Mit Bedauern nimmt die SP das Nein der Stimmberechtigten zur Abstellplatz-Verordnung (APV) zur Kenntnis. Den befürwortenden Parteien ist es offenbar zu wenig gelungen, darzulegen, dass die neue APV für Uster ein passendes Regelwerk wäre. Die Zeit für die neue Regelung war offenbar noch nicht reif. Den Gegner gelang es mit ihrer gross angelegten Kampagne vielmehr, Parkplatz-Verlustängste zu schüren. Die Verkehrspolitik von Uster bleibt somit ein weiteres Mal stehen.

Uster steigt um! Was gut und eigentlich unbestritten ist, muss für die konkrete Umsetzung noch warten. Mit dem Nein zur Abstellplatz-Verordnung (APV) wurde heute eine Chance verpasst, einen ersten Schritt für eine zukunftsgerichtete Verkehrspolitik zu machen. Stattdessen bleibt nun alles beim Alten. Nach 27 Jahren war die Zeit offenbar doch noch nicht reif für eine moderne Parkplatzregelung.

Das Nein zur neuen APV ist bedauerlich. Damit hat Uster die Chance verpasst, eine veraltetes Regelwerk neuen Verhältnissen anzupassen. Autoarmes Wohnen wird nicht ermöglicht, kleine Detailhandelsgeschäfte müssen weiterhin Ersatzabgaben bezahlen, wenn sie keine Parkplätze realisieren können und für Veloabstellplätze gelten immer noch vergleichsweise lasche Regeln. Den Befürwortern dieser Vorlage ist es im Abstimmungskampf offenbar nicht gelungen, die Vorteile der Vorlage herauszuschälen. Vielmehr haben die Gegner eine Kampagne gefahren, die suggerierte, dass den Eigentümern etwas weggenommen werden und in Uster kein Parkplatz mehr gebaut werden könne.

Die Nein-Kampagne hat verfangen. Die Angst, etwas zu verlieren hat die Stimmbevölkerung mehr beeinflusst, als die Überzeugung, dass Uster ein zeitgemässes Regelwerk nötig hat. Man wird nun nicht umhinkommen, im Rahmen des Projekts «Stadtraum 2035» das Regelwerk anzupassen. Damit wird das Projekt aber noch komplexer und bezüglich der politischen Steuerung noch anspruchsvoller. Die SP ist überzeugt, dass die Stossrichtung der gescheiterten APV sich dannzumal weiterhin als richtig erweisen wird. Denn der ÖV und die Velowege werden in Uster immer besser. Und wenn immer mehr Leute in Uster wohnen sollen und nicht noch mehr Stau produziert werden soll, muss auch die Parkplatzregelung entsprechend angepasst werden.