Gemeinderatssitzung: Neue Abfallverordnung genehmigt

Stadthaus Uster

An der jüngsten Gemeinderatssitzung gab vor allem die neue Abfallverordnung der Stadt Uster viel zu reden. Im Zentrum stand dabei die Frage, auf welcher Basis die Abfallgrundgebühr erhoben werden soll. Der Gemeinderat entschied sich am Ende für ein Modell, in dem die Gebühr gemäss Haushalttyp (Wohnung oder Einfamilienhaus) erhoben wird. Weiter hat der Rat einen jährlichen Beitrag an die Kulturgemeinschaft Uster bewillig sowie einen Baukredit für die Sanierung zweier Zeughäuser auf dem Zeughausarel gesprochen.

Die Debatte über die neue Abfallverordnung hätte eigentlich bereits im November stattfinden sollen. Doch kurz vor der Gemeinderatsdebatte zeigte sich, dass die Preisgrundlage, die vom Preisüberwacher stammet, schlicht zu ungenau war. Der Stadtrat musste deshalb nochmals über die Bücher und die Preise neu berechnen. Die aufgeschobene Debatte fand nun an der jüngsten Gemeinderatssitzung statt.

Zu reden gab dabei eigentlich nur noch ein Artikel: Wie soll die Grundgebühr berechnt werden? Der Stadtrat schlug vor, neben dem Haushalttyp auch die Haushaltgrösse, also wieviele Personen im Haushalt wohnen, zu berücksichtigen. Ein Vorschlag, der auch von der SP-Fraktion unterstützt wurde, wie Florin Schütz erklärte: «Das ist ein faires, differenziertes Verfahren, das ist richtig so.» Anders sahen es die bürgerlichen Parteien, welche nur den Haushalttyp, also die Frage, Wohnung oder Einfamilienhaus, berücksichtigen wollte. Die Mitte-Fraktion schloss sich ihnen an, so dass sich dieses Modell am Ende durchsetzte. Die bereinigte Abfallordnung wurde schliesslich ohne Gegenstimmen genehmigt.

Ebenfalls diskutiert wurde über die Kultur: Der Stadtrat beantragte für die Jahre 2019 bis 2021 einen jährlichen Beitrag von 110‘000 Franken zugunsten der Kulturgemeinschaft Uster (KGU). Der Rat folgte diesem Antrag einstimmig. Für die SP hob Salome Schaerer die Bedeutung der KGU für das Kulturleben in Uster hervor. Die FDP beklagte zwar die geringe Eigenwirtschaftlichkeit der KGU, stimmt dem Antrag am Ende aber dennoch zu. Indirekt ebenfalls um Kultur ging es bei einem Baukredit von 554‘000 Franken für die Zwischennutzungs-Sanierung der Gebäude K1 und K2 auf dem Zeughaus-Areal. Die SVP beantragte hier eine Kürzung des Kredits, drang damit aber nicht durch und lehnte deshalb als einzige Partei den Antrag ab, der schliesslich mit 25:6 Stimmen passierte.

Weiter hat der Gemeinderat:

  • Einstimmig die Gebührenverordnung der Sekundarschule Uster genehmigt.
  • Einstimmig den Bericht zum Postulat «Sichere Veloverbindungen in Uster» gutgeheissen und abgeschrieben.
  • Mit 26:8 Stimmen das Postulat «Transparenter Stadtrat» an den Stadtrat überwiesen.

Zurück