Anfrage von Stefan Feldman
Seit Oktober 2000 gibt es im Ustermer Stadtzentrum beim Bahnhof eine Tempo 30-Zone. In einer «Angewöhnungsphase» wurde mit sanften Methoden auf die neue Temposignalisation aufmerksam gemacht. Als ständige Erinnerung an die tiefere Tempolimite hängen etwa bis heute die Tempo-30-Banner an den Kandelabern.
Im Januar 2002 berichtete der «Anzeiger von Uster», dass in der Tempo 30-Zone an der Bankstrasse auch nach über einem Jahr nach der Einführung jede dritte Automobilistin, jeder dritte Automobilist schneller als die signalisierten 30 km/h unterwegs ist. Die Übertretungsquote an der Bankstrasse ist somit extrem hoch: «Normal» wäre gemäss Stadtpolizei Uster eine Übertretungsquote von 10 bis 12 Prozent.
Bei zwei weiteren Messungen im Februar 2002 wurden innerhalb von einer Stunde 14 bzw. 11 Übertretungen registriert. Der schnellste Automobilist war gar mit 54 Stundenkilometern unterwegs – fast doppelt so schnell wie erlaubt. Die Stadtpolizei hat daraufhin angekündigt, zu verschiedenen Tageszeiten häufigere Kontrollen durchzuführen.
Die Verordnung über die Tempo 30-Zonen des Bundes sieht vor, dass die Erreichung des Ziels einer Temporeduktion durch die Behörden zu überprüfen ist. Weiter schreibt die Verordnung in Artikel 6 vor: «Wurden die angestrebten Ziele nicht erreicht, so sind zusätzliche Massnahmen zu ergreifen.»
Ich frage den Stadtrat in diesem Zusammenhang an:
- Wurden die von der Stadtpolizei angekündigten, vermehrten Kontrollen durchgeführt? Wenn ja, wie oft und mit welchem Ergebnis?
- Welche weitere Massnahmen wurden getroffen, um das Ziel einer Temporeduktion zu erreichen? Mit welchem Ergebnis?
- Falls die Übertretungsquote an der Bankstrasse noch immer überdurchschnittlich hoch ist, welche zusätzlichen Massnahmen im Sinne der Verordnung über Tempo 30-Zonen des Bundes sieht der Stadtrat vor, um Tempo 30 an der Bankstrasse durchzusetzen?
Ich danke dem Stadtrat für die Beantwortung meiner Fragen.
