Anfrage von Stefan Feldmann

Im Zusammenhang mit der Frage der Integration des Primarschulpräsidiums in den Stadtrat und des Schulsekretariats in die Stadtverwaltung wurde aus dem Kreise der Primarschulpflege die Befürchtung geäussert, dass sich durch die Integration die Kluft zwischen Primarschule und Oberstufe Uster vergrössere. Dabei wird auf einzelne, kleinere Ereignisse in jüngerer Vergangenheit verwiesen – erinnert sei etwa an den neuen grafischen Auftritt der Oberstufenschulgemeinde –, welche diese Befürchtungen stützen sollen.

Bekanntlich ist eine Vereinigung der beiden Gemeinden kurzfristig aus rechtlichen Gründen keine Option. Im Hinblick auf die mittelfristig anzustrebende Vereinigung beider Gemeinden zu einer Einheitsgemeinde, ist es aber wünschenswert, dass auch ohne formelle Vereinigung eine Angleichung der Kulturen in beiden Gemeinden erfolgt. Eine solche Angleichung der Kulturen würde nicht nur die Führung und Aufsicht durch den Gemeinderat erleichtern, sondern sie wäre auch einer spätere Vereinigung der beiden Gemeinden förderlich.

Kulturunterschiede in der Verwaltungsführung sind beispielsweise bei der Budgetierung und dem Leistungscontrolling beider Gemeinden festzustellen. Bis zum Ende der Legislaturperiode 2002/2006 führt die Stadt Uster gemäss Beschluss des Gemeinderates über die gesamte Verwaltung flächendeckend New Public Managment (NPM) ein. Ab dem Budgetjahr 2007 werden somit Leistungsaufträge und Globalbudgets der Standard bezüglich Steuerung durch den Gemeinderat darstellen. Als eigenständige Gemeinde ist die Oberstufenschulgemeinde Uster von dieser Umstellung nicht betroffen, sie arbeitet weiterhin mit dem herkömmlichen HRM-Budget.

Der Gemeinderat Uster hat sich im Hinblick auf den neuen NPM-Standard bereits auf die laufende Legislaturperiode hin eine neue Struktur mit Sachkommissionen gegeben und die Mitglieder des Gemeinderat haben sich bezüglich der Anwendung der NPM-Instrumente entsprechend geschult, eine Schulung die fortgesetzt und weiter vertieft werden muss und wird. Aufgrund der geänderten Arbeitsweise des Gemeinderates wäre es wünschbar, wenn der Kulturwandel vom alten HRM-Denken hin zur NPM-Philosophie in beiden Gemeinden vollzogen würde. Nur wenn beide Gemeinden nach einheitlichen Grundsätzen budgetieren und ihr Controlling nach einheitlichen Grundsätzen gestalten, ist gewährleistet, dass der Gemeinderat die Leistungserbringung beider Gemeinden – und somit auch die Arbeit aller Exekutiven – aufgrund desselben Massstabes beurteilen kann.

In meinen Augen ist es deshalb wünschbar, dass die Oberstufenschulpflege Uster ab der neuen Legislatur, d.h. ab dem Budgetjahr 2007, New Public Management analog zur Stadt Uster einführt. Sie kann sich dabei auf die in der Stadtverwaltung gesammelten Erfahrungen stützen, sie braucht das Rad also bezüglich Ausgestaltung der NPM-Instrumentarien und insbesondere von Leistungsaufträgen und Globalbudgets nicht neu zu erfinden.

In diesem Zusammenhang frage ich die Oberstufenschulpflege Uster an:

1. Wie stellt sich die Oberstufenschulpflege zum Ansinnen einer Einführung von New Public Management in ihrem Zuständigkeitsbereich? Falls sie sich positiv dazu stellt, wie beurteilt sie die Möglichkeit der Übernahme des Modells der Stadt Uster?
2. Erachtet sie eine Einführung von New Public Management auf das Budgetjahr 2007 hin als machbar? Wenn nein, warum nicht? Welchen Zeithorizont erachtet sie gegebenenfalls als machbar?