Die SP Uster nimmt mit Überraschung vom Entscheid des Bezirksrates Uster Kenntnis: Offenbar hat der Stadtrat im Rahmen des Abstimmungskampfes letztes Jahr ungenügend und teilweise fehlerhaft kommuniziert. Dies stellt den federführenden Stadtratsmitgliedern kein gutes Zeugnis aus. Die SP Uster unterstützt aber weiterhin die Pläne für die Nutzung für dieses historische Gebäude. Angesichts der Tatsache, dass die Ustermer Stimmberechtigten dem Gestaltungsplan «Untere Farb» im Mai 2017 deutlicher als erwartet zugestimmt hatten, ist die SP Uster zuversichtlich, auch eine zweite Abstimmung gewinnen zu können.

Im Mai 2017 haben die Ustermer Stimmberechtigten dem Gestaltungsplan «Untere Farb» mit deutlichem Mehr von fast 60 Prozent zugestimmt. Dieses Resultat ist nun vom Bezirksrat Uster überraschend kassiert worden. Der Grund für das Einschreiten der Aufsichtsbehörde: Der Stadtrat Uster hat in seiner Kommunikation offenbar ungenügend und gar falsch informiert, was die Art und die finanzellen Konsquenzen der notwendigen Umzonung betrifft. Eine schallende Ohrfeige für die beiden zuständigen Stadtratsmitglieder aus den Ressorts Bau und Finanzen, welche hier ganz offensichtlich die Abklärungen nicht sauber gemacht haben. 

Dass diese ungenügende Kommunikation nun zur Aufhebung des Abstimmungsresultatets führt, ist umso ärgerlicher, als dass der Stadtrat in diesem Dossier von Anfang an unglücklich agierte und den Gestaltungsplan noch vor der Abstimmung aufgrund des ergriffenen Referendums wieder aufheben lassen wollte, und sich, nachdem der Gemeinderat dies abgelehnt hatte, die zuständigen Stadträte bei der Vertretung ihrer eigenen Vorlage im Abstimmungskampf vornehm zurückhielten. Eine klare Linie und Führungsstärke war hier in jedem Fall keine ersichtlich. Dass die Abstimmung letztlich deutlicher als erwartet gewonnen werden konnte, war einer breiten Allianz von Parteien (SP, Grüne, FDP, SVP, EDU) sowie engagierten Kulturschaffenden zu verdanken.

Falls die Volksabstimmung definitiv wiederholt werden muss – noch ist ein Weiterzug ans Verwaltungsgericht möglich –, ist die SP Uster aber zuversichtlich, die Stimmberechtigten auch diesmal vom Gestaltungsplan überzeugen zu können. Sie haben sich bereits einmal von den Plänen der Stadt Uster (Stadtarchiv, Wechselausstellungen, gastronomisches Angebot) überzeugen lassen und liessen sich von den wenig durchdachten Vorstellungen der Gegner keinen Sand in die Augen streuen. Die «Untere Farb» ist und bleibt ein für Usters Stadtentwicklung wichtiges Projekt.