Anfrage von Patrica Bernet

In vielen europäischen Städten werden jährlich jeweils Ende September Mobiliätstage durchgeführt, um die Bevölkerung für die Mobilität ohne Autos zu sensibilisieren. Während in Zürich auch letztes Jahr wieder ein solcher Anlass statt gefunden hat, wird in Uster kein solcher Anlass umgesetzt.

Bereits im 2002 wurde für Uster ein solcher Mobilitätstag versprochen. Auch im 2003 wurde ein Mobilitätstag versprochen und trotz aktiver Mitwirkung privater Initanten, die ein umfassendes Programm erarbeitet hatten, nicht durchgeführt.

Ich bitte den Stadtrat folgende Fragen zu beantworten:

1. Aus welchen Gründen, wurde der letztjährige Anlass nicht realisiert?
2. Wie wird sichergestellt, dass im 2004 endlich ein Mobiliätstag in Uster durchgeführt werden kann?
3. Wann beginnt Uster mit der Planung für dieses Jahr?
4. Welche (privaten) Gruppierungen werden einbezogen?
5. Welche finanziellen Mittel werden bereit gestellt?

 

Der Stadtrat beantwortet die Anfrage wie folgt:

Seit 1998 wird alljährlich am 22. September der europäische Mobilitätstag unter dem Motto «In die Stadt – ohne mein Auto» durchgeführt. Grosse und kleine, in- und ausländische Städte und Gemeinden machen an diesem Tag mit unterschiedlichen, mehr oder weniger erfolgreichen Aktionen auf die Probleme der Luftverschmutzung durch den motorisierten Verkehr aufmerksam.

In der Schweiz unterstützt das Bundesamt für Energie über das Programm EnergieSchweiz seit 2002 diese Kampagne und stellt einige spezifische Hilfsmittel zur Verfügung. Eine Unterstützung ist allerdings auch mit Verpflichtungen seitens der Städte und Gemeinden verbunden.

Angeregt durch den Aufruf von EnergieSchweiz und nach Rücksprache mit dem Stadtrat startete die Abteilung Hochbau anfangs 2003 den Versuch, zusammen mit den Ustermer Ortsparteien und Interessenverbänden ein Organisationskomitee zu bilden und einen lokalen Mobilitätstag zu planen. Zielsetzung war, einen kostengünstigen Aktionstag in bescheidenem Rahmen unter Miteinbezug der interessierten lokalen Vereinigungen durchzuführen. Der Stadtrat behielt sich vor, bei ungünstigem Verlauf der Vorbereitungsarbeiten das Projekt wieder zu stoppen.

Nach einer Startsitzung mit Vertretungen der Ortsparteien, des Gewerbeverbands Uster und der GNVU sowie zwei Sitzungen der gebildeten Arbeitsgruppe zeigten sich die groben Umrisse des Mobilitätstages 2004 folgendermassen: Auf einem gesperrten Abschnitt der Bankstrasse beim Bahnhof wird am späteren Nachmittag ein Strassenfestchen mit Musik, Gratiswürsten, Verpflegungsständen, Informationsplakaten, evtl. Ständen zum Mobilitätsthema usw. abgehalten.

zu Frage 1: Die mehrmalige Beurteilung des vorgeschlagenen Aktionstages ergab, dass trotz des engagierten Einsatzes der Arbeitsgruppe das Konzept nicht recht zu überzeugen vermochte. Einerseits war ein publikumsfreundlicher Rahmen für den Anlass gefunden worden. Andererseits wirkte die zu vermittelnde Kernbotschaft des Mobilitätstages eher als Anhängsel, denn als dynamischer Mittelpunkt.

Weiter zeigte die Projektplanung, dass die Hauptlast der Organisation sowie die fachliche Erarbeitung des Informationsteils bei der Stadtverwaltung liegen würden. Die dazu benötigten personellen Ressourcen standen jedoch in diesem Umfang nicht zur Verfügung.

Nach dem Motto «Besser kein Aktionstag, als einer mit einer negativen Ausstrahlung» wurde auf die Durchführung des Anlasses verzichtet.

zu Fragen 2 bis 6: Im Rahmen der strikten Sparanstrengungen des Stadtrates für das Budget 2004 wurde die Budgetposition «Energieplanung» um die Hälfte gekürzt. Es wurde entschieden, im Jahr 2004 nur eine Aktion im Energiebereich zu unterstützen. Priorität hat das Projekt «Energiewochen in Schulen», welches seit längerer Zeit in Vorbereitung ist.