Anfrage von Florin Schütz
Laut einem aktuellen Bericht im Auftrag des Migrationsamts des Kantons Zürich und des Amts für Wirtschaft und Arbeit leben momentan rund 19’000 Sans-Papiers im Kanton Zürich. Es ist davon auszugehen, dass längst nicht alle davon in der Stadt Zürich ansässig sind, sondern auch in umliegenden Städten und Gemeinden wie Uster.
Sans-Papiers leben unter schwierigen Umständen: Viele von ihnen arbeiten unter prekären Bedingungen und zu Tiefstlöhnen. Das Leben in der «Illegalität» macht sie anfällig für Ausbeutung, psychische Erkrankungen und Existenzängste. Der Zugang zu medizinischer Versorgung ist stark eingeschränkt, viele der Sans-Papiers sind nicht krankenversichert, der Gang zur Ärzt*in ist immer mit der Angst verbunden «entdeckt» zu werden.
Die Probleme, mit welchen Sans-Papiers zu kämpfen haben, sind keine Neuigkeit, durch die Corona-Krise erhalten sie aber eine neue Dimension. Viele von ihnen arbeiten in Bereichen, die von der Krise besonders betroffen sind und haben keinen Arbeits- und Mietvertrag, sprich sie können sich nicht wehren, wenn sie auf die Strasse gestellt werden. Diesen Menschen droht von einem Tag auf den anderen die Existenzgrundlage entzogen zu werden. Anspruch auf Sozialhilfe haben sie nicht, sie fallen durch die Maschen jeglicher Unterstützungsangebote.
Die Sans-Papiers sind dringend auf Hilfe angewiesen, sie dürfen insbesondere in der aktuellen Krise, aber auch im Nachhinein, nicht alleingelassen werden. Die Stadt Zürich hat die Notlage bereits erkannt und hat finanzielle Mittel gesprochen, um Sans-Papiers, die ihren Lebensmittelpunkt in Zürich haben, finanzielle Nothilfe zur Verfügung zu stellen. Ebenso hat die Stadt den Zugang zu medizinischer Versorgung sichergestellt. Die Unterstützung wird über die Anlaufstelle für Sans-Papiers (SPAZ) vermittelt.
Die Stadt Uster muss es Zürich gleichtun und umgehend Massnahmen einleiten, um Sans-Papiers in dieser Notsituation zu unterstützen. Der Dringlichkeit dieser Anfrage ist dementsprechend auch bei deren Behandlung Rechnung zu tragen.
Ich stelle dem Stadtrat folgende Fragen:
- Ist der Zugang zu einer ausreichenden Gesundheitsversorgung für Sans-Papiers in Uster gewährleistet?
- Wie stellt sich der Stadtrat dazu, finanzielle Mittel (z. B. in Koordination mit der SPAZ) für eine Nothilfe für Sans-Papiers bereitzustellen?
- Wie stellt sich der Stadtrat dazu, ähnliche Unterstützungsangebote für Sans-Papiers auch nach der Krise aufrecht zu halten?
