Anfrage von Markus Wanner
In Bezug auf Steuern stehen in Öffentlichkeit und Medien oft nur Einkommenssteuern und Steuerfüsse zur Debatte. In den letzten 10 Jahren wurden aber verschiedene andere Steuerarten abgeschafft oder reduziert. Insbesondere wurde vielerorts das Kapital entlastet, unter anderem mit der Teilabschaffung der Erbschafts- und Schenkungssteuer, der Abschaffung der Handänderungssteuer, der Halbierung der Kapitalsteuern, der Senkung der Gewinnsteuern bei Kapitalgesellschaften, der Halbierung der Dividendenbesteuerung, der Senkung der Vermögenssteuern sowie der steuerlichen Begünstigung von Holding-Gesellschaften. Quantitative Erhebungen über das Ausmass dieser Entlastungen fehlen, wären aber für die politische Debatte und finanzpolitische Entscheidfindung dringend notwendig.
In diesem Zusammenhang bitte ich den Stadtrat um die Beantwortung der folgenden Fragen:
- Welche Steuerarten, deren Einnahmen teilweise oder ausschliesslich den Gemeinden zu Gute kommen, wurden in den letzten 10 Jahren abgeschafft oder reduziert? Ich bitte um eine vollständige und detailliert beschriebene Auflistung.
- Wie hoch werden die entsprechenden jährlichen Steuer-Einnahmeausfälle pro Steuerart geschätzt? Ich bitte ebenfalls um eine Schätzung der möglichen Einnahmeausfälle im Zeitverlauf unter plausiblen Annahmen des potentiellen Verlaufs.
- Wie viele Kapitalgesellschaften und wie viele natürliche Personen haben je Steuerart von den Entlastungen effektiv profitiert, wie viele nicht? Ich bitte um eine möglichst präzise Schätzung.
