Anfrage von Rolf Graf
Immer wieder werden von lang in der Schweiz lebenden Ausländerinnen und Ausländern die hohen Gebühren als Hinderungsgrund für eine Einbürgerung genannt. Diese EinwohnerInnen sind sehr gut in unsere Gesellschaft integriert, haben sich beruflich „etabliert“ und generieren für sich und ihre Familie ein gutes bis sehr gutes Einkommen. Sie möchten sich eigentlich auch aktiv am politischen Geschehen beteiligen, empfinden aber den „Preis“ (Faustregel: ca. zwei Monatseinkommen) dafür einfach zu hoch. Dies ist zwar verständlich aber dennoch sehr schade.
Dieser Meinung war offensichtlich auch die Bundesversammlung und der Bundesrat, denn auf den 1.1.2006 treten die von ihnen im Oktober 2003 veranlassten Änderung des Bürgerrechtsgesetzes in Kraft, die den Kantone und Gemeinden der Schweiz vorschreibt, dass sie an Stelle der einkommensabhängigen Gebühren künftig für eine Einbürgerung maximal noch die entstandenen Verwaltungskosten verrechnen dürfen.
Dadurch wird für viele Einbürgerungswillige der grösste Hinderungsgrund wegfallen, und sie könnten endlich die entsprechenden Schritte in die Wege leiten. Dies könnte zu einem markanten Anstieg der Einbürgerungsgesuche führen, wovon alle Beteiligten nur profitieren könnten. So sie denn von dieser Änderung erfahren würden. Eine offensive Informationskampagne ist daher nach meiner Meinung angesagt.
Ich frage daher den Stadtrat an:
- Welche Chancen sieht er im Wegfall der einkommensabhängigen Einbürgerungsgebühren?
- Wie hoch werden die Einbürgerungsgebühren für in Uster wohnhaften Ausländerinnen und Ausländer nach dem 1.1.2006 sein?
- Die Einbürgerungsgebühren werden lediglich nach oben beschränkt. Mit welchen Massnahmen will er erreichen, dass sich die bisherige minimal Gebühr für die finanziell Schwächsten durch die neue Regelung nicht erhöht?
- Wie gedenkt er die Bevölkerung von Uster über diese wichtige Änderung zu informieren?
