Anfrage von Reto Dettli
Die Belastung der Bevölkerung mit Feinstaub nimmt laufend zu. Die Grenzwerte in zahlreichen Orten des Kantons Zürich und der Ostschweiz werden regelmässig überschritten (www.ostluft.ch). In Uster besteht keine Messstation. Es ist jedoch davon auszugehen, dass auch in Uster die Grenzwerte von 50 Mikorgramm/m3 regelmässig überschritten werden. Feinstaub ist in hohem Masse gesundheitsgefährdend.
Das Problem wird in letzter Zeit dadurch verschärft, dass vermehrt Partikel aus Dieselmotoren ausgestossen werden. Diese sind besonders fein und ihr gesundheitsgefährdendes Potential ist höher als bei grösseren Partikeln. Das Gefahrenpotential der Dieselpartikel wird mit dem gewichtsbezogenen Grenzwert zuwenig deutlich abgebildet.
Obwohl die Emissionen vor allem auf private Fahrzeuge zurückzuführen sind, hat eine Gemeinde Einflussmöglichkeiten. Einerseits betreibt sie selbst eine Fahrzeugflotte und andererseits verkehren in ihrem Auftrag private Dieselfahrzeuge. In diesem Zusammenhang stellen sich folgende Fragen:
- Wie beurteilt der Stadtrat die heutige Belastung der Bevölkerung in Uster mit Feinstaub. Welche Entwicklung erwartet er für die Zukunft?
- Wie viele Dieselfahrzeuge betreibt die Stadt? Sind diese mit Partikelfiltern ausgestattet? Wenn nein, warum nicht?
- Bestehen Beschaffungsrichtlinien bezüglich Partikelfilter bei einem Ersatz von stadteigenen Dieselfahrzeugen?
- Wie präsentiert sich die Situation beim öffentlichen Verkehr? Müssen die in Uster verkehrenden Busse mit Partikelfiltern ausgestattet sein? Wenn nein, warum nicht?
- Wie präsentiert sich die Situation bei der Kehrichtabfuhr? Müssen die im Auftrag der Stadt Uster verkehrenden Fahrzeuge mit Partikelfiltern ausgestattet sein? Wenn nein, warum nicht?
- Wie präsentiert sich die Situation bei den im Auftrag der Stadt tätigen Bauunternehmen? Werden bei der Auftragsvergabe Fahrzeuge und Maschinen mit Partikelfiltern zwingend vorgeschrieben? Wenn nein, warum nicht?
- Ist mittelfristig ein Umstieg der kommunalen Fahrzeugflotte auf erdgasbetriebene Fahrzeuge vorgesehen?
- Welchen Handlungsbedarf ortet der Stadtrat für die Zukunft?
