An der jüngsten Gemeinderatssitzung gab der Informatik-Unterricht an der Ustermer Primarschule viel zu diskutieren. Dieser ist durch den neuen «Lehrplan 21» vorgeschrieben, allerdings haben die Gemeinden bei der Anzahl und der Wahl der Geräte einen Handlungsspielraum. Diesen wollten die bürgerlichen Parteien für eine Sparübung nutzen, alle Anträge in diese Richtung scheiterten am Ende aber deutlich.

Über Informatik lässt sich ja bekanntlich trefflich streiten: Ist man nun ein PCianer oder eine Macianerin? Aber natürlich auch über die Frage, ab wann Kinder mit der Computerwelt vertraut gemacht werden sollen. Auch der Gemeinderat stritt über diese Fragen. Anlass dazu war der Antrag für einen Rahmenenkredit zum Pädagogischen Medien- und Informatikkonzept der Primarschule Uster. Der Informatikunterricht selber ist durch den neuen «Lehrplan 21» vorgeschrieben. Wohl genau deshalb störte sich die SVP am Konzept und war etwa der Meinung, im Kindergarten brauche es keine Computergeräte. Aber auch bei den Lehrpersonen und bei den Geräten für die Schulklassen wollte sie sparen. Die FDP wiederum wollte zwar nicht die Gesamtsumme ändern, aber die sich aus dem Rahmenkredit ergebenden Objektkredite durch den Gemeinderat zu bewilligen sei. Sie wollte damit insbesondeer das letzte Wort über die Typenwahl in den eigenen Händen behalten.

SP-Fraktionspräsident Markus Wanner rief in der Folge den bürgerlichen Fraktionen die gesetzlichen Grundlagen in Erinnerung, sowohl was den Unterricht als solches, wie auch die Gewaltenteilung zwischen Parlament und Primarschulpflege angeht. «Die Evaluation, welches die geeigneten Geräte sind, ist nicht Aufgabe des Parlamentes», so Wanner. Ganz abgesehen davon, habe die Primarschulpflege gut und sorgfältig gearbeitet, das vorgelegt Konzept überzeuge. Das sah am Ende das Parlament ebenso und bewilligte den Rahmenkredit mit 20:12 Stimmen.

Die SP-Fraktion scheiterte mit einem Postulat zur Flüchtlingskrise, das SP-Gemeinderätin Salome Schaerer als Erstunterzeichnerin eingereicht hatte und mit einem eindrücklichen Votum vor dem Rat vertrat. Darin wurde ein Massnahmen-Katalog skizziert, mit dem die Stadt Uster einen Beitrag zur Lösung der Flüchtlingskrise leisten könnte. Der Stadtrat hatte in seiner Stellungnahme zwar aufgezeigt, dass viele dieser Massnahmen nicht in seiner Kompetenz lägen, teilweise auch gegen übergeordnetes Recht verstiessen. Er war aber dennoch bereit, das Postulat entgegenzunehmen, um dem Rat eine Auslegordnung zum Thema vorzulegen. Dieses Ansinnen scheiterte aber mit 18:16 Stimmen knapp, weil sich die Mitglieder der Mitte-Fraktion (GLP, EVP, CVP, BDP) nicht einig geworden waren.

Weiter hat der Gemeinderat:

• Einstimmig die Rechnung für einen Hubsteiger für die Feuerwehr Uster genehmigt.
• Mit 32:0 Stimmen ein Postulat von Hans Denzler (SVP) betreffend einheimischer Produktion und Ernäherung an den Stadtrat überwiesen.
• Mit 4:30 Stimmen ein Postulat von Paul Stopper (BPU) betreffend Einführung einer beratenden Kommission für den öffentlichen Verkehr abgelehnt.
• Den Geschäftsbericht 2017 der Energie Uster AG zur Kenntnis genommen.