Anfrage von Rosmarie Gartmann

Die Bedeutung der brieflichen Stimmabgabe hat seit ihrer Einführung markant zugenommen. In diversen Gemeinden des Kantons Zürich ist die briefliche Stimmabgabe portofrei.

Ich frage den Stadtrat an:

1. Ist der Stadtrat nicht auch der Meinung, dass durch die Einführung der portofreien Stimmabgabe sich die Wahl- und Stimmbeteiligung in der Stadt Uster erhöhen würde?
2. Könnte sich der Stadtrat vorstellen, die portofreie Stimmabgabe auch in der Stadt Uster einzuführen?

Ich danke dem Stadtrat für die Beantwortung der Fragen.

Bedauerlicherweise ist es mir durch die Abschaffung der bewährten Fragestunde im Gemeinderat nicht möglich, meine Frage mündlich und ohne grossen zeitlichen und finanziellen Aufwand durch den Stadtrat beantworten zu lassen.

Der Stadtrat beantwortet die Anfrage wie folgt:

Zu Frage 1: Wie weit die portofreie briefliche Stimmabgabe die Stimmbeteiligung anhebt, kann objektiv nicht beurteilt werden. Allerdings ist der Stadtrat der Meinung, dass die Portoübernahme durch die Stadt eine Massnahme sein kann, die zur Verbesserung der Stimmbeteiligung führen kann. Dazu kommt, dass verschiedene Gemeinden in der letzten Zeit dazu übergegangen sind, das Porto für die briefliche Stimmabgabe zu übernehmen. Der Stadtrat ist deshalb auf den seinerzeitigen Beschluss bei der Einführung der brieflichen Stimmabgabe zurückgekommen.

Zu Frage 2: Ab dem nächsten Jahr wird das Porto für die briefliche Stimmabgabe durch die Stadt übernommen, erstmals für die Abstimmung vom 9. Februar 2003. Die Abstimmungsunterlagen werden auf diesen Zeitpunkt hin entsprechend angepasst. Die zu erwartenden jährlichen Mehrkosten von rund Fr. 20'000.-- werden dem Konto Wahlen und Abstimmungen belastet.