Vorstösse der SP Uster im Gemeinderat

10. Mai 2004

Transparenz der Ratsarbeit durch verbesserten Internetauftritt

Postulat von Reto Dettli

Der Stadtrat wird gebeten zu prüfen, wie er den Internetauftritt des Rates verbessern kann. Es soll dabei BesucherInnen der Homepage ermöglicht werden, auf die Traktandenliste des Rates, die Vorstösse der einzelnen Parlamentsmitglieder mit zugehörigen Antworten des Stadtrates sowie die stadträtlichen Weisungen zuzugreifen.

Begründung:
Die Sitzungen und die Geschäfte des Gemeinderates sind grundsätzlich öffentlich. Auch der Gemeinderatssaal ist während den Sitzungen frei zugänglich. Aber nur wenige EinwohnerInnen nehmen sich die Zeit und verfolgen die Ratsarbeit von der Tribüne aus. Sie lassen sich durch die Presse informieren. Immer mehr Personen suchen sich ihre Informationen aber auch gezielt im Internet.

Der heutige Internetauftritt des Gemeinderates umfasst einen Terminplan, ein Verzeichnis der Kommissionen und eine Auflistung der Mitglieder samt Foto. Was der Gemeinderat aber wirklich macht, wird aus dem Internetauftritt nicht ersichtlich.

Wie im Kanton Zürich und anderen Gemeinden bereits realisiert, würde dem Gemeinderat Uster mehr Transparenz im Internetauftritt gut anstehen. Dazu gehören Traktandenliste, ein Einblick in die laufenden und abgeschlossenen Geschäfte sowie in die Vorstösse der einzelnen Mitglieder.

Damit wird die Arbeit des Gemeinderates sehr viel transparenter. Eine breite Bevölkerungsschicht erhält Einblick in die politische Arbeit des Gremiums und die zugehörigen Grundlagen.

Transparenz und Information ist eine der zentralen Voraussetzungen für Demokratie. Nutzen wir die neuen technologischen Möglichkeiten für einen breiten und einfachen Einbezug der Bevölkerung in unsere Arbeit!

Der Gemeinderat lehnte die Überweisung des Postulats an den Stadtrat ab.

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