Den Bogen nicht überspannen

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Diesen Sonntag haben die Stimmberechtigten des Kantons Zürich über zwei Vorlagen abgestimmt und für einen sehr klaren (Verkehrsfonds) und einen knappen (Steuergesetz) Entscheid gesorgt. Eine Kurzeinschätzung zu den beiden Vorlagen lässt sich dabei unter einen gemeinsamen Nenner stellen: In der Politik tut man gut daran, den Bogen nicht zu überspannen.

Zum Verkehrsfonds: Das überdeutliche Nein zeigt, dass die bürgerlichen Parteien im Kantonsrat den Bogen schlicht und einfach überspannt haben. Die Zürcherinnen und Zürcher wissen, was sie am öffentlichen Verkehr haben und sind bereit diesen zu verteidigen. Gut so!

Zur Verrechnung Grundstückgewinnsteuern mit den Gewinnsteuern für Unternehmen: Ein überraschend knappes Ja. Und dies obwohl praktisch kein Abstimmungskampf dazu stattfand. Das zeigt: Bei den Unternehmenssteuern sind die Zürcherinnen und Zürcher sehr sensibel. Das knappe Resultat ist darum auch ein Fingerzeig an die bürgerlichen Parteien, es bei der kantonalen Umsetzung der viel gewichtigeren und viel umstritteneren SV17 nicht zu übertreiben. Es braucht nicht viel und es kippt.

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