Anfrage von Balthasar Thalmann
Soweit ich richtig informiert bin, wurde bei den Steuerpflichtigen, die sowohl für die politische Gemeinde Uster wie auch für die Sekundarstufe Nänikon-Greifensee Steuern bezahlten, bis vor etwa zehn Jahren ein tieferer Steuerfuss der politischen Gemeinde Uster angewandt als im übrigen Ustermer Gemeindegebiet. Mit diesem «Steuerrabatt» wurde dafür gesorgt, dass die genannten Steuerpflichtigen nicht mehr Steuern bezahlen mussten als sonst in Uster. Der Steuerfuss der Oberstufe Nänikon-Greifensee war damals höher als derjenige der Oberstufe Uster.
Sollten meine zugegebenermassen nur bruchstückhaften Informationen tatsächlich zutreffen, wäre es an der Zeit, diese Praxis öffentlich bekannt zu machen. Daher diese Anfrage.
Ich stelle dem Stadtrat folgende Fragen:
- Trifft es zu, dass den Steuerpflichtigen in Nänikon bis etwa vor 10 Jahren ein tieferer Steuerfuss verrechnet wurde als im übrigen Uster? Falls nein, gab es sonstige Effekte, die eine solche Schlussfolgerung irrtümlich zulassen würden?
- Falls ja, wie funktionierte diese Praxis genau?
- Wie lange wurde diese Verrechnungspraxis angewandt, gestützt auf welche gesetzliche Grundlage? Was waren die Argumente für die Einführung bzw. der Abschaffung dafür?
- Welche Steuersummen entgingen der politischen Gemeinde Uster dadurch pro Jahr und insgesamt?
- Inwieweit erwägt der Stadtrat, heute eine analoge Praxis wieder einzuführen? Wäre es dann auch möglich, dass je nach Steuerfussdifferenz zwischen den Sekundarschulgemeinden Nänikon-Greifensee und Uster auch mal mehr Steuern für die politische Gemeinde Uster erhoben würden?
