Einheitsgemeinde und Integration des Bereichs Bildung in den Stadtrat

Anfrage von Regula Trüeb

Am 23. Mai 2003 reichten die vier grossen Fraktionen des Gemeinderates Uster, FDP, SP, SVP und EVP, eine Motion betreffend Integration des Bereichs Bildung in den Stadtrat ein. Der Stadtrat stellte darauf einen Terminplan auf, mit der Absicht, Primarschulpräsidium und Verwaltung der Primarschule auf die neue Legislatur (2006 –2010) hin in den Stadtrat und die Stadtverwaltung zu integrieren.

Die Integration der Primarschule in den Stadtrat bedeutet einen Teilschritt auf dem Weg, den ganzen Bereich Bildung (inklusive Oberstufe) in der politischen Gemeinde sinnvoll zusammenzufassen, die nötigen Synergien zu nutzen und dem Bereich Bildung in Uster politisch mehr Gewicht zu geben. Die Integration der Primarschule in den stadträtlichen Bereich Bildung ist also ein Teilschritt auf dem Weg zur Einheitsgemeinde.

Nach seiner Haltung zur Einheitsgemeinde befragt, beantwortete der Stadtrat am 2. April 2002 Stefan Feldmanns “Kleine Anfrage” folgendermassen: ” Der Stadtrat steht nach wie vor zu seinem postulierten Ziel einer Einheitsgemeinde”

Auf dem Hintergrund dieser Ausführungen frage ich den Stadtrat an:

1. Steht der Stadtrat weiterhin zu seinem postulierten Ziel der Einheitsgemeinde?
2. Wenn ja, welchen Zeithorizont erachtet der Stadtrat für die Schaffung der Einheitsgemeinde als realistisch? Wenn nein, welche Alternativen zur Einheitsgemeinde sieht er?
3. Welche rechtlichen und politischen Voraussetzungen müssen geschaffen werden, damit die Einheits-gemeinde realisiert werden kann?
4. Welche Strategie verfolgt der Stadtrat bezüglich Integration der Oberstufenschulgemeinde in den Bereich Bildung des Stadtrates?
5. Welches ist der aktuelle Stand der Diskussion mit der Oberstufenschulgemeinde Uster bezüglich Einheitsgemeinde und Integration in den Bereich Bildung des Stadtrates?
6. Welches ist der aktuelle Stand der Diskussion mit der Oberstufengemeinde Nänikon/Greifensee bezüglich Einheitsgemeinde. Mit wem verhandelt der Stadtrat konkret über die Oberstufenbelange und Einheitsgemeinde nach der Auflösung des Forums Nänikon/Greifensee?