Gemeinderatssitzung: Relativ ruhige Rechnungssitzung

Stadthaus Uster

Traditionsgemäss waren für die letzte Gemeinderatssitzung vor den grossen Sommerferien die Rechnungen der Stadt Uster und der Sekundarschulgemeinde Uster traktandiert. Die Debatte dazu verlief im Vergleich zu früheren Jahren relativ ruhig: Primär referierten die verschiedenen BerichterstatterInnen, Ergänzungen und Fragen gab es keine, politische Voten nur in der Eintretensdebatte. Am Ende wurden beide Rechnungen sowie die dazugehörigen Jahresberichte ohne Gegenstimmen genehmigt.

Die Rechnungssitzung des Gemeinderates Uster verlief dieses Jahr ruhiger als auch schon. Aus verschiedenen Gründen: So schliessen sowohl die Rechnung der Stadt Uster wie auch der Sekundarschulgemeinde Uster besser ab, als budgetiert. Zu diskutieren gibt es ja in aller Regel vor allem dann etwas, wenn es umgekehrt ist. Zum anderen ist es so, dass für das Rechnungsjahr 2017 ein Stadtrat verantwortlich ist, den es so nicht mehr gibt. Auf der Stadtratsbank sass zum erstenmal der neu zusammengesetzte Stadtrat, der somit auch nur schwerlich für allfällig festgestellte Mängel politisch haftbar gemacht werden konnte. Somit referierten die jeweiligen Berichterstatter der Kommissionen zu den jeweiligen Globalbudgets und beschränkten sich dabei primär auf sachliche Feststellungen.

Politisch wurde es nur in der Eintretensdebatte, in der sich die fünf PräsidentInnen der fünf Fraktionen zu Wort meldeten. Überraschungen blieben dabei aber aus, wurden doch mehrheitlich bereits bekannte Positionen wiederholt. Dies zeigte sich insbesondere bei den Erwartungen an den Steuerfuss: Während die Grünen für eine Erhöhung plädierten, sprach die SVP von «Steuerfuss halten», die FDP wünschte sogar eine Senkung, bezeichnete diesen Wunsch aber umgehend selber «als wohl nicht realistisch».

Für die SP-Fraktion hielt Markus Wanner fest, dass der Abschluss der Stadt Uster dank eines deutlichen Überschusses auf den ersten Blick zwar Freude mache, auf den zweiten Blick werde aber klar, dass dieser nur durch ausserordentliche Faktoren wie hohe Grundsteuereinnahmen und Auflösungen von Rückstellungen zustandegekommen seien. So hell und klar, wie von Finanzvorstand Cla Famos angetönt, stehe es um die Ustermer Finanzen nicht.

Der Gemeinderat genehmigte am Ende sowohl die Rechnung der Stadt Uster wie auch die der Sekundarschulgemeinde Uster sowie die dazugehörigen Jahresberichte einstimmig.

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