Anfrage von Seyhan Kâhya
Die Kantonspolizei Zürich gab unlängst bekannt, dass sie ihren Bestand an Elektroschockgeräten, sogenannten Tasern, von 62 auf 95 Geräte erhöht. Damit sind in Zukunft nicht nur Spezialeinheiten mit Tasern ausgestattet, sondern über 100 weitere Angehörige der Kapo. Auch die regionalen Korps rüsten gemäss Medienberichten auf: Immer mehr Gemeindepolizeien haben Elekropistolen angeschafft.
Gemäss der Menschenrechtsorganisation Amnesty International ist der Einsatz von Tasern äusserst kritisch zu sehen. „Die Behauptung der Industrie, Taser seien keine tödlichen Waffen, hält einer gründlichen Überprüfung nicht stand. Zwischen 2001 und August 2008 starben in den USA 334 Menschen nach einem Taser-Einsatz. […] Die Verwendung von Tasern muss stark eingeschränkt oder ausgesetzt werden,“ schreibt Amnesty International 2008 in einem Bericht. Auch die Konferenz der kantonalen Polizeikommandanten KKPKS beurteilt den Einsatz von Elektroschockgeräten als heikel: „Die Konferenz der kantonalen Polizeikommandanten ist der Auffassung, dass der Taser ein Einsatzgerät ist für besonders ausgebildete Spezialisten und das hat sich bis jetzt auch sehr gut bewährt.“
In diesem Zusammenhang bitte ich den Stadtrat um die Beantwortung der folgenden Fragen:
- Verfügt die Stadtpolizei Uster über Taser?
- Wenn ja: Warum hat die Stadtpolizei sich Elektroschockgeräte angeschafft? Wenn nein: Warum nicht?
- Wann hat die Stadtpolizei die Taser gekauft?
- Wie viele Taser sind im Besitz der Stadtpolizei und was hat deren Kauf gekostet?
- Wie oft kamen diese Taser zum Einsatz und wie beurteilt der Stadtrat diese Einsätze?
- Teilt der Stadtrat die Bedenken gegenüber Elektroschockgeräten, wie sie Amnesty International und die KKPKS formulieren?
- Ist der Stadtrat bereit, auf den Einsatz von Elektroschockgeräten zu verzichten?
