Anfrage von Regula Trüeb

Es ist offensichtlich: Das Hallenbad Uster ist in die Jahre gekommen und sanierungsbedürftig. Zudem stösst es mit durchschnittlich 600 Eintritten pro Tag an seine Kapazitätsgrenzen. Durch das erweiterte Schulschwimmen der Primarschule Uster ist das Hallenbad seit zwei Jahren werktags von 8:00 - 10:00 Uhr geschlossen und für die Bevölkerung am Morgen deshalb nur beschränkt zugänglich. Auch der national grösste und erfolgreichste Schimmclub Uster-Wallisellen braucht seit Jahren mehr Wasserkapazität. Da diese in Uster nicht zur Verfügung steht, muss der Club auch in Wallisellen trainieren und Beitrittsgesuche von Kindern und Jugendlichen ablehnen.

Schon seit vielen Jahren gibt es Ideen und Pläne zur Sanierung und Erweiterung des Hallenbades. Im Januar 2009 stellte der Stadtrat Uster dann in einer Medienmitteilung optimistisch ein Konzept für „den Ausbau und die Renovation des Hallenbades samt Integration des Nationalen Schwimmsportzentrums" vor. Der Schweizerische Schwimmverband (SSV) hatte sich für Uster als Standort für eine nationales Leistungszentrum Schwimmen entschieden. Swiss Olympic und das Bundesamt für Sport (BASPO) waren mit dem Standort einverstanden und stellten in Aussicht,  6 Mio. Fr. an den rund 17 Mio. Franken teuren Neubau zu zahlen. Das Projekt sah einen Neubau mit einem 50-m-Becken, einem Becken für Synchron-Schwimmen und Wasserball, einen Trainingspool sowie Tribünen und Nebenräume vor. In der Investitionsrechnung 2010 bis 2012 wurden 17 Mio. Fr. für dieses Bauvorhaben eingestellt.

Der Stadtrat beabsichtigte, dem Volk schon im November 2009 eine Kreditvorlage zuunterbreiten. Doch der sportliche Zeitplan konnte nicht eingehalten werden, von der anfänglichen Euphorie war bald nichts mehr zu spüren. Die Volksabstimmung hat bis heute nicht stattgefunden. Und dem Gemeinderat wurde bis heute keine Kreditvorlage vorgelegt. Auch nicht, nachdem dieser an seiner Sitzung vom 15. Februar 2010 die „Sanierung des Hallenbades und Erweiterung zum nationalen Schwimmsportzentrum" im Rahmen der „3-Bäder-Betrachtung einstimmig genehmigt hatte. Zu den Gründen dieser Verzögerung gibt es wenig konkrete offizielle Informationen. Es wurde u.a. gesagt, die Projektierungsarbeiten beanspruchten viel Zeit, da es sich um ein komplexes Projekt mit vielen involvierten Parteien handle. Zudem habe es an der Spitze von Swiss Swimming personelle Veränderungen gegeben. Doch laut Gerüchten seien es die zu hohen Kosten des Projektes, welche zur Verzögerung geführt hätten (vgl. auch Artikel von Eduard Gautschi im TA, Regionalteil Oberland, vom 8. Juli 2010).

Vor diesem Hintergrund frage ich den Stadtrat an:

1. Welches sind die Gründe, dass die Planung verzögert wurde und nicht am angekündigten Zeitplan festgehalten werden konnte?
2. Welches ist  der aktuelle Stand des Projektes „Nationales Schwimmsportzentrum"? Was hat sich gegenüber dem ursprünglichen Projekt geändert in Bezug auf Konzept, Bau, Kosten, Zusammenarbeit mit und finanzieller Beteiligung von Institutionen (SSV, BASPO, Swiss Olympic, Swiss Swimming etc.)?
3. Wie ist die Planungs- und Baukommission zuammengesetzt? Wurden auch externe Baufachleute und Kostenrechnungs-Spezialisten beigezogen?
4. Gibt es ein Informations- bzw. Kommunikationskonzept bezüglich dieses Projektes? Wenn ja, wie sieht es aus? Wenn nein, warum nicht?
5. Wie sieht die weitere Terminplanung aus?
6. Welche Auswirkungen hat die Terminverzögerung auf die Investitionsrechnung?

Ich bedanke mich für die Beantwortung meiner Fragen.

 

Der Stadtrat beantwortet die Anfrage wie folgt:

Zu Frage 1: Seit der Medienmitteilung des Stadtrates im Frühjahr 2009 haben sich die Rahmenbedingungen für das Projekt mehrmals grundlegend verändert. Nachdem beim Bundesamt für Sport (BASPO), bei Swiss Olympic und beim Zürcher Kantonalverband für Sport (ZKS) Subventionsgesuche eingereicht wurden, zu Jahresmitte die Vergabe der Gesamtprojektleitung erfolgte und der Stadtrat Anfang September die Mitglieder der Baukommission wählte, wurden für die beabsichtigte Planerevaluation zunächst die Projektgrundlagen zusammengestellt. Dabei wurde ein Betriebs- und Gastronomiekonzept entwickelt und ein Raumprogramm definiert. Im Verlaufe dieser Arbeiten zeigte sich, dass die Investitionskosten für die geplanten Baumassnahmen massiv höher lagen, als bisher angenommen. Eine Kostenüberprüfung durch eine externe Firma machte gegen Ende 2009 klar, dass der ursprüngliche Projektinhalt demzufolge schwierig finanzierbar war und kaum Zustimmung von Parlament und Volk gefunden hätte. Eine Reduktion des Projektumfangs drängte sich auf. Im Januar 2010 erfolgte die Wahl des neuen Präsidenten des Schweizerischen Schwimmverbandes (SSF), was eine Änderung der Zielsetzungen und der Strategie des SSF nach sich zog. Der SSF befürwortete neu mehrere nationale Schwimmsportzentren. Damit wurde absehbar, dass sich die für Uster in Aussicht gestellten Beiträge des Bundesamtes für Sport deutlich reduzieren würden. Aufgrund dieser Umstände wurde ein redimensioniertes Projekt erarbeitet. Als im Sommer 2010 noch keine konkreten Informationen für die Subventionshöhe vorlagen, entschied der Stadtrat von Uster, ein Treffen mit dem BASPO, Swiss Olympic und dem SSF zu erwirken. Das Treffen fand mit einer stadträtlichen Delegation Anfang September 2010 in Bern statt. Dabei wurde vereinbart, dass das BASPO und Swiss Olympic der Stadt Uster je eine schriftliche Antwort bis November 2010 schicken. Diese Antworten sind inzwischen eingetroffen.

Zu Frage 2: Aktuell liegt ein reduziertes Projekt für die Sanierung und Erweiterung des Hallenbads Buchholz vor. Die wesentlichen Projektänderungen sind die folgenden:

• Weglassen des einen der beiden neuen Wasserbecken (35 x 25m, für Synchronschwimmen und
• Wasserball)
• Weglassen der Gegenstrom-Trainingsanlage
• Weglassen der Unterkünfte
• Reduktion von Nebenräumen
• Vereinfachung der Gebäudehülle
• Optimierung der Sanierungsmassnahmen im bestehenden Hallenbad

Der Verzicht auf eines der beiden Schwimmbecken sowie eines wesentlichen Teils der Infrastruktur macht somit deutlich, dass nicht mehr von einem „Nationalen Schwimmsportzentrum“ gesprochen werden kann. Zwar können auch mit einem verkleinerten Projekt Wettkämpfe durchgeführt werden. Im Vordergrund jedoch steht der dringend notwendige Bedarf der Ustermer Bevölkerung und des Schwimmclubs Uster Wallisellen nach mehr Wasserfläche. Die Kosten für das redimensionierte Projekt werden aufgrund der bisher gemachten Erfahrungen in diesen Wochen nochmals von einer spezialisierten externen Baufirma nachkalkuliert. Dabei werden bis Januar 2011 zwei alternative Grössen für ein neues Wasserbecken gerechnet: a) 50 x 25m, b) 25 x 25m. Damit erhält der Stadtrat die Möglichkeit, dem Gemeinderat und dem Volk ein Projekt mit einem vertretbaren und finanzierbaren Kostenrahmen vorzulegen. Mit zwei Schreiben vom 22. November 2010 haben das BASPO und Swiss Olmpic die Stadt Uster über ihre Entscheidungen bezüglich eines möglichen Subventions-Beitrages wie folgt informiert: Swiss Olympic ist eine Mitfinanzierung primär regionaler Sportanlagen aus finanziellen Gründen nicht möglich. So konnten in letzter Zeit verschiedene Beitragsgesuche mit ähnlichen Nutzerkonzepten ebenfalls nicht berücksichtigt werden. Das BASPO beabsichtigt, die Realisierung des Projektes in Uster mit min. 2 Mio., max. 3 Mio. Franken aus dem NASAK-Kredit zu unterstützen, macht die Unterstützung aber von folgenden Bedingungen abhängig: Bau einer Schwimmhalle mit 50-Meter-Wettkampfbecken à 10 Bahnen sowie erforderliche Nebenräume und Zuschauerinfrastruktur. Ausserdem stellt es die Unterzeichnung eines dafür erforderlichen Beitragsvertrags bis spätestens Ende 2011 nur dann in Aussicht, wenn die Chancen für die Realisierung des Projektes gut stehen. Die Bedingungen des BASPO sind für die Stadt Uster kaum zu erfüllen. Einerseits aufgrund der Redimensionierung des Projektes, andererseits aufgrund der Terminsituation. Die für 2013 geplante Volksabstimmung wäre zu spät, weil Finanzhilfen aus NASAK 3 gemäss Bundesbeschluss bis 31.12.2011 verpflichtet sein müssen und bei einem allfälligen negativen Volksentscheid der Schweizer Schwimmsport den Betrag verlieren würde. Die Wahrscheinlichkeit, dass das BASPO unter diesen unsicheren Vorzeichen einen Beitragsvertrag unterzeichnet, dürfte gering sein.

Zu Frage 3: Im Sommer 2009 führte die Stadt Uster ein Einladungsverfahren für die bauherrenseitige Gesamtprojektleitung durch. Die Vergabe erfolgte an die Firma Keller Partner Bauberater AG aus Uster. Der Stadtrat hat im Herbst 2009 eine Baukommission mit folgenden Baufachleuten aus Uster eingesetzt:

• Werner Hässig, Dr. sc. techn., dipl. Masch.-Ing. ETH/SIA, Inhaber und Leiter des Ingenieurbüros hässig sustech gmbh
• Martin Eicher, Architekt / Raumplaner FH, FSU, Reg. A, Co-Leiter Architektur bei asa Arbeitsgruppe für Siedlungsplanung und Architektur AG
• Heinz Bertschinger, Key Account Manager Direktor, Burkhalter Management AG

Die unter Antwort 1 erwähnte Kostenüberprüfung im Rahmen der Projektanpassung wurde durch ein renommiertes Architekturbüro aus Zürich erstellt, welches Erfahrung mit dem Bau von Hallenbädern hat.

Zu Frage 4: Zusammen mit der LG Öffentlichkeitsarbeit der Stadt Uster wurde ein auf unterschiedliche Zielgruppen abgestimmtes Kommunikationskonzept erstellt. Die definierten Massnahmen sind in verschiedene Phasen gegliedert. Umgesetzt wurde lediglich die Startphase (Pressekonferenz im Februar 2009 und Internet-Statement Gesundheitsvorsteherin). Die nachfolgenden Phasen kamen aufgrund der in den Antworten zu den Fragen 1 und 2 erläuterten Verzögerungen noch nicht zur Durchführung. Der Stadtrat anerkennt das Informationsbedürfnis von Politik und Öffentlichkeit. Er wird deshalb ab

Anfang 2011 regelmässig über den Projektfortschritt informieren. Wie die in Antwort zur Frage 5 aufgeführten Meilensteine zeigen, stehen nächstes Jahr wichtige Entscheidungen an, welche die Zukunft des Projektes bestimmen werden.

Zu Frage 5: Der Stadtrat möchte möglichst bald eine definitive Entscheidung treffen. Nach Vorliegen der Nachkalkulation will er bis Ende Januar 2011 entscheiden, welches Projekt er dem Parlament vorlegen will.

Die aktuelle Terminplanung sieht wie folgt aus:

• Entscheid des Stadtrates zur Projektvariante bis Mitte Februar 2011
• Wettbewerbskredit im Frühling 2011
• Planungskredit ab Herbst 2011
• Baukredit im Herbst 2012
• Urnenabstimmung im Frühling 2013
• Realisierung in zwei Etappen ab Sommer 2013 bis Frühling 2015

Zu Frage 6: Im Leistungsauftrag 2011 – 2014 und Globalbudget 2011, über welche der Gemeinderat im kommenden Dezember befindet, sind im GF Sport für das Hallenbad ab 2011 netto rund 25 Mio. Franken vorgesehen. Für den Stadtrat ist dieser Betrag nach wie vor die massgebende Richtgrösse, auch wenn in der Zwischenzeit feststeht, dass sich die Subventionsbeiträge deutlich reduzieren oder gar wegfallen. Die Stadt Uster weist in den nächsten Jahren gesamthaft ein sehr hohes Investitionsvolumen aus, weil sich viele Grossprojekte in Planung befinden. Die Stadt Uster wird nicht alle Bauvorhaben in der Planperiode 2011 – 2014 ausführen können. Eine Priorisierung der Projekte ist deshalb unausweichlich. Der Stadtrat wird im ersten Semester 2011 entsprechende Entscheide fällen.