Corona-Pandemie: Wirtschaft stärken mit antizyklischem Verhalten

Angelika Zarotti

Froh und glücklich sei sie, dass der Gemeinderat nach der erzwungenen Pause wieder tage, erklärte SP-Fraktionspräsidentin Angelika Zarotti in einer Fraktionserklärung an der ersten Sitzung des Ustermer Gemeinderates. Sie wand dem Stadtrat ein Kränzlein: Er habe in dieser schwierigen Situation überlegt und besonnen gehandelt. Sorge bereiteten natürlich die Auswirkungen auf die Finanzen der Stadt Uster. Hier warnte Angelika Zarotti davor, mit Sparmassnahmen reagieren zu wollen. Jetzt sei antizyklisches Handeln wichtig, um der Wirtschaft wieder auf die Beine zu helfen.

Heute treffen wir uns zum ersten Mal seit vielen Wochen erzwungener Pause. Ich bin froh darum.
Bevor wir unsere Arbeit als Parlament aufnehmen und wieder in den alltäglichen Modus geraten, möchte ich ein paar Gedanken, aber auch im Namen der Fraktion, äussern, die zwar sehr persönlich tönen und doch ganz viel mit Politik zu tun haben.

Das Virus ist eine globale Bedrohung. Ausgerechnet diese Tatsache hat mir die Bedeutung des Lokalen und Kleinräumigen wieder extrem Bewusst gemacht.

  • Ich hatte überraschende Begegnungen und Hilfsbereitschaft erlebt. Aus flüchtigen Bekanntschaften in meiner Nachbarschaft sind freundschaftliche Beziehungen geworden.
  • Ich habe neue Seiten von Uster entdeckt. Noch mehr weiss ich es zu schätzen, in welch toller Landschaft wir das Glück haben, zu leben.
  • Ich bin beeindruckt, wie sich unsere Behörde, der Stadtrat, die Eltern und viele andere mehr von Amtes wegen und ganz von sich aus engagiert haben, dass unser Gemeinwesen, unsere Gesellschaft, unsere Gewerbler und unser Bildungswesen möglichst unbeschadet durch diese Krise kommen.

Und jetzt freue ich mich darauf, dass in Uster wieder mehr Leben einkehrt. Dass ich hier in Uster

  • wieder beim lokalen Haushaltwarenhändler kompetent beraten werde
  • in unserer Buchhandlung nach Herzenslust schmökern kann
  • auf dem Wochenmarkt die vertrauten Anbieter und ihre Produkte antreffe und geniessen kann.

Ich freue mich aber auch mit der Fraktion, mit dem Rat zusammen zu politisieren. Themen aufzunehmen, welche durch die Krise entstanden sind, aber auch solche, die vorher schon da waren und jetzt vermehrt ins Rampenlicht gerückt sind, zu diskutieren und gute solidarische Lösungen zu finden.

Diese Krise hat unsere Gesellschaft schlagartig verändert, sie hat Existenzen bedroht und vernichtet. Sie hat die Schwächen unseres Systems schonungslos offengelegt und gezeigt, wer und was wirklich systemrelevant ist. Umso wichtiger ist es nun, die Lehren aus dieser Krise zu ziehen: Corona hat aufgezeigt, dass Abbau in Gesundheit und Bildung sich früher oder später rächen wird, dass die Pflege- und Sorgearbeit unsere Gesellschaft am Laufen hält und faire Bezahlung und Anerkennung verdient, dass der Markt eben doch nicht alles regelt und es gerade im Gesundheitsbereich einen starken Service Public braucht und das Krisensituationen bestimmte Gesellschaftsgruppen wie Arme, Migrant*innen und Arbeiter*innen im Niedriglohnsektor besonders hart treffen und diese auf gesellschaftliche finanzielle Solidarität angewiesen sind.

Schon bald steht das Budget 2021 da und wir werden darüber diskutieren. Uns ist allen bewusst, dass das Defizit der Rechnung 2020 grösser sein wird als budgetiert und das noch niemand weiss, welche Auswirkungen die Pandemie auf das Budget 2021 haben wird. Wir müssen uns dabei bewusst sein, dass diese Ausfälle ein ausserordentliches Ereignis sind. Als solches sollten wir es auch bewerten und jetzt nicht reflexartig nach dem Rotstift rufen. Das wäre sogar kontraproduktiv: Antizyklisches Verhalten der öffentlichen Hand ist jetzt wichtig, wenn wir der Wirtschaft wieder auf die Beine helfen wollen. Ich wünsche mir, dass wir die Weisheit und den Mut haben, das nötige Geld in die Finger zu nehmen, Eigenverantwortung in der lokalen Politik übernehmen und so unseren Beitrag zur Bewältigung der Pandemie leisten. Das wir all die Themen wie Gesundheit, Bildung, Wirtschaft, Arbeit, Kultur und so weiter zusammen anpacken und so solidarisch durch diese Krise gehen.

Zum Schluss möchten wir dem Stadtrat ein Kränzlein winden. In unseren Augen hat er in dieser schwierigen und neuen Situation überlegt gehandelt. Es mussten oft schnell Entscheidungen gefällt werden, bei welchen der Stadtrat sein Bestes getan hat. Es ist aber wichtig, dass nun wieder der normale Alltag einkehrt und der Stadtrat gemeinsam mit dem Gemeinderat arbeitet und wir gemeinsam die nötigen Entscheidungen fällen.

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