Anfrage von Monika Fitze, Mary Rauber (EVP) und Ivo Koller (GLP)
Im November 2017 wurde die Leistungsmotion „Gleichstellung von Menschen mit Behinderung fördern“ an den Stadtrat überwiesen. Die im Zusammenhang mit der Umsetzung bewilligten Massnahmen mit Kostenfolgen laufen per Ende 2021 aus.
Es stellt sich deshalb die Frage nach der Art und Weise der Evaluation und wie es mit dem Projekt nach dessen Ende weitergehen soll.
Wir stellen dem Stadtrat folgende Fragen:
- Die vom Stadtrat in Auftrag gegebene Sozialraumanalyse hat zu acht Handlungsfeldern 36 Massnahmen vorgeschlagen. Wie gedenkt der Stadtrat das Projekt grundsätzlich zu evaluieren?
- Wann wird ein entsprechender Bericht dem Parlament vorliegen?
- In der Leistungsmotion wurde angeregt, die Vernetzung und Partizipation von Betroffenen innerhalb der Stadtverwaltung bezüglich Inklusion zu fördern. Wie wurde diese Anregung umgesetzt?
- Wie gedenkt der Stadtrat das Thema zu verankern?
- Wie stellt sich der Stadtrat die Weiterführung der Fachstelle Inklusion vor?
- Welche Projekte zur Umsetzung der UNO BRK sind bereits geplant?
Besten Dank für die Beantwortung unserer Fragen.