüpfchen auf dem i: Mit dem Einzug von Karin Fehr in den Stadtrat hat unsere Stadt zum erstenmal eine links-grüne Mehrheit. In den kommenden Tagen und Wochen wird noch viel geschrieben werden. Darum vorläufig hier einfach mal ein paar schöne Bilder vom Wahltag.

Weiterlesen …


Grosserfolg für die SP Uster: Velo-Initiative mit fast 1'200 Unterschriten eingereicht

Velopark Ost am Bahnhof Uster

Im Januar hat die SP Uster die Unterschriftensammlung für die Volksinitiative «Für sichere und durchgängige Velowege» lanciert. Gestern Montag haben Mitglieder des Initiativkomitees nun fast 1'200 Unterschriften an Stadtrat Jean-François Rossier übergeben. «Die Tatsache, dass rund das Doppelte der benötigten Unterschriften zusammen gekommen ist, zeigt, dass den Ustermer Velofahrenden fehlende Velowege und mangelhafte Infrastruktur unter den Felgen brennen», erkärte Stefan Feldmann, Kantonsrat und Stadtratskandidat der SP Uster anlässlich der Übergabe der Unterschriften.

Weiterlesen …


Untere Farb: Schallende Ohrfeige des Bezirksrats für den Stadtrat

Untere Farb

Die SP Uster nimmt mit Überraschung vom Entscheid des Bezirksrates Uster Kenntnis: Offenbar hat der Stadtrat im Rahmen des Abstimmungskampfes letztes Jahr ungenügend und teilweise fehlerhaft kommuniziert. Dies stellt den federführenden Stadtratsmitgliedern kein gutes Zeugnis aus. Die SP Uster unterstützt aber weiterhin die Pläne für die Nutzung für dieses historische Gebäude. Angesichts der Tatsache, dass die Ustermer Stimmberechtigten dem Gestaltungsplan «Untere Farb» im Mai 2017 deutlicher als erwartet zugestimmt hatten, ist die SP Uster zuversichtlich, auch eine zweite Abstimmung gewinnen zu können.

Weiterlesen …


Veloinitiative knackt Marke von 1'000 Unterschriften – Samstag letzte Sammelaktion

Velopark Ost am Bahnhof Uster

Im Januar hat die SP Uster die Unterschriftensammlung für die Volksinitiative «Für sichere und durchgängige Velowege» lanciert. Und die Sammelaktion zeigt, dass den Ustermer Velofahrenden die fehlenden Velowege und die mangelhafte Infrastruktur förmlich unter den Felgen brennen: Bereits vergangene Woche hat die Initiative die Marke von 1'000 Unterschriften geknackt. Am Samstang findet nun im Stadtzentrum die letzte grosse Sammelaktion statt. Danach wird die Velo-Initiative bei der Stadt Uster eingereicht.

Weiterlesen …


Rechnung 2017: Verwaltung gut, Stadtrat ungenügend

Geld

Auf den ersten Blick kommt die Rechnung 2017 der Stadt Uster erfreulich daher und schliesst mit einem Ertragsüberschuss von 4,6 Mio. CHF. Auf den zweiten Blick macht der Abschluss aber deutlich weniger Freude, kommt dieses Resultat doch nur dank höheren Grundsteuereinnahmen und der Auflösung von Rückstellungen zustande. Zudem hat der Stadtrat keines seiner selbstgesteckten finanzpolitischen Ziele erreicht. Die Finanzierung der Investitionen bleibt eine grosse Herausforderung.

Weiterlesen …