Anfrage von Maja Burger

Uster ist eine multikulturelle Stadt. Dies ist meistens eine Bereicherung, verlangt aber auch nach Integrationsbestrebungen aller Beteiligten. Ein Kernpunkt gelungener Integration ist die Kommunikation. Dazu nötig ist eine gemeinsame Sprache, in Uster also eine Basiskompetenz in der deutschen Sprache.

Deshalb frage ich den Stadtrat an:

1. Verfügt die Stadt Uster über ein Integrationskonzept oder ist ein solches geplant?
2. Nachweislich gilt bei der Deutschförderung je früher desto besser (und letztendlich auch kostengünstiger). Ist in Uster ein Angebot in diesem Bereich geplant oder ist der Wille vorhanden, ein solches zu schaffen (z. Bsp. MuKi-Deutsch-Kurse, Deutsch-Lern-Spielgruppen)?
3. Ist es möglich, NeuzuzügerInnen bereits bei der Anmeldung auf dem Einwohneramt auf das bestehende Angebot an Deutschkursen hinzuweisen und ihnen nahe zulegen dieses zu nutzen?
4. Wie ist die Zusammenarbeit der in dieses Thema involvierten Stellen, Behörden und Ämter organisiert (z. Bsp. Antenne, Sozialamt, RAV, SSU, PSU, Asyl- und Flüchtlingskoordination Uster, Kulturbeauftragter usw.)?
5. Findet eine Zusammenarbeit mit der kantonalen Integrationsbeauftragten Frau Julia Morais statt? Welche konkreten Neuerungen und Impulse sind von kantonaler Ebene in nächster Zeit zu erwarten?
6. Welche konkreten Neuerungen und Impulse sind von kantonaler Ebene in nächster Zeit zu erwarten?»

 

Der Stadtrat beantwortet die Anfrage wie folgt:

zu Frage 1: Ja, die Stadt Uster verfügt über ein Integrationskonzept. Es datiert vom Februar 2002. Darin werden die Grundsätze und Ziele der städtischen Integrationspolitik formuliert, die verschiedenen Bereiche der Integrationsarbeit umschrieben und verschiedene Umsetzungsmassnahmen aufgelistet. Es bildete u.a. die Grundlage für die Schaffung der «Lokalen Anlaufstelle Integration» (LAI), welche später zusammen mit der regionalen «Koordinationsstelle Integration Zürcher Oberland» in die «Antenne Zürcher Oberland» überführt wurde. Während die «Lokalen Anlaufstelle Integration» noch in der Stadtverwaltung integriert war, beschränkt sich das Engagement der Stadt Uster an die «Antenne Zürcher Oberland» auf einen wiederkehrenden finanziellen Beitrag (CHF 11’084; Stand 2008) und die Leitung der regionalen Trägerorganisation durch den Stadtpräsidenten.

zu Frage 2: Die Abteilung Soziales prüft zurzeit mit der Abteilung Präsidiales, der Abteilung Bildung und möglichen Anbietern, inwiefern Angebote für die Deutschförderung im Alterssegment «Kleinkinder» bereitgestellt werden können. Gedacht ist an ein freiwilliges Kursangebot «Deutsch für Kleinkinder ab 3 Jahren». Der Kanton Basel-Stadt hat hier Pionierarbeit geleistet und kennt in diesem Bereich bereits ein Obligatorium.

Für die Alterskategorie der drei- bis vierjährigen Kinder, welche Spielgruppen besuchen, liegt die Zuständigkeit beim kantonalen Amt für Jugend- und Berufsberatung (AJB; Fachstelle für Kleinkinderfragen). Ein Pilotprojekt zur «Sprachförderung von Kleinkindern in Spielgruppen» befindet sich bereits in der Schlussphase. Nach Projektende folgt noch eine Phase der Auswertung. Den Projektverantwortlichen geht es in ihrem Projekt weniger um die Förderung der deutschen Sprache, als vielmehr um die Entwicklung und Vermittlung eines umfassenden Sprachgefühls. Nach der Genehmigung durch den Kanton ist es Aufgabe des AJB, die konkreten Empfehlungen in den vielen Spielgruppen bekannt zu machen. Die kantonalen Stellen werden auch das Unterrichtsmaterial zur Verfügung stellen und die Schulung der Spielgruppenleitungen übernehmen. Eine Gemeinwesenarbeiterin des AJB- wird, in Zusammenarbeit mit den Gemeinden, für die Einführung und Umsetzung des neuen Angebots sorgen.

Frage 2 zielt auf dasjenige Alterssegment von Kindern, welche noch nicht in den Verantwortungsbereich der öffentlichen Schule fallen. Die Primarschule Uster bestätigt aber die Nützlichkeit und die Vorteile einer möglichst frühen Deutschförderung. Die Abteilung Bildung arbeitet punktuell mit der Antenne Zürcher Oberland zusammen (z.B. das Lernfestival 2008). Die Zuständigkeit bei Kindern mit Frühförderung (vor dem Kindergarten) liegt gemäss kantonaler Regelung je nach Fall bei der Abteilung Bildung oder bei der Abteilung Soziales.

zu Frage 3: Im Jahr 2008 haben insgesamt 360 Personen (davon 154 Personen aus dem deutschsprachigen Raum) ihren ersten schweizerischen Wohnsitz in Uster gefunden. Auch wenn es nicht Aufgabe der Einwohnerdienste ist, die Deutschkenntnisse von NeuzuzügerInnen zu beurteilen, wäre es denkbar, den angesprochenen Personen bei der Anmeldung entsprechendes Informationsmaterial auszuhändigen (so, wie dies seit einem Jahr - auf Begehren der Antenne Zürcher Oberland - gegenüber dem gleichen Personenkreis bezüglich spezieller Neuzuzügerveranstaltungen der Antenne Zürcher Oberland bereits geschieht).

zu Frage 4: Eine überkommunale Funktion übt die «Antenne Zürcher Oberland» mit Sitz in Uster aus. Sie ist Anlaufstelle für institutionelle wie auch individuelle Fragestellungen im Integrationsbereich. Es handelt sich um eine Organisation, welche von den meisten Gemeinden der Bezirke Hinwil, Pfäffikon und Uster getragen und vom Bund, dem Kanton und den angeschlossenen Gemeinden finanziert wird. Die fachliche Leitung obliegt der Fachstelle für Integration der Direktion der Justiz und des Innern des Kantons Zürich. Präsident der regionalen Trägerorganisation ist der Stadtpräsident der Stadt Uster.

Die Antenne Zürcher Oberland bietet u.a. allgemeine Beratung von Migrantinnen und Migranten, Deutschkursberatungen und -koordination und Schreibdienste an. Sie organisiert und berät Integrationsprojekte und stellt die Zusammenarbeit mit den kommunalen und regionalen Migrantenvereinen sicher. Sie führt auch Begrüssungs- und Informationsveranstaltungen des Kantons durch.

Innerhalb der Stadt Uster ist das Aufgabengebiet «Integration» in der Präsidialabteilung, im Geschäftsfeld Kultur und dort in der Leistungsgruppe sozio.kultur untergebracht (Gesamtstellenpensum für das ganze Geschäftsfeld Kultur 70%; exkl. Jugendbeauftragter). Jedes Jahr lädt der Kulturbeauftragte der Stadt Uster die Migrantenvereine der Stadt Uster zu mindestens zwei Treffen ein, welche vom Stadtpräsidenten geleitet werden.

Die interinstitutionelle Zusammenarbeit erfolgt vor allem dann koordiniert, wenn mehrere Institutionen in einem konkreten Verfahren involviert sind. Ansonsten ist die Zusammenarbeit bilateral, spontan und pragmatisch. Absprachen erfolgen dort, wo es nötig erscheint. Um eine gezielte Integration zu erreichen, werden anstehende Geschäfte triagiert. Die Zusammenarbeit kann generell als gut bezeichnet werden.

Der Schwerpunkt der kommunalen Zusammenarbeit liegt in der wechselnden Zusammenarbeit des Sozialamtes, des RAV, der Schulbehörden, des Berufsinformationszentrums, der Berufsschulen, der kirchlichen Institutionen, der Beratungs- und Fachstellen (Bsp. Suchtprävention, Jugend- und Familienberatung) sowie des Jugend- und Freizeitzentrums (FRJZ) und deren Schlüsselpersonen.

Innerhalb des Sozialbereiches gibt es ein weites Netz von Angeboten. Grundsätzlich gilt, dass jede Institution auf eigene Integrationsmassnahmen zurückgreifen kann. Deren Angebote, so auch diejenigen im Bereich Deutschkurse, sind allgemein bekannt. Im Bedarfsfall erfolgen gegenseitige Absprachen und Kenntnisnahmen. In Einzelfällen müssen Zuständigkeiten geklärt werden. Im Bereich der Sozialhilfe erfolgen umfangreiche Abklärungen, bevor erste finanzielle Leistungen erbracht werden, die im Bedarfsfall immer mit Integrationsmassnahmen verknüpft werden. Diesbezüglich werden in Verbindung mit dem Bezug von finanziellen Unterstützungsleistungen Auflagen wie die Pflicht zu Integrationsleistungen gemacht.

zu Frage 5: Eine enge Zusammenarbeit besteht mit dem Präsidenten der Trägerschaft der Antenne Zürcher Oberland (Stadtpräsident Martin Bornhauser) sowie dem Kulturbeauftragten der Stadt (Herr Roland Boss). Die engste Zusammenarbeit aber existiert zwischen der kantonalen Integrationsbeauftragten und der Leiterin der Antenne Zürcher Oberland (Frau Katharina Ganz), da diese Frau Morais fachlich unterstellt ist.

zu Frage 6: Kantonale Strategie und deren Umsetzung:

a) Begrüssungs- und Informationsveranstaltungen

• Eine erste Veranstaltung für Deutsche MigrantInnen findet im Juni 2009 in Zürich statt. Dieses Begrüssungsveranstaltungsmodell kann auch von anderen Gemeinden übernommen werden.
• In Entwicklung steht eine Begrüssungs- und Informationsveranstaltung für MigrantInnen aus dem Südasiatischen Raum. Eine erste Veranstaltung findet im Herbst 2009 in Zürich statt. Dieses Begrüssungsveranstaltungsmodell kann auch von anderen Gemeinden übernommen werden.

b) Pilotprojekt Integrationsmodule

• Die Umsetzung des Pilots findet derzeit in verschiedenen Gemeinden des Kantons Zürich statt, z.B. Opfikon. Der Pilot soll ebenfalls in den Glow-Gemeinden des Kantons Zürich zur Umsetzung kommen. Weitere Gemeinden werden derzeit diskutiert.

c) Datenbank mit Integrationsangeboten (inkl. Deutschkursen) – online abrufbar

• Möglichkeit zur Durchsicht / Vergleichbarkeit von «best practice» Angeboten

Neue - und entscheidende - Impulse werden von Seiten des Kantonsrates erwartet. Zurzeit stehen zwei parlamentarische Initiativen in einer kantonsrätlichen Kommission zur Diskussion (KR 192/2007 und KR 100/2008). Ziel ist ein kantonales Integrationsgesetz, wie es schon verschiedene andere Kantone kennen. Der Stadtrat erwartet, dass dieses Gesetz die Grundlage für eine kantonale Strategie im Bereich Integration schafft, die Zuständigkeiten zwischen Bund, Kanon und Gemeinden regelt und die die Finanzierung sicherstellt.