Anfrage von Balthasar Thalmann
Im September 2015 stimmte der Gemeinderat der Umsetzung der 5. Phase der Entwicklung des Zeughausareals zu. Damit wurde das Vorgehen bestimmt, wie es zum neuen Kulturzentrum kommen soll und es wurde ein Kredit über 300’000 Franken gesprochen. Gegenstand dieses Umsetzungsplans ist u.a. das Einsetzen einer Projektorganisation, in der auch die gemeinderätlichen Fraktionen vertreten sind. Die Investitionen für den Neubau des Kulturzentrums sind für das Jahr 2019 vorgesehen; im ähnlichen Zeitraum ist eine Ersatzlösung für das Kulturhaus Central zu finden und die Stadthofsaalsanierung war auch nur auf wenige Jahre ausgerichtet.
Seit dem gemeinderätlichen Beschluss herrscht von Seiten Stadtrat jedoch Funkstille. Zwar wurde gegen den Gestaltungsplan ein Referendum ergriffen. Es ist wohl auch dem Stadtrat bewusst, dass diese Abstimmung zu gewinnen ist, wenn glaubhaft aufgezeigt werden kann, dass der Gestaltungsplan einen Mehrwert für die Zentrumsentwicklung und einen Meilenstein im Hinblick auf das kulturelle Leben ist und eben nicht nur Profit für die armasuisse. Inhaltlich sind bis zur Realisierung des Kulturzentrums noch einige Fragen zu klären. Dazu ist die Sache konsequent und mit Verve voranzutreiben. Der Stadtrat beteuerte in der Diskussion um den erwähnten Antrag, genügend finanzielle und personelle Ressourcen hierfür bereit zu stellen. Vor diesem Hintergrund ist die stadträtliche Funkstille unverständlich.
Ein glaubwürdiger Abstimmungskampf kann nur dann geführt werden, wenn den bereits gesprochenen Worten auch Taten folgen. Das Verhalten des Stadtrates könnte als fehlender Wille zur Realisierung des Kulturzentrums gedeutet werden. Es macht den Eindruck, dass der Stadtrat die strategische Bedeutung einer zeitnahen Realisierung des neuen Kulturzentrums verkennt. Das neue Kulturzentrum ist das eigentliche Herz der Zentrumsentwicklung. Es ist für die Gesamtentwicklung Usters, zu dem auch das Kulturangebot gehört, entscheidend. Noch nie war das kulturelle Leben in Uster so lebhaft wie heute. Ohne Perspektiven anzubieten – v.a. auch im infrastrukturellen Bereich – ist diese Vitalität bald gestorben. Diese Chance zu vergeben, wäre mehr als nur fahrlässig.
In diesem Zusammenhang frage ich den Stadtrat an:
- Wo steht die Organisation zur Umsetzung der 5. Phase des Fünf-Phasen-Plans? Wie beurteilt der Stadtrat den bisherigen Projektfortschritt?
- Wie sieht die Organisation der Projektgruppe, deren Aufgaben und Terminplanung im Detail aus?
- Was sind die Meilensteine bis zur Realisierung des Kulturzentrums und wann sind diese terminiert, damit spätestens im 2019 die Investitionen getätigt werden können?
- Wie erfolgt die Abstimmung mit den Planungen der armasuisse u.a. auch bezüglich der gemeinsamen Erschliessungsinfrastruktur?
- Wie weit sind sie Erkenntnisse des Stadtrates in Bezug auf Bau, Betrieb, inhaltliche Ausrichtung und Finanzierung des Kulturzentrums bereits gediehen?
Besten Dank für die Beantwortung dieser Fragen.
