Gemeinderatssitzung: Kleiner Park, grosse Diskussionen

Stadthaus Uster

Weil verschiedene Traktanden in den vorberatenden Kommissionen nicht rechtzeitig abgeschlossen werden konnten, schrumpfte die Traktandenliste der jüngsten Gemeinderatssitzung stark zusammen. Und die meisten der verbleibenden Vorlagen waren reine Formsachen. So gab am Ende vor allem ein Geschäft viel zu reden, der Kreditantrag für ein kleines Pärklein neben dem neuen Restaurant an der Schifflände. Und der Ausgang der Abstimmung war sehr offen. Am Ende wurde ein Rückweisungsantrag abgelehnt und die Kreditvorlage mit dem knappstmöglichen Resultat von 16:15 Stimmen gutgeheissen.

Umstritten war in der jüngsten Gemeinderatssitzung einzig das Geschäft über die Parkanlage beim Restaurant Schifflände, über deren Kreditantrag zu befinden war. Über den Bau des Restaurants selbst wurde bereits vor zwei Jahren entschieden und mit dem Bau wird diesen Oktober begonnen. Der Antrag des Stadtrats trägt nach Ansicht der SP-Fraktion den Forderungen des Gemeinderats, wie sie in der Debatte über den Projektierungskredit gestellt wurden, sehr gut Rechnung und fügt sich passend ins Gesamtkonzept an der Schifflände ein. Nachdem im Rahmen der Beratung des Projektierungskredits hiervon noch keine Rede war, wurde von Seiten der Ratsrechten nun aber plötzlich die Forderung laut, die geplante kleine Parkanlage sollte auch einen Kinderspielplatz umfassen, wobei dies aber – natürlich! – nicht mehr kosten dürfe. Es wurde von jener Seite daher ein Rückweisungsantrag gestellt und im Falle von dessen Scheiterns die Ablehnung der Weisung in Aussicht gestellt.

SP-Gemeinderat Balthasar Thalmann und danach namens des Stadtrats Bauvorstand Stefan Feldmann legten in ihren Voten indessen überzeugend dar, dass für einen Spielplatz vor Ort schlicht der Platz fehlt, weswegen ein solches Projekt letztlich weder Fisch noch Vogel darstellen würde: Es würde ein halbpatziges Pärklein mit einem halbpatzigen Spielplatz entstehen. Zudem würden durch eine Neuprojektierung sowohl mit als auch ohne Spielplatz unweigerlich Zusatzkosten verursacht, was der ursprünglichen Forderung des Gemeinderats nach einem kostengünstigen Projekt entgegenstünde. Zumal der Stadtrat das Projekt auf Aufforderung des Gemeinderates hin bereits um 100'000 Franken entschlackt hatte.

Die Abstimmung wurde dann zu einem regelrechten Krimi: Nach angeregter Diskussion im Rat wurde der Rückweisungsantrag mit 18:15 Stimmen abgelehnt. Der Antrag des Stadtrates wurde anschliessend – weil es bei den Grünen zwei Enthaltungen gab – mit 16:15 Stimmen hauchdünn angenommen.

Weiter hat der Gemeinderat:

  • Eine Interpellation zum Stand der Planung für die Doppelspur Uster-Aathal der SBB mit 27 Stimmen an den Stadtrat überwiesen.
  • Der Weisung der Sekundarschulpflege betreffend NPM-Verordnung einstimmig zugestimmt.
  • Die Bauabrechnung betreffend Notstromkonzept der Stadt Uster einstimmig genehmigt.
  • Einem Postulat zur Frage der In-Wert-Setzung des Stadthofareals nach dem Ja zum Zeughaus mit 32 Stimmen an den Stadtrat überwiesen.
 
 
 

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