Anfrage von Tanja Göldi, Nina Nussbaumer und Balthasar Thalmann
Kind zu sein – oder ein Kind zu haben – ist in der Schweiz das Armutsrisiko schlechthin. Gemäss Caritas Schweiz leben rund 103 000 Kinder hierzulande in Armut. Noch einmal doppelt so viele leben in prekären Lebensverhältnissen, nur knapp oberhalb der Armutsgrenze. Kinderarmut verstösst gegen geltendes Recht.
Viele Familien sind trotz Erwerbstätigkeit aufgrund ihres tiefen Einkommens von der Sozialhilfe abhängig. Die Sozialhilfe ist allerdings für das Auffangen eines strukturellen Armutsrisikos weder gedacht noch gerüstet. Um ein selbstbestimmtes Leben zu ermöglichen und eine Abhängigkeit von der Sozialhilfe zu verhindern, existiert schweizweit die Idee der Ergänzungsleistungen für Familien. Über die Einführung dieses Instruments wurde schon auf allen föderalistischen Ebenen diskutiert und in einzelnen Kantonen wird dies bereits seit längerer Zeit umgesetzt. Es hat sich gezeigt, dass mit Hilfe dieser Leistung an Familien erfolgreich Kinderarmut bekämpft werden kann.
Wir stellen dem Stadtrat folgende Fragen:
- Wie steht der Stadtrat grundsätzlich zu Ergänzungsleistungen für Familien?
- Wäre die Einführung von Ergänzungsleistungen für Familien in der Stadt Uster bzw. im Kanton Zürich denkbar? Was spricht dagegen? Was dafür?
- Wie viele Familien mit Kindern werden zurzeit in Uster von der Sozialhilfe ergänzend zur Erwerbseinnahme unterstützt?
- Gibt es Schätzungen, wie viele Familien in Uster Anspruch auf Sozialhilfe hätten, dies aber aus unterschiedlichen Gründen, wie beispielsweise aus Angst vor Stigmatisierung, wegen migrationsrechtlichen Gründen oder aus Unwissenheit, nicht beziehen?
- Sieht der Stadtrat andere Lösungsansätze, um Kinderarmut in Uster entgegenzuwirken?
- Welche Instrumente stehen dem Stadtrat zur Verfügung, um eine kantonale Diskussion zu Ergänzungsleistungen für Familien anzuregen und ist er bereit, diese zu nutzen?
