Interpellation von Walter Strucken

«Uster besitzt Potenzial im Gesundheitsbereich». Dieser einleitende Satz zum Geschäftsfeld Gesundheit im Voranschlag 2010 ist kurz, prägnant und wahrscheinlich präzis. Auch das Wirtschaftsforum hat in seinem Konzept zur Standortentwicklung die Gesundheitsbranche als erfolgsversprechende Branche bezeichnet. Zu einer Stadt mit einer hohen Lebensqualität gehört eine vielfältige und qualitativ hochwertige Gesundheitsversorgung. Es liegt daher in der Natur der Sache, dass das Interesse von Uster hierfür sehr gross sein muss.

Eine qualitativ hochwertige Gesundheitsversorgung kann aber langfristig nur gewährleistet werden, wenn die Weichen frühzeitig richtig gestellt werden. Der Stadtrat hat hierfür zwei Projekte „SanUster“ und „Gesundheitsmeile“ lanciert, auf welche er im Voranschlag 2010 verweist. Als eigentliches Rückgrat für die Gesundheitsversorgung in Uster ist das Spital Uster zu bezeichnen. Mit seinen 200 Betten und rund 1000 Arbeitsplätzen ist es wohl die bedeutendste Institution für Uster.

Der Kanton Zürich hat im vergangenen Jahr mit der Spitalplanung 2012 begonnen. Diese soll nicht mehr primär kapazitäts- sondern leistungsorientiert erfolgen. Der erste Schritt dieser Planung wurde mit der Veröffentlichung des Versorgungsberichts zur Vernehmlassung im Dezember 2009 abgeschlossen. Für Uster von Interesse ist dabei die Aussage, dass in den Regionen Oberes Glattal und im Oberland mit einem Zuwachs der Pflegetage von 8% bis 2020 gerechnet werden muss.

Zur Diskussion steht gleichzeitig auch eine Änderung der kantonalen Spitalfinanzierung, wonach die Gemeinden ab 2012 von der Verantwortung zur Grundversorgung entbunden werden sollen. Diese Finanzierung kostet die Stadt Uster jährlich bis zu Fr. 5 Mio (Defizit- und Sockelbeitrag Spital Uster). Das 125-Jahr-Jubiläum und die anstehenden Veränderungen in der Spitallandschaft hat das Spital Uster dazu bewogen, im Geschäftsbericht 2008 ausführlich seine Sicht über die aktuellen Diskussionen in der Gesundheitsversorgung darzulegen. Dabei wird auch der geplante Ausbau des Spitals angesprochen.

In diesem Zusammenhang frage ich den Stadtrat an:

1. Welche Branchen bzw. Institutionen zählt der Stadtrat zum „Gesundheitsbereich“? Wie viele Arbeitsplätze bestehen in diesen Organisationen und welche Bedeutung haben diese Institutionen für das Steueraufkommen?
2. Wie schätzt der Stadtrat die Situation ein, wonach im Rahmen der Spitalplanung 2012 der Leistungs-auftrag für das Spital Uster erweitert bzw. gekürzt werden könnte
3. Was erhofft sich der Stadtrat vom Projekt SanUster? Mit welchen Mitteln erreicht er die gesteck-ten Ziele?
4. Inwieweit wurde der Kanton und die lokalen Wirtschaftsverbände in die Erarbeitung der Projekte SanUster und Gesundheitsmeile mit einbezogen?

 

Der Stadtrat beantwortet die Interpellation wie folgt:

Einleitung:

Die stadträtliche Strategie lautet: «Uster – Wohnstadt mit Lebensqualität und Entwicklungspotenzial für Unternehmen». Das Leitbild konkretisiert die Strategie und fordert u.a.: «Wir unterstützen ein vielfältiges Gesundheitsangebot» und «Wir unterstützen die Weiterentwicklung ansässiger Unternehmen aktiv und kundennah und schaffen günstige Voraussetzungen für die Ansiedlung wertschöpfungsstarker neuer Unternehmen». Daraus abgeleitet ist der strategische Schwerpunkt „Uster fördert ein vielfältiges Gesundheitsangebot.“ und das strategische Ziel „Uster ist eine führende Stadt im Gesundheitsbereich.“ Massnahmen zur Umsetzung dieser Vorgaben sind unter anderem, wie in der Interpellationsanfrage erwähnt, die Projekte „Gesundheitsstadt“ (ehemals „SanUster“) und „Gesundheitsmeile“. Der Stadtrat bekennt sich damit klar zu einem starken Gesundheitswesen und zu einer starken Gesundheitsversorgung in der Stadt Uster.

Vergleiche mit anderen Gemeinden und die Studie „Der Standort Uster auf einen Blick“ der Credit Suisse (September 2007) haben gezeigt, dass Uster Potential im Gesundheitsbereich besitzt.

Die Wohnbevölkerung von Uster wird voraussichtlich innerhalb der nächsten 10 Jahre bis 2020 überdurchschnittlich um schätzungsweise 13% auf rund 36'500 Einwohnende ansteigen. Auch aufgrund des demografischen Wandels (mehr ältere Personen und höhere Lebenserwartung, u.a. durch bessere medizinische Versorgung) wird das Gesundheitswesen in den nächsten Jahren eine der wachstumsstärksten Sektoren sein.

Aufgrund dieser Feststellungen und gestützt auf die Vorgaben der stadträtlichen Strategie hat der Erhalt und die frühzeitige und permanente Weiterentwicklung einer vielfältigen und hochwertigen Gesundheitsversorgung für Uster eine hohe Priorität.

Ein wichtiges Standbein für die Stadt Uster ist dabei das Spital Uster und damit die Abdeckung des Grundbedarfs an medizinischen Spitalleistungen zugunsten der Ustermer Bevölkerung durch das Spital.

Ziel ist es, die Stadt Uster zu einem wichtigen Standort im Gesundheitsbereich zu machen und somit gleichzeitig auch die übergeordneten Ziele der Strategie zu verfolgen.

 Zu Frage 1: Die Wirtschaftsförderung Uster zählt die gleichen Branchen zum Gesundheitsbereich wie das statistische Amt des Kantons Zürich und das Bundesamt für Statistik (BFS):

• Arztpraxen  (Allgemein- und Fachärzte)
• Zahnarztpraxen
• Apotheken, Drogerien
• Augenoptiker
• Spitäler, Krankenhäuser   (inkl. Spezialkliniken)
• Heime  (Alters-, Pflege-, Behinderten-, Rehabilitations-, Psychiatrie-)
• Therapiezentren  (z.B. Physiotherapie, Psychotherapie)
• Ambulante Pflege  (Spitexorganisationen, Hauspflege, Hebammendienste)
• Krankentransport und -rettung
• Verbände  (Non Profit Organisationen)
• Prävention  (z.B. Massagestudios, Wellness)
• Medizinische Labors
• Medizinaltechnikfirmen  (Herstellung und Handel. Inkl. Orthopädische Erzeugnisse und Sehhilfen)
• Pharmazeutika  (Herstellung und Handel)
• Zahntechnische Laboratorien
• Krankenkassen, Unfallversicherungen   (Suva)

Gemäss den Daten des statistischen Amtes des Kantons Zürich waren, aufgrund der letzten Betriebszählung des BFS, Ende 2008 in Uster 2909 Arbeitsplätze im Gesundheitswesen gemeldet. Dies entspricht rund einem Fünftel (21%) der Arbeitsplätze (13’828) in der Stadt Uster. Zur besseren Vergleichbarkeit werden die Arbeitsplätze umgerechnet und in Vollzeitäquivalenten (Anzahl Vollzeitstellen) angegeben. In Uster sind damit, mit gesamthaft 11’148 Vollzeitstellen und davon 2174 im Gesundheitswesen, 19.5% der Vollzeitäquivalente im Gesundheitsbereich angesiedelt. Im Vergleich dazu sind im Kanton (nur) 9.4% der Vollzeitstellen im Gesundheitswesen tätig. Damit ist das Gesundheitswesen eine der wichtigsten Branchen für die Stadt Uster und der beschäftigungsstärkste Sektor der Region.

Die grössten Institutionen im Gesundheitswesen in Uster sind das Spital Uster, die Stiftung Wagerenhof, die Heime der Stadt Uster und das Werkheim. Diese decken zusammen mit 47% fast die Hälfte der Arbeitsplätze im Gesundheitswesen in Uster ab.

Zum Einfluss auf das Steuereinkommen liegen keine genauen Angaben vor. Einerseits wird von Seiten des Steueramtes nicht nach Branchen unterschieden und somit können auch keine branchenspezifische Auswertungen gemacht werden. Andererseits kann aufgrund des verfügbaren Datenmaterials keine Aussage gemacht werden, wie hoch die Steuererträge der natürlichen Personen sind. Es ist nicht bekannt, wieviele Angestellte im Gesundheitsbereich auch tatsächlich in Uster wohnen und somit hier steuerpflichtig sind. Ebenfalls unbekannt ist, in welchen Berufen (Spannweite: Leitender Arzt bis Reinigungsdienst) die allenfalls in Uster wohnhaften Angestellten tätig sind.

Grundsätzlich kann aber gesagt werden, dass die direkten Steuererträge aus den Institutionen und selbständigen tätigen Personen eher bescheiden sind. Grösser dürfte der Anteil der indirekten Steuererträge (Angestellte von Institutionen im Gesundheitsbereich) sein.

Die grossen Institutionen im Gesundheitswesen wie Spital, Werkheim, Stiftung Wagerenhof etc. generieren als juristische Personen keine Steuereinnahmen, da es sich bei diesen grossmehrheitlich um steuerbefreite Institutionen handelt. Die städtischen Institutionen (Spitex und Heime) sind ebenfalls nicht steuerpflichtig. Die übrigen juristischen Personen im Gesundheitsbereich wie auch die selbständig tätigen Personen (z.B. Ärzte, Zahnärzte) bezahlen in Abhängigkeit zu ihrem Erfolg Steuern. Schätzungsweise ist deren Anteil jedoch aktuell im Vergleich zum Anteil der gesamten Steuererträge der juristischen Personen, relativ gering. 

zu Frage 2: Wie in der Einleitung erwähnt, ist das Spital Uster ein wichtiges Grundversorgungsspital der Region und damit verantwortlich für die Abdeckung der grundlegenden Spitalleistungen auch der Stadt Uster. Das Zweckverbands-Gebiet (Einzugsgebiert) des Spitals Uster umfasst die Region Oberes Glatttal mit siebzehn Gemeinden (Dietlikon, Dübendorf, Egg, Fällanden, Fehraltorf, Greifensee, Hittnau, Maur, Mönchaltorf, Pfäffikon, Russikon, Schwerzenbach, Uster, Volketswil, Wallisellen, Wangen-Brüttisellen, Wildberg) und 160'000 Einwohnenden. Das Spital Uster betreibt eine Notfallstation als auch einen Rettungsdienst rund um die Uhr und ist verkehrstechnisch zentral positioniert.

Der Stadtrat rechnet deshalb damit, dass der Grundversorgungsauftrag keine signifikanten Änderungen erfährt.

zu Frage 3: Um die in der Einleitung genannten Schwerpunkte der Strategie zu konkretisieren und die erwähnten Ziele zu erreichen ist als Massnahme u.a. das Projekt „Gesundheitsstadt“ (ehemals „SanUster“) lanciert worden.

Anlässlich eines Expertengespräches vom 9. Januar 2008 wurden in einer explorativen Befragung die Akteure im Gesundheitswesen auf dem Platz Uster um Ihre Einschätzung zum Potential Usters im Gesundheitsbereich befragt. Aus dieser Expertenrunde ist anschliessend die damalige Projektgruppe „SanUster“ hervorgegangen.

Eine Qualitätsmarke (Gesundheitslabel inkl. Bildmarke) ist in der Entwicklung. Dieses Label bestätigt verschiedene Qualitätskriterien, die eine führende Stadt im Gesundheitsbereich auszeichnet. Ein vergleichbares Label besteht im Energie- und Ökologiebereich mit dem „Energiestadt“ Label. Im Wei-teren sind Aktionen zum Thema Gesundheit vorgesehen (z.B. Gesundheitstag). Diese Entwicklung geschieht mit allen interessierten Kreisen aus dem Gesundheitsbereich sowie in Zusammenarbeit mit der Leistungsgruppe Standortförderung (Wirtschaftsförderer). Eine schweizer Partnerstadt, eine namhafte Krankenkasse und das Bundesamt für Gesundheit (BAG) konnten für die Mitbeteiligung gewonnen werden. Aufgrund dessen wurde der ehemalige Projektname „SanUster“ in „Gesundheitsstadt“ umbenannt.

Um auf längere Sicht im Wettbewerb der Gesundheitsstandards mit anderen Städten bestehen zu können, ist die Erreichung und das Halten können des Gesundheitslabels ein guter Weg und eine gute Qualitätsauszeichnung. Das Label dient auch als „Richtschnur“ und ist für Uster ein Ansporn, sich permanent und kontinuierlich anzustrengen um die Qualität im Gesundheitsbereich stetig zu verbessern. Dies ist auch für das Spital Uster und die Beibehaltung des Spital-Standorts Uster vorteilhaft.

Ziel ist es, das Gesundheitsangebot in der Stadt Uster in den nächsten Jahren weiterzuentwickeln und damit das Wohlbefinden der Bevölkerung zu steigern (siehe auch Einleitung). So wird Uster noch gefragter als Wohnort. Im Gesundheitsbereich soll eine nach Aussen beachtenswerte Positionierung erlangt werden um für Institutionen, speziell auch aus der Gesundheitsbranche, ein attraktiver Wirtschaftsstandort zu sein. Anzustreben ist dabei auch eine Vernetzung mit anderen Städten auf nationaler und kantonaler Ebene.

zu Frage 4: Beide Projekte „Gesundheitsstadt“ (ehemals „SanUster“) und „Gesundheitsmeile“ sind wichtige Projekte für die Stadt Uster. Deshalb wurde auch dem Einbezug der notwendigen Stellen Beachtung geschenkt.

Im Leistungsauftrag und Globalbudget und im NPM Jahresbericht wird über den Projektstand der beiden Projekte regelmässig berichtet. Am Wirtschaftsempfang der Stadt Uster stellt die Abteilungsvorsteherin Gesundheit, Stadträtin Ester Rickenbacher jeweils den Projektstand der beiden Projekte den Wirtschaftsvertretern vor.

In der Projektgruppe „Gesundheitsstadt“ sind Wirtschaftsvertreter aus dem Gesundheitsbereich und der Wirtschaftsförderer der Stadt Uster vertreten. Auch am „INSIDE“ Anlass des Wirtschaftforums Uster, WFU, vom 19. Januar 2010 wurde das Projekt durch Stadträtin Esther Rickenbacher und Spitaldirektor Andreas Mühlemann dem interessierten Publikum vorgestellt. Das Projekt wurde dem Bundesamt für Gesundheit (BAG) präsentiert, welches sich sehr interessiert gezeigt hat, und in der Folge ebenfalls in der Projektgruppe mitarbeitet. Der Kanton ist über das Projekt informiert. Der Direktor der Gesundheitsdirektion (GD), Regierungsrat Thomas Heiniger, hat persönlich an einer projektspezifischen Umfrage teilgenommen.

Beim Projekt „Gesundheitsmeile“ geht es vorerst primär um eine lokale Areal-, Gebiets- und Quartierentwicklung des Wagerenareals. Projektschwerpunkte sind vor allem die Themen Verkehr mit der Parkiersituation, die Grünraumgestaltung und die Ansiedlung neuer Institutionen aus dem Gesundheitsbereich. Hier sind vor allem die Hauptbeteiligten Spital Uster, Stiftung Wagerenhof und Heime der Stadt Uster zusammen mit dem Stadtplaner involviert. Weitere Stellen sind informiert und werden nach Bedarf zu gegebener Zeit einbezogen. Im Übrigen wird die „Gesundheitsmeile“ durch die dort ansässigen Gesundheitsinstitutionen und Akteure der Öffentlichkeit am Samstag, 29. Mai 2010, vor Ort an der Wagerenstrasse, anlässlich eines „Tages der offenen Tür“ präsentiert.

zu Frage 5: Ja, koordinierte notwendige und sinnvolle Erweiterungen der bestehenden und die Ansiedlung neuer Gesundheits-Institutionen in Uster und speziell an der Gesundheitsmeile ist Hauptbestandteil und damit auch ein Hauptziel der Projekte „Gesundheitsstadt“ und „Gesundheitsmeile“.

Seit 1986 bestehen Sonderbauvorschriften für das Gebiet Wageren (Areal Wagerenstrasse), welche das Areal für Gesundheitsinstitutionen vorsieht und ihre Ansiedlung begünstigt.

Auch die städtebaulichen Vorstellungen sind in den Sonderbauvorschriften festgehalten und werden vom Projektteam entsprechend verfolgt. Die interne Erschliessung soll mit möglichst wenig Verkehrsflächen gelöst werden. Parkplätze sind möglichst unterirdisch angelegt, es sollen möglichst viele Grünflächen vorgesehen werden, diese sind parkartig gestaltet und möglichst für die Öffentlichkeit zugänglich (siehe auch Antwort zu Frage 4).

Zu Frage 6: So ein Blick in die Zukunft ist natürlich immer schwierig und speziell aufgrund all den momentan anstehenden Änderungen und Unwägbarkeiten im Gesundheitswesen mit Vorsicht zu geniessen. Grundsätzlich ist aufgrund der eingangs erwähnten Entwicklungen im Gesundheitsbereich zukünftig, mit Blick auf die nächsten rund 10 Jahre, mit einem vermehrten Bedarf an Pflegedienstleistungen zu rechnen.

Dadurch, dass die Menschen möglichst lange zu Hause, in ihrer angestammten Umgebung bleiben wollen, wie dies ja auch der Strategie (ambulant vor stationär) der Stadt Uster entspricht und auch als Grundsatz in der kommenden neuen kantonalen Gesetzgebung zur Pflegefinanzierung vorgesehen ist, ist von einer überdurchschnittlichen Zunahme des Bedarfs an ambulanten Dienstleistungen (z.B. Spitex) auszugehen.

Durch die guten ambulanten Dienstleistungen können die Leute länger zu Hause bleiben, was erfahrungsgemäss die Aufenthaltsdauer im Heim verkürzt, so dass der Bedarf an Pflegeheimplätzen nur leicht steigend sein dürfte. Allerdings wird aufgrund der demografischen Entwicklung mit einer markanten Zunahme von Menschen mit Demenz gerechnet. Entsprechend sind die notwendigen Betreuungsangebote und Infrastrukturen (z.B. spezialisierte Wohngruppen für Menschen mit Demenz) vorzusehen.

Gesamthaft ist auch mit einer stärkeren Zunahme von benötigten Spitalleistungen zu rechnen. Die Patientenzahlen und die Pflegetage werden voraussichtlich steigen. Die immer besser werdende medizinische Betreuung führt andererseits dazu, dass sich die Aufenthaltsdauern tendenziell eher verkürzen werden. Die in der Interpellationsanfrage erwähnten 8% Zuwachs der Pflegetage scheinen eher zu tief. Vielmehr wird ein doppelt so hoher Zuwachs als durchaus realistisch erachtet.

Die Stadt Uster und auch das Spital Uster verfolgen die Entwicklung im Gesundheitswesen genau. So können frühzeitig entsprechende Weichen gestellt und Massnahmen ergriffen werden.

zu Frage 7: Das Gebiet Wageren, die Gesundheitsmeile, ist speziell für die Ansiedlung von Institutionen des Gesundheitsbereiches vorgesehen (siehe auch Antwort zu Frage 5). Eine hohe Dichte an Gesundheitsinstitutionen ist dort erwünscht, keineswegs aber zwingend. Wichtig ist auch eine flächendeckende Gesundheitsversorgung innerhalb des Stadtgebietes. Deshalb wird selbstverständlich auch eine zonenkonforme Ansiedlung von Gesundheitsinstitutionen auf dem sonstigen Stadtgebiet von Uster begrüsst.

Weitere spezifische Gebiete für Gesundheitsorganisationen sind zur Zeit nicht vorgesehen.

zu Frage 8: Zwei grosse Veränderungen im Gesundheitswesen stehen an. Einerseits die neuen Gesetze zur Pflegefinanzierung und andererseits die neue Spitalplanung 2012 verbunden mit einer neuen Spitalfinanzierung.

Pflegefinanzierung: Mit dem am 13. Juni 2008 verabschiedeten Bundesgesetz über die Neuordnung der Pflegefinanzierung wird im Wesentlichen die Finanzierung von ambulanten (Spitex) und stationären (Heime) Pflegeleistungen neu geregelt. Die Inkraftsetzung ist auf den 1. Januar 2011 vorgesehen. Die notwendigen kantonalen Bestimmungen sind momentan in Erarbeitung. Nach Ablauf der Vernehmlassungsfrist Ende Januar 2010, werden die Rückmeldungen zur Vernehmlassung nun durch die Gesundheitsdirektion des Kantons Zürich ausgewertet und die definitive Gesetzesvorlage erarbeitet. Die Verabschiedung durch das Parlament ist erst im Herbst 2010 vorgesehen.

Spitalplanung 2012: Als Folge der Teilrevision des Bundesgesetzes über die Krankenversicherung vom 21. Dezember 2007 bereitet die Gesundheitsdirektion des Kantons Zürich die Ablösung der Zürcher Spitalliste 2001 durch die Spitalplanung 2012 vor. Parallel dazu wird auch die Spitalfinanzierung aktualisiert. Die gemeinsame Inkraftsetzung ist auf Anfang 2012 vorgesehen.

Weder bei der Pflege- noch bei der Spitalfinanzierung sind die finanziellen Auswirkungen geklärt, da bei beiden Vorhaben die Details beim Kanton noch in der Erarbeitung sind. Die Veränderungen für die Finanzplanung der Stadt Uster sind somit noch nicht bekannt und sind deshalb, wie im Leistungsauftrag und Globalbudget 2010, Seite N1, erwähnt, im Budget 2010 und der damit verbundenen Finanzplanung noch nicht berücksichtigt. Auch für die Budgetierung 2011 werden die finanziellen Auswirkungen noch nicht hinlänglich bekannt sein und die Berücksichtigung im Budget wird daher sehr schwierig bis nicht möglich sein. Nach heutigem Wissensstand ist davon auszugehen, dass die Gemeinden zukünftig tendenziell eher höher belastet werden als bisher.