An der jüngsten Gemeinderatssitzung ging es um die Ustermer Museen: Diese drei Institutionen stehen finanziell unter Druck, auch weil die Stadt auf dem Zeughaus-Areal die Mieten erhöht. Diese Erhöhung könnte aber durch eine Anpassung der Förderbeiträge an diese Institutionen aufgefangen werden. Mit einem Postulat verlangten SP und SVP Auskunft darüber, was das kosten würde. Der Stadtrat hat es berechnet und der Gemeinderat hat das Ergebnis diskutiert. Entschieden, ob es mehr Geld für die Museen gibt, wird dann aber erst in der Budgetdebatte Anfang Dezember.

Die Ausgangslage ist im Grunde einfach: Mit dem Swissjazzorama, dem Buchdruckerei-Museum Graphos und dem Unteroffiziersmuseum besitzt die Stadt Uster drei Institutionen, die kultur- und wirtschaftsgeschichtliche Bezüge haben. Auch wenn sie nach streng wissenschaftlichen Kritieren keine Mussen sondern mehr Sammlungen sind, haben sie doch eine identitätsstiftende Funktion. Das Problem: Alle drei kämpfen mit finanziellen Problemen, unter anderem auch, weil die Stadt Uster die Mieten auf dem Zeughaus-Areal erhöht.

Und dies kam so: Nachdem die Stadt Uster den Ostteil des Zeughaus-Areals kaufen konnte, wurde vom Gemeinderat Anfang 2018 ein Zwischennutzungskonzept beschlossen, welches von der Stadtverwaltung eine kostenneutrale Bewirtschaftung verlangt. Das wiederum heisst aber, dass die Mieten verdreifacht werden müssen – etwas was diese Instituionen aus eigener Kraft nicht leisten können. «Vermutlich war sich der Gemeinderat damals nicht ganz bewusst, was er mit diesem Entscheid auslöst», machte SP-Fraktionspräsident Markus Wanner in seinem Votum klar.

Eine Lösung für die Finanzprobleme wäre, den Museen höhere Förderbeiträge auszurichten. Mit einem Postualt verlangten deshalb Markus Wanner und Ali Özcan (beide SP) sowie Anita Borer und Giuseppe Biacchi (beide SVP) vom Stadtrat zu wissen, wie hoch die Kosten wären, um den drei Institutionen existenzsichernde Beiträge auszurichten. Der Stadtrat hat gerechnet und geantwortet: Nötig wären 165‘000 Franken. Da dieser Betrag aber nicht im Rahmen des bisherigen Kulturbudgets von rund 600‘000 Franken Platz hat, ist für die Finanzierung eine Erhöhung des Kulturbudgets notwendig.

Somit richten sich die Augen nun ganz auf die Budgetdebatte: Markus Wanner kündigte an, für einen «mehrheitsfähigen Antrag» das Gespräch mit den anderen Fraktionen zu suchen. Auch die Grünen sprachen sich für eine Erhöhung aus. Ein ziemlich kategorisches Nein kam von der FDP, ein Nein – wenn auch mit kleiner Hintertür – von der Mitte-Fraktion (GLP, EVP, CVP, BPD). Unklar ist die Haltung der SVP, die die Museen nach eigenen Angaben auch erhalten will. Die Frage ist nun aber: Ist sie auch bereit dafür Geld in die Hand zu nehmen?

Das Postulat wurde am Ende, da es seine Aufgabe der Informationsbeschaffung erfüllt hatte, mit 20:8 Stimmen abgeschrieben. 

Weiter hat der Gemeinderat:

• Einstimmig einen Kredit der Sekundarschulpflege für einen Ersatzneubau eines Pavillons der Berufswahlschule von 425‘000 Franken gutgeheissen.
• Mit 24:8 Stimmen einen Baukredit für Integration der Tagesstrukturen in der Schulanlage Hasenbühl gutgheissen.
• Mit 34:0 Stimmen eine Motion betreffend «Bildungszentrum in Uster – auch in Zukunft» für erheblich erklärt.
• Mit 22:9 Stimmen eine Motion betreffend «Schutz der Artenvielfalt» für erheblich erklärt.