Hat da jemand Angst vor dem Volk?

von Stefan Feldmann (Kommentare: 0)

Soll das Volk über die Militärjet-Beschaffung abstimmen? Aber sicher. Man kann über die Beschaffung neuer Kampfjets im Generellen, über den Typ und die Anzahl der Maschinen im Detail geteilter Meinung sein. Dass aber bei einer so teuren Anschaffung – wir sprechen je nach Variante von 5 bis 18 Milliarden Franken – die Stimmberechtigten wie bei den letzten beiden Projekten das letzte Wort haben sollen, scheint mir eine Selbstverständlichkeit zu sein. Oder hat da jemand Angst vor dem Volk?Insbesondere die Befürworter einer solch teueren Anschaffung täten gut daran, eine Volksabstimmung zu befürworten. Denn nur schon der Verdacht, dass eine solche Investition am Volk vorbeigeschmuggelt werden soll, leistet ihrem Vorhaben einen schlechten Dienst. Solche Taschenspielertricks kommen beim Stimmvolk nie gut an.

Dass derartigte Gedankenspiele überhaupt angestellt werden, wirft aber auch die Frage auf, warum beim Bund nicht möglich sein soll, was in den Kantonen und den Gemeinden eine Selbstverständlichkeit ist: das Finanzreferendum. Zur Erinnerung: Investitionen aber einer gewissen Grösse – im Kanton Zürich über 6 Millionen, in der Stadt Uster über 2,5 Millionen – unterstehen dem Referendum. Natürlich müsste die Hürde beim Bund viel höher angelegt werden, die neuen Kampfjets würden aber in jedem Fall darunter fallen.

Ein Finanzreferendum macht in meinen Augen auch deshalb Sinn, weil solch hohe neue Ausgaben immer in Konkurrenz zu bereits bestehenden Aufgaben oder anderen neuen Ausgaben stehen. Die Stimmberechtigten haben sowohl auf Kantons- wie auf Gemeindeebene immer wieder bewiesen, dass sie zu einer fundierten Abwägung fähig sind. Warum also sollte das nicht auch beim Bund möglich sein?

Beitrag erschienen am 14. Juni im «Zürcher Oberländer/Anzeiger von Uster» im Rahmen der wöchentlichen Rubrik «Pro und Contra».

Zurück

Einen Kommentar schreiben