Gemeinderatssitzung: Allerste Parlamentarische Initiative behandelt

Stadthaus Uster

Die Gemeinderatssitzung im Mai ist traditionellerweise eher kurz gehalten. Der Grund: An dieser Sitzung wird das neue Ratspräsidium gewählt, was aufgrund der geheimen Wahl etwas Zeit in Anspruch nimmt. Und anschliessend sollte es auch noch Platz für eine kleine Feier haben. So waren an der Gemeinderatssitzung diesen Montag neben dem Wahlgeschäft nur noch zwei Geschäfte traktandiert: Die Behandlung der allerersten Parlamentarischen Initiative, die Theme Teuerungsausgleich des Personals gewidmet war. Sowie die Kreditvorlage für den Bau eines Pumptracks in der Sportanlage Buchholz.

Die Ratssitzung wurde durch die Wahlen des neuen Gemeinderatspräsidiums eröffnet. Hans Denzler (SVP) wurde als neuer Gemeinderatspräsident gewählt. Ali Özcan (SP) und Marco Kranner (GLP) wurden als Vizepräsidenten gewählt. Alle drei erhielten jeweils 33 Stimmen – allesamt Spitzenresultate.

Zum ersten Mal wurde eine Parlamentarische Initiative (PI) behandelt. Dies ist ein parlamentarisches Instrument, das eine gemeinderätliche Kommission – und nicht die Exekutive – beauftragt, eine Vorlage auszuarbeiten. Bei der Premiere ging es darum, wer über den Teuerungsausgleich der Angestellten der Stadt Uster und der Sekundarschule Uster befinden soll. Die PI verlangt, dass neu der Gemeinderat und nicht der Stadtrat bzw. die Sekundarschulpflege dafür zuständig ist. Die SP lehnte diese Initiative ab. Sie ist der Meinung, dass der Teuerungsausgleich eines von vielen Elementen der Personalführung ist. Für nur ein Element diese Kompetenz vom Stadtrat an den Gemeinderat zu verlagern, mache keinen Sinn und erwecke den Anschein von Willkür, erklärte SP-Fraktionspräsidentin Tanja Göldi Trotz dieser Bedenken wurde das nötige Quorum für die Überweisung mit 16 bzw. 15 Stimmen der SVP/EDU und der FDP/Mitte erreicht. Das Thema wird nun in zwei verschiedenen Kommissionen behandelt. Ob dann eine konkrete Vorlage eine Mehrheit erreicht, wird sich zeigen müssen.

Zum Schluss wurde das Projekt eines Pump-Tracks und eine Erweiterung des Trendsportplatzes behandelt:Hierfür war ein Kredit von 840'000 Franken traktandiert. Da die Stadt Uster bei der kommenden Rad-Weltmeisterschaft bei verschiedenen Rennen Startort ist, ist dies eine gute Gelegenheit, die Stadt Uster als Velostadt weiter zu stärken. Das sah auch der Rat so: Der Kredit passierte ohne Gegenstimmen.  

Zurück