Die Folgen der herrschenden Corona-Pandemie machen das Budgetieren dieses Jahr zu einer noch grösseren Herausforderung als sowieso schon: Niemand kann zurzeit sagen, wie sich Corona in den Finanzhaushalten von Kantonen, Städten und Gemeinden niederschlagen wird. In dieser Situation legt der Ustermer Stadtrat ein Budget vor, dass trotz grossem Aufwandüberschuss auf Überreaktionen in die eine oder andere Richtung verzichtet. Er agiert damit angesichts des dichten Corona-Nebels überlegt.

In diesem Jahr gleicht das Erstellen eines Budgets einer Bergwanderung im dichten Nebel: Die Folgen der Coronakrise richtig zu prognostizieren ist praktisch unmöglich. Man sieht kaum die Hand vor den Augen. Alle Wanderfreunde wissen, dass man in einer solchen Situation nicht einfach blind in eine Richtung losstürmen sollte, denn dann läuft man Gefahr über einen Felsvorsprung zu stürzen. Besser ist, man wartet zu, bis sich der Nebel lichtet und man klarer sieht, sodass man dann entscheiden kann, in welche Richtung es weitergehen soll. Genau dies tut der Stadtrat mit diesem Budget, indem er trotz grossem Aufwandüberschuss auf eine Überreaktion in die eine – einschneidendes Sparpaket sowie Investitionskürzungen – oder andere – massive Steuerfusserhöhung – Richtung verzichtet.

Der Stadtrat trägt der schwierigen Corona-Situation aber dennoch Rechnung, in dem er die Globalkredite auf dem Stand des Vorjahres eingefroren hat: Ohne die durch das Rechnungsmodell vorgeschriebenen Abschreibungen steigen die Globalkredite nur gerade um 22'000 CHF (oder um 0,08 Promille des Gesamtaufwandes). Um die Wirtschaft nicht weiter zu belasten, ist der Stadtrat zudem bestrebt, das Investitionsniveau hochzuhalten. Ein sinnvoller Schritt: Sowohl das Gewerbe als auch die Bevölkerung werden von diesen Investitionen profitieren.

Auf der anderen Seite verzichtet der Stadtrat angesichts der vielen unsicheren Annahmen im Budget – und auch weil es ohne Corona-Einfluss besser ausgefallen wäre als im Vorjahr – auf eine Steuerfusserhöhung. Dieser Entscheid ist nachvollziehbar, angesichts der seit längerem bestehenden Unterfinanzierung des Ustermer Haushalts ist die Höhe des Steuerfusses in der Gemeinderatsdebatte aber dennoch zu diskutieren. Dies auch deshalb, weil durch die negativen Rechnungsabschlüsse die Verschuldung weiter steigt, ein Umstand, der trotz zur Zeit tiefem Zinsniveau längerfristig nicht vergesssen und unterschätzt werden darf. Daher ist und bleibt eine Steuerfusserhöhung mittelfristig aus unserer Sicht unumgänglich.