Gemeinderatssitzung: Schulhaus Krämeracker auf der Zielgeraden

Stadthaus Uster

An der letzten Gemeinderatssitzung im alten Jahr beriet der Gemeinderat das Budget der Stadt Uster für das Jahr 2016. Es bringt ein Defizit von etwas über einer Million Franken und ein unveränderten Steuerfuss. Ebenfalls behandelt wurde der Kreditantrag für das neue Schulhaus Krämeracker. Damit ist das Projekt nach leidvoller Geschichte endlich auf der Zielgeraden: Jetzt fehlt nun nur noch die Zustimmung der Stimmberechtigten.

Der Bau eines neuen Primarschulhauses beim Sekundarschulhaus Krämeracker hat eine lange, leidvolle Geschichte hinter sich: Das Schulhaus, mit dessen Planung vor mehr als zehn Jahren begonnen wurde, blieb zweimal in den politischen Mühlen stecken. 2008 brach die Primarschulpflege die Zusammenarbeit mit dem damals gewählten Architekten ab und startete von neuem. 2013 scheiterte dann ein Kreditantrag im Gemeinderat, weil sich Parteien nicht über das Raumprogramm und die Kosten einigen konnten. Die Fraktionen rauften sich danach aber zusammen und gaben der Primarschulfpflege den neuen Auftrag, ein Schulhaus für 35 Millionen Franken zu planen.

Am Montag kam der Kreditantrag im Gemeinderat zur Behandlung. Der vorgesehen Kostenrahmen konnte mit 36,9 Millionen Franken nicht ganz gehalten werden, und das obwohl, wie SP-Schulpräsidentin Patrica Bernet betonte, man wirklich auf alles verzichtet habe, auf das was verzichtet werden konnte – und vielleicht auch schon mehr. So wurden die Schulzimmer verkleinert, Gruppenräume gestrichen, auf ein Öko-Label verzichtet. Man sei wirklich an die Grenze gegangen, was den Spardruck betrifft, meinte auch SP-Gemeinderätin Kathrin Agosti. Von den Bürgerlichen gab es dennoch Schelte für die Kostenüberschreitung, letztlich mussten aber auch sie einsehen, dass es günstiger einfach nicht mehr geht und ein dritter Schiffbruch für das Schulhaus unverantwortlich gewesen war. Das Projekt passierte so letztlich mit 33:1 Stimme, was jetzt noch fehlt ist die Zustimmung der Stimmbevölkerung: Sie entscheiden Ende Februar an der Urne.

Ruhiger als auch schon verlief die Budgetdebatte: Zwar debattierte der Rat die Budgets der verschiedenen Geschäftsfelder in einer dreistündigen Debatte ausführlich, nahm aber letztlich nur eine einzige Änderung vor. Der Radweg nach Freudwil, der 1,8 Millionen Franken kostet, soll bereits nächstes Jahr erstellt werden. Die sich daraus ergebenden Abschreibungen erhöhte das Defizit der Stadt Uster geringfügig. Keine Änderungen gab es beim Steuerfuss: Die SP-Fraktion verlangte eine Erhöhung um zwei Prozentpunkte, die Grünen einen solche um vier – beide Anträge blieben chancenlos. SP-Fraktionspräsident Markus Wanner bemängelte in der Debatte, dass die Stadt Uster übermässig bei Bildung und Infrastruktur spart: «Das wird uns irgendwann einholen.»

Weiter hat der Gemeinderat:
  • Den Voranschlag 2016 der Sekundarschulgemeinde Uster einstimmig genehmigt.
  • Aufgrund von diversene Rücktritten aus dem Gemeinderat verschiedene Nachwahlen in Kommissionen vorgenommen und dabei auch den aus seiner Partei ausgetretenen Jürg Gösken (ex-GLP) aus verschiedenen seiner zahlreichen Ämtern abberufen.

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