Aktuell

Wahlkampfpodium in Volketswil: Regierungsräte im Kreuzverhör

Podium in Volketswil (Quelle: AvU)

Im Wahlkampf 2019 gehen die beiden amtierenden Regierungsräte Mario Fehr (SP) und Ernst Stocker (SVP) gemeinsam «on Tour» und werben für ihre (jeweilige) Wiederwahl. Sie lassen sich dabei an drei unterschiedlichen Orten im Kanton von KantonsratskandidatInnen ihrer Parteien ins «Kreuzverhör» nehmen. Eine dieser drei Veranstaltungen fand diese Woche im Parkhotel Wallberg in Volketswil statt, wo sie vom Ustermer SP-Kantons- und Stadtrat Stefan Feldmann sowie SVP-Kantonsrat Benjamin Fischer befragt wurden.

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Gemeinderatssitzung: Neue Abfallverordnung genehmigt

Stadthaus Uster

An der jüngsten Gemeinderatssitzung gab vor allem die neue Abfallverordnung der Stadt Uster viel zu reden. Im Zentrum stand dabei die Frage, auf welcher Basis die Abfallgrundgebühr erhoben werden soll. Der Gemeinderat entschied sich am Ende für ein Modell, in dem die Gebühr gemäss Haushalttyp (Wohnung oder Einfamilienhaus) erhoben wird. Weiter hat der Rat einen jährlichen Beitrag an die Kulturgemeinschaft Uster bewillig sowie einen Baukredit für die Sanierung zweier Zeughäuser auf dem Zeughausarel gesprochen.

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Parolen für die Abstimmungen vom 10. Februar 2019

Parolen für die Abstimmungen vom 23. September 2018

Eidgenössische Abstimmungen
JA zur Volksinitiative «Zersiedeln stoppen – für eine nachhaltige Siedlungsentwicklung (Zersiedelungsinitiative)»

Kantonale Abstimmungen
NEIN zur Revision des Hundgesetzes (Abschaffung praktische Hundeprüfung)
NEIN zum Wassergesetz


Gemeinderatssitzung: Monstersitzung mit kontroversen Themen

Stadthaus Uster

Die erste Gemeinderatssitzung des neuen Jahres hatte ein reich befrachtete Traktandenliste. Aber auch nach mehr als vier Stunden war sie nicht komplett abgearbeitet, so dass der Ratspräsident das letzte Traktandum verschob. Der Grund für die lange Dauer: Die Festsetzung des Gestaltungsplans Untere Farb und vor allem die neue Abstellplatz-Verordnung gaben viel, sehr viel zu reden. Bei beiden 

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SP-Legislaturprogramm: Unser Uster – eine Stadt für alle

Logo SP Uster

Die Wahlen 2018 haben die Sozialdemokratie in Uster gestärkt: Mit 10 Sitzen ist sie neu die stärkste Fraktion im Gemeinderat Uster. Die neuen Mehrheitsverhältnisse im Parlament ermöglicht neue Gestaltungsmöglichkeiten. Diese wollen wir nutzen. Deshalb hat sich die SP-Gemeinderatsfraktion für die Legislatur bis 2022 ein neues Programm gegeben: Chancengleichheit und Inklusion sollen die Leitlinien der Ustermer Politik sein. 

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Daniel Frei vereidigt: Die SP Uster gratuliert ihrem allerersten Nationalrat

Daniel Frei

Heute wurde Daniel Frei in Bern als Nachfolger von Chantal Galladé als Mitglied des Nationalrates vereidigt. Damit ist zum erstenmal überhaupt ein Mitglied der SP Uster Mitglied der Bundesversammlung. Die SP Uster gratuliert Daniel Frei zum neuen Amt und wünscht ihm bei seiner Tätigkeit in Bern viel Freude und alles Gute.

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Gemeinderatssitzung: Budget 2019 unter Dach und Fach

Stadthaus Uster

Viereinhalb Stunden dauerte die letzte Gemeinderatssitzung in diesem Jahr, die voll und ganz dem Budget 2019 gewidmet war. Viel Aufregung gab es um keine der Budgetpositionen, spannend wurde es nur ganz am Ende der Debatte: Die Grünen verlangten eine Steuerfusserhöhung, die SVP eine Steuerfussenkung. Die SP-Fraktion unterstützte wie schon in den Vorjahren den Erhöhungsantrag, am Ende setzte sich aber der Antrag des Stadtrates auf eine Beibehaltung des Steuerfusses durch.

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Wechsel im Parlament: Angelika Zarotti ersetzt Patricia Morf im Gemeinderat

Angelika Zarotti und Patricia Mord

SP-Gemeinderätin Patricia Morf hat beim Bezirksrat Uster ihr Gesuch auf Entlassung aus dem Gemeinderat per Ende Jahr eingereicht. Die zeitliche Belastung des Parlamentsmandats sei grösser als angenommen und gehe zulasten ihres Studiums der Philosophie, so Morf. Ihre Nachfolge tritt Angelika Zarotti aus Oberuster an.

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Parolen für die Abstimmungen vom 25. November 2018

Parolen für die Abstimmungen vom 23. September 2018

Eidgenössische Abstimmungen
JA zur Volksinitiative «Für die Würde der landwirtschaftlichen Nutztiere» (Hornkuh-Initiative)
NEIN zur Volksinitiative «Schweizer Recht statt fremde Richter» (Selbstbestimmungs-Initiative)
NEIN zum Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsgesetzes (ATSG) (Gesetzliche Grundlage für Sozialdetektive)


Gemeinderatssitzung: Keine Sparübung beim Informatik-Unterricht

Stadthaus Uster

An der jüngsten Gemeinderatssitzung gab der Informatik-Unterricht an der Ustermer Primarschule viel zu diskutieren. Dieser ist durch den neuen «Lehrplan 21» vorgeschrieben, allerdings haben die Gemeinden bei der Anzahl und der Wahl der Geräte einen Handlungsspielraum. Diesen wollten die bürgerlichen Parteien für eine Sparübung nutzen, alle Anträge in diese Richtung scheiterten am Ende aber deutlich.

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Neue Greifenseestrasse: SP verlangt Sistierung und Neubeurteilung

Grossriet in Nänikon

Der Kanton Zürich plant die bisherige Greifenseestrasse in Nänikon bis zur Zürichstrasse zu verlängern. Entstehen würde mit der «Neuen Greifenseestrasse» ein neuer Zubringer zur Autobahn. Zwar könnte die Strasse als erste Etappe einer Erschliessung des Entwicklungsgebietes Grossriet westlich von Nänikon dienen. Allerdings ist noch völlig unklar, wie dieses Gebiet entwickelt werden soll. In einer Einwendung der SP-Gemeinderatsfraktion verlangt sie deshalb vom Kanton das Projekt zu sistieren und eine neue Zweckmässigkeitsbeurteilung durchzuführen.

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Voranschlag 2019: Endlich wieder mehr Realismus im Budget

Geld

Die unterschiedliche Entwicklung der Budgets der einzelnen Geschäftsfelder für das kommende Jahr zeigt, dass der Stadtrat nun wieder Prioritäten setzt und nicht wie in den vergangenen Jahren mit bequemen, aber unzweckmässigen linearen Kürzungen operiert. Mehr Realismus zeigt sich auch in den finanzpolitischen Zielen. Ein grosses Problem bleibt die sich abzeichnende Verschuldung von CHF 140 Mio. Franken. Hier ist eine vorausschauende Finanzpolitik gefordert.

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Vier SP-KantonsratskandidatInnen aus der Stadt Uster

Kantonsrat Zürich

An ihrer kürzlichen Delegiertenversammlung in Volketswil hat die Sozialdemokratische Partei des Bezirks Uster ihre Kandidatinnen und Kandidaten für die Kantonsratswahlen vom 24. März 2019 nominiert. Angeführt wird die Liste von den beiden Bisherigen Stefan Feldmann und Claudia Wyssen. Mit Rebecca Djuric und Salome Schaerer ist die SP Uster zudem mit zwei weiteren Mitgliedern auf SP-Kantonsratsliste für die Wahlen 2019 vertreten. 

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Gemeinderatssitzung: Neue Leistungsverträge für FRJZ-Träger

Stadthaus Uster

Vier sehr unterschiedliche Vorlagen standen an der letzten Gemeinderatssitzung auf dem Programm, so etwa der Abschluss eines neuen Leistungskontraktes mit dem Verein Freizeit und Jugendarbeit Region Uster, der unter anderem das Freizeit- und Jugendhaus Uster betreibt. Darüberhinaus ging es um die amtlichen Publikationen, die Anpassung der Behördenentschädigungen an die Teuerung sowie die aufgrund neuen kantonalen Rechts obsolet gewordene Bürgerrechts-Verordnung der Stadt Uster.

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Parolen für die Abstimmungen vom 23. September 2018

Parolen für die Abstimmungen vom 23. September 2018

Eidgenössische Abstimmungen
JA zum Bundesbeschluss über die Velowege sowie die Fuss- und Wanderwege
JA zur Volksinitiative für gesunde sowie umweltfreundlich und fair hergestellte Lebensmittel» (Fair-Food-Initiative)
JA zur Volksinitiative «Für Ernährungssouveränität»

Kantonale Abstimmungen
JA zur Volksinitiative «Film- und Medienförderungsgesetz»
NEIN zur Volksinitiative «Wildhüter statt Jäger»
NEIN zur Volksinitiative «Stoppt die Limmattalbahn ab Schlieren»


Gemeinderatssitzung: Neue Variante für Velopark-Lösung am Bahnhof im Spiel

Stadthaus Uster

Das Themenbouquet an der ersten Gemeinderatssitzung nach den Sommerferien war reichhaltig und reichte von den Finanzen (Verordnung zum mittelfristigen Ausgleich der Rechnung der Stadt Uster) über Schutzräume (Geschützte Unterkunft für Partnerorganisationen im Gschwader) bis hin zur Zukunft des Stadthofsaals (Abklärungen über die Nutzung). Der Fokus lag aber klar auf zwei Vorstössen im Bereich Mobilität, einmal zur Veloparkierung am Bahnhof, einmal zur Verkehrsführung im Zentrum.

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Gemeinderatssitzung: Relativ ruhige Rechnungssitzung

Stadthaus Uster

Traditionsgemäss waren für die letzte Gemeinderatssitzung vor den grossen Sommerferien die Rechnungen der Stadt Uster und der Sekundarschulgemeinde Uster traktandiert. Die Debatte dazu verlief im Vergleich zu früheren Jahren relativ ruhig: Primär referierten die verschiedenen BerichterstatterInnen, Ergänzungen und Fragen gab es keine, politische Voten nur in der Eintretensdebatte. Am Ende wurden beide Rechnungen sowie die dazugehörigen Jahresberichte ohne Gegenstimmen genehmigt.

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Generalversammlung 2018: Erfolgreiches Jubiläums-Jahr, erfolgreiche Wahlen

SP-Logo

An der Generalversammlung 2018 der SP Uster informierten Vorstand und Behördemitglieder über ihre Arbeit im vergangenen Jahr. Es war ein ganz spezielles Jahr: 2017 konnte die SP Uster den 100. Jahrestag ihrer Gründung feiern. Dem Jubiläum wurde mit einer Veranstaltungs-Reihe gedacht, die mit einem grossen Fest beschlossen wurde. Und natürlich stand das Jahr 2017 auch ganz im Zeichen der Erneuerungswahlen vom 15. April 2018, welche der SP Uster einen Grosserfolg bescherte: Sie ist nun wieder die wählerstärkste Partei in Uster.

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Parolen für die Abstimmungen vom 10. Juni 2018

Parolen für die Abstimmungen vom 10. Juni 2018

Eidgenössische Abstimmungen
NEIN zur Volksinitiative «Für krisensicheres Geld: Geldschöpfung allein durch die Nationalbank» (Vollgeld-Initiative)
JA zum Bundesgesetz über Geldspiele

Kantonale Abstimmungen
NEIN zur Änderung des Steuergesetzes (Verrechnung von Geschäftsverlusten bei der Grundstückgewinnsteuer)
NEIN zur Änderung des Gesetzes über den öffentlichen Personenverkehr (Kürzung Mittelzuweisung Verkehrsfonds)


Gemeinderatssitzung: Neue Wegweiser für FussgängerInnen

Stadthaus Uster

Fussgängerinnen und Fussgänger sollen sich inskünftig in Uster besser zurecht finden. Zu diesem Zweck hat der Gemeinderat an seiner jüngsten Sitzung einen Kredit von 130‘000 Franken beschlossen, mit dem neue und klarere Wegweiser aufgestellt werden und den zu Fuss Gehenden die Orientierung in Uster erleichtern soll. Ebenfalls zu diskutieren gab eine Vorlage mit dem sich Uster als «Fair Trade Town» etablieren will. Eine ganze Reihe mehrheitlich unbestrittene Geschäfte rundete die Sitzung ab.

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Regierungsratswahlen: Denkwürdige SP-Delegiertenversammlung

SP-Logo

Es war ein ungewöhnliches Vorgehen der kantonalen Geschäftsleitung, die an einer ausserordentlichen Delegiertenversammlung der SP Kanton Zürich die Vertrauensfrage für die beiden aktuellen Regierungsratsmitglieder stellte. Während die Nomination von Jacqueline Fehr praktisch unbestritten war, gab die Nomination von Mario Fehr viel zu reden. Die zahlreichen Voten waren engagiert, teilweise hart, aber stets fair, was der Diskussionskultur der SP einmal mehr ein gutes Zeugnis ausstellte. Am Ende der Versammlung sprachen die Delegierten dann auch Mario Fehr das Vertrauen aus und nominierten ihn für die Wahlen 2019.

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Gemeinderatssitzung: Wie weiter mit dem Velopark Ost?

Stadthaus Uster

An der ersten Sitzung des Gemeinderates nach den Wahlen vom 15. April stand die Konstituierung für die neue Legislatur im Vordergrund. Als neuer Ratspräsident für das erste Amtsjahr wurde FDP-Gemeinderat Matthias Bickel gewählt. Ein inhaltliches Geschäft gab es zum Ende der Sitzung dann aber doch noch: Der Gemeinderat erklärte eine Motion von SP-Gemeinderätin Karin Niedermann zum Thema Zukunft des Veloparks Ost erheblich. Der Stadtrat wird hier nun innert neun Monaten prüfen müssen, wie es mit den Veloabstellplätzen an diesem Ort weitergehen soll.

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1. Mai: «Fortschritt und Freiheit kommt nicht von allein»

1. Mai – Tag der Arbeit

In aufgeräumter Stimmung feierten rund 200 Personen gestern den 1. Mai vor der Landihalle in Uster. Cédric Wermuth, SP-Nationalrat aus dem Aargau, erinnerte in seiner Festansprache daran, dass sich Fortschritt und Freiheit nicht von alleine einstellen würden, dass es dafür Einatz, Ausdauer und Kraft im politischen Kampf brauche. Maria Sorgo, SP-Gemeinderätin aus Winterthur und VPOD-Gewerkschafterin, forderte die Lohngleichheit für Frauen und Männer. Für die kulinarische und kulturelle Umrahmung der Feier sorgte dieses Jahr der albanische Verein «Bashkimi».

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Gemeinderatssitzung: Erweiterung des KMU-Parks abgelehnt

Stadthaus Uster

Am Montag fand die letzte Gemeinderatssitzung in der jetzigen Legislatur statt. Dabei herrschte Kehrausstimmung, waren doch nur noch drei Geschäfte traktandiert. Eines davon gab aber dennoch zu reden: ein Landverkauf für die Erweiterung des KMU-Parks in der Loren. Der Antrag wurde durch das Parlament am Ende abe mit klarem Mehr abgelehnt. Zum Schluss der Sitzung wurden die nicht mehr antretenden oder nicht mehr gewählten Ratsmitglieder nach der Sitzung bei einem Apéro offiziell verabschiedet.

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Gemeindewahlen 2018: Ein Tag, so wunderschön wie heute

Patricia Bernet, Barbara Thalmann und Stefan Feldmann

Die Gesamterneuerungswahlen sind vorbei und für die SP Uster brachte der Wahltag ein Grosserfolg: Mit Barbara Thalmann wurde das Stadtpräsidium zurückerobert, Stefan Feldmann konnte mit einem hervorragenden Resultat den dritten Stadtratssitz halten, Patricia Bernet wurde als Primarschulpräsidentin wiedergewählt und die SP ist im Gemeinderat mit 27 Prozent wieder die stärkste Kraft und konnte einen Sitz zulegen. Und das Tüpfchen auf dem i: Mit dem Einzug von Karin Fehr in den Stadtrat hat unsere Stadt zum erstenmal eine links-grüne Mehrheit. In den kommenden Tagen und Wochen wird noch viel geschrieben werden. Darum vorläufig hier einfach mal ein paar schöne Bilder vom Wahltag.

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Grosserfolg für die SP Uster: Velo-Initiative mit fast 1'200 Unterschriten eingereicht

Velopark Ost am Bahnhof Uster

Im Januar hat die SP Uster die Unterschriftensammlung für die Volksinitiative «Für sichere und durchgängige Velowege» lanciert. Gestern Montag haben Mitglieder des Initiativkomitees nun fast 1'200 Unterschriften an Stadtrat Jean-François Rossier übergeben. «Die Tatsache, dass rund das Doppelte der benötigten Unterschriften zusammen gekommen ist, zeigt, dass den Ustermer Velofahrenden fehlende Velowege und mangelhafte Infrastruktur unter den Felgen brennen», erkärte Stefan Feldmann, Kantonsrat und Stadtratskandidat der SP Uster anlässlich der Übergabe der Unterschriften.

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Untere Farb: Schallende Ohrfeige des Bezirksrats für den Stadtrat

Untere Farb

Die SP Uster nimmt mit Überraschung vom Entscheid des Bezirksrates Uster Kenntnis: Offenbar hat der Stadtrat im Rahmen des Abstimmungskampfes letztes Jahr ungenügend und teilweise fehlerhaft kommuniziert. Dies stellt den federführenden Stadtratsmitgliedern kein gutes Zeugnis aus. Die SP Uster unterstützt aber weiterhin die Pläne für die Nutzung für dieses historische Gebäude. Angesichts der Tatsache, dass die Ustermer Stimmberechtigten dem Gestaltungsplan «Untere Farb» im Mai 2017 deutlicher als erwartet zugestimmt hatten, ist die SP Uster zuversichtlich, auch eine zweite Abstimmung gewinnen zu können.

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Veloinitiative knackt Marke von 1'000 Unterschriften – Samstag letzte Sammelaktion

Velopark Ost am Bahnhof Uster

Im Januar hat die SP Uster die Unterschriftensammlung für die Volksinitiative «Für sichere und durchgängige Velowege» lanciert. Und die Sammelaktion zeigt, dass den Ustermer Velofahrenden die fehlenden Velowege und die mangelhafte Infrastruktur förmlich unter den Felgen brennen: Bereits vergangene Woche hat die Initiative die Marke von 1'000 Unterschriften geknackt. Am Samstang findet nun im Stadtzentrum die letzte grosse Sammelaktion statt. Danach wird die Velo-Initiative bei der Stadt Uster eingereicht.

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Rechnung 2017: Verwaltung gut, Stadtrat ungenügend

Geld

Auf den ersten Blick kommt die Rechnung 2017 der Stadt Uster erfreulich daher und schliesst mit einem Ertragsüberschuss von 4,6 Mio. CHF. Auf den zweiten Blick macht der Abschluss aber deutlich weniger Freude, kommt dieses Resultat doch nur dank höheren Grundsteuereinnahmen und der Auflösung von Rückstellungen zustande. Zudem hat der Stadtrat keines seiner selbstgesteckten finanzpolitischen Ziele erreicht. Die Finanzierung der Investitionen bleibt eine grosse Herausforderung.

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Eklatante Führungsmängel im bürgerlichen Stadtrat

Stadthaus Uster

Wie durch Medienberichte bekannt geworden ist, hat der Stadtrat von Uster bereits letzten Oktober gegen Primarschulpräsidentin Patricia Bernet und ein Mitglied des Bezirksrates Strafanzeige wegen Amtsgeheimnisverletzung eingereicht. Hintergrund ist der Federas-Bericht, der die Kostenüberschreitungen bei der Primarschulpflege untersucht hat. Aus Sicht der SP Uster waren und sind die beiden Strafanzeigen eine unnötige und überzogene Reaktion, die ein schlechtes Licht auf die Konflikt- und Führungskultur des Stadtrates wirft.

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Veloinitiative der SP Uster kommt zustande, Sammlung geht weiter

Velopark Ost am Bahnhof Uster

Im Januar hat die SP Uster die Unterschriftensammlung für die Volksinitiative «Für sichere und durchgängige Velowege» lanciert. Und wie sich zeigt, stösst die Initiative bei der Ustermer Bevölkerung auf ein sehr gutes Echo: An nur zwei Sammeltagen sind bereits mehr als die benötigten 600 Unterschriften zusammengekommen. Für ein klares Signal an die Ustermer Politik strebt die SP Uster eine möglichst hohe Zahl von Unterschriften an. Sie sammelt deshalb weiter Unterschriften, so etwa nächsten Samstag im Stadtzentrum.

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Gemeinderatssitzung: Das nächste Budget wirft schon seinen Schatten voraus

Stadthaus Uster

An der jüngsten Gemeinderatssitzung standen vor allem Leistungsmotionen auf der Traktandenliste des Parlamentes. Mit solchen kann der Rat vom Stadtrat für bestimmte Leistungen Variantenrechnungen fürs nächste Budget verlangen. Die Anliegen reichten diesmal vom Vorziehen von Investitionen über die Einführung eines Samstags-Markets bis hin zum mehr musikalischer Grundbildung in der Primarschule. Einige Anliegen fanden eine Mehrheit, wobei definitiv dann erst beim Budget entschieden wird.

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Markus Wanner: «Wird die Veröffentlichung des Federas-Bericht bewusst verschleppt?»

Markus Wanner

Seit September 2017 liegt der vom Beratungsunternehmen Federas erstellte Bericht zu den Kostenüberschreitungen bei der Primarschulpflege vor. Ursprünglich war eine Kommunikation über die Erkenntnisse des Berichts bis Ende 2017 angekündigt. Inzwischen sind aber sieben Monate vergangen und noch immer hält der Stadtrat den Bericht unter Verschluss. In einer Fraktionserklärung im Gemeinderat wirft SP-Fraktionspräsident Markus Wanner deshalb die Frage auf, ob hinter dieser Verschleppung wahltaktisches Kalkül steckt.

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FORUM 257

FORUM 257

Am 15. April finden in Uster die Gesamterneuerungswahlen für den Stadt- und Gemeinderat statt. In der neusten Ausgabe des FORUMs, der Zeitschrift für Politik, Arbeit und Kultur der SP Uster, stellen sich ihnen die Kandidatinnen und Kandidaten der SP Uster für den Stadt- und den Gemeindrat vor. Sie erläutern in Interviews oder Artikel, wie sie sich in den nächsten vier Jahren für eine Stadt, in der sich alle wohl fühlen können, für eine Stadt die lebt, und für eine Stadt, die an die Zukunft denkt, engagieren wollen. Dies alles dank ihrer Stimme.
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SP Uster sammelt Unterschriften mit prominenter Unterstützung

Velopark Ost am Bahnhof Uster

Im Januar hat die SP Uster die Unterschriftensammlung für die Volksinitiative «Für sichere und durchgängige Velowege» lanciert. Am ersten Sammeltag kamen rund zwei Drittel der benötigten Unterschriften zusammen. Nächsten Samstag findet nun der zweite Sammeltag statt. Die SP Uster kann dabei auch auf prominente Unterstützung zählen: Regierungsrat Mario Fehr stattet der SP Uster einen Besuch ab und unterstützt die SP-KandiatInnen Barbara Thalmann, Stefan Feldmann und Patricia Bernet in ihrem Wahlkampf.

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Wahlen Sekundarschulpflege: Zwei bewährte SP-Kandidatinnen

Annett Krassnitzer und Katrin Bringolf

Den Auftakt in den Ustermer Wahlreigen macht am 4. März die Sekundarschulpflege Uster. Da die SVP einen dritten Sitz erobern will, wurde der in Uster sonst übliche Parteienproporz gesprengt: Es stehen zehn KandidatInnen für neun Sitze zur Verfügung. Die SP Uster schickt dabei mit Annett Krassnitzer und Katrin Bringolf zwei bewährte Kandidatinnen ins Rennen und strebt damit jene beiden Sitze an, die ihr gemäss Parteienproporz auch zustehen.

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Waldinitiative: Schlappe für den Stadtrat

Abstimmungen in Uster

Die SP Uster nimmt von der Zustimmung zur Volksinitiative «zum Schutz des Waldes» Kenntnis. Die Initiative hat mit ihrer einfachen Forderung nach einem Schutz des Waldes offenbar verfangen. Allerdings versucht die Initiative etwas auf kommunaler Ebene zu regeln, was gar nicht auf kommunaler Ebene geregelt werden kann. Die Umsetzung der Initiative dürfte deshalb eine ziemliche Knacknuss werden.   

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Parolen für die Abstimmungen vom 4. März 2018

Parolen für die Abstimmungen vom 4. März 2018

Eidgenössische Abstimmungen
JA zur Finanzordnung 2021
NEIN zur Volksinitiative zur Abschaffung der Radio- und Fernsehgebühren (No Billag-Initiative)

Kantonale Abstimmungen
NEIN zur Volksinitiative «Lehrplan vors Volk»

Städtische Abstimmungen
NEIN zur Volksinitiative «zum Schutz des Waldes» (Erläuterungen zur Parole)

Kommunale Wahlen
Sekundarschulpflege: Annett Krassnitzer (SP, bisher), Katrin Bringolf (SP, neu; bisher Primarschulpflege)
Präsidium Sekundarschulpflege: Benno Scherrer (GLP, neu)


FORUM 256

FORUM 256

In 10 Wochen wählt Uster. Grund genug für das FORUM, der Zeitschrift für Politik, Arbeit und Kultur, den Kandidatinnen der SP Uster für die Ustermer Exekutive Gelegenheit zu geben, sich und ihre Wahlziele vorzustellen. Barbara Thalmann singt ein Lob auf die «Agglostadt» Uster, der sie künftig als Stadtpräsidentin vorstehen will. Stefan Feldmann will als Stadtrat neu für unsere Gemeinschaft Verantwortung übernehmen. Und Patricia  Bernet will als Primarschulpräsidentin den Ustermer Kindern weiterhin ein gutes Lernumfeld bieten. Dazu zieht SP-Fraktionspräsident Markus Wanner eine Bilanz der Parlamentsarbeit in der letzten Legislaturperiode. Und schliesslich stellt die SP Uster ihre neue Velo-Initiative vor.
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Gemeinderatssitzung: Bei den Velowegen vorwärts machen

Stadthaus Uster

Anfang Jahr hat die SP Uster ihre Velo-Initiative lanciert, damit es in Sachen Verbesserung der Veloinfrastruktur endlich vorwärts geht. Und auch im Gemeinderat wächst die Ungeduld mit dem passiven Stadtrat: Am Montag hat das Parlament einen Vorstoss überwiesen, der vom Stadtrat verlangt, dass er Qualitätsstandards für den Veloverkehr definiert. Darüberhinaus verlangt der Gemeinderat vom Stadtrat in Sachen Zukunft Stadthofsaal einen Zusatzbericht.

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Grosses Podium: Filippo und die StadtratskandidatInnen in der Politarena

Politarena im Stadthofsaal

Inzwischen ist sie gute Tradition, die «Politarena» im Stadthofsaal vor den Gemeindewahlen, die vom früheren «Arena»-Moderator Zürcher FDP-Statdrat Filippo Leutenegger modereriert wird. So stellten sich zum einen drei StadtratskandidatInnen und die beiden StadtpräsidiumskandidatInnen den Fragen des Journalisten. Dabei zeigte sich einmal mehr, dass die bürgerliche Mehrheit im Stadtrat keine taugliche Idee für die Zukunft unserer Stadt hat. Dafür konnten SP-Stadtpräsidiumskandidatin Barbara Thalmann und SP-Stadtratskandidat Stefan Feldmann punkten.

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Gemeinderatssitzung: Es geht vorwärts auf dem Zeughausareal

Stadthaus Uster

Wichtiger Schritt für das geplante Kulturzentrum auf dem Zeughausareal: An seiner ersten Sitzung im neuen Jahr hat der Gemeinderat die Leitlinien für das weitere Vorgehen auf dem Zeughausareal genehmigt. Die SP-Fraktion stimmte diesen ebenfalls zu, gab dem Stadtrat dabei aber ein paar mahnende Worte mit auf den Weg. Zudem wurden zahlreiche Vorstösse behandelt, wobei die Forderung der SP nach mehr preisgünstigen Wohnungen und Gewerberäumen keine Gnade fand.

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SSU-Präsidium: SP unterstützt Benno Scherrer

Schulpflegewahlen in Uster

Die SP Uster schickt für die Sekundarschulpflege-Wahlen vom 4. März 2018 zwei bewährte Schulpflegerinnen ins Rennen: Die Architektin und Baufachfrau Annett Krassnitzer (bisher) und die Ergotherapeutin Katrin Bringolf (neu, bisher Primarschulpflege). Für das durch den Rücktritt von Thomas Pedrazzoli vakant gewordene Präsidium unterstützt die SP nach einem Hearing mit den beiden Kandidierenden Benno Scherrer.

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SP-Veloinitiative: Start der Unterschriftensammlung

Veloabstellplätze

Letzte Woche wurde die von der SP Uster lancierte Volksinitiative «Für sichere und durchgängige Velowege» publiziert, diesen Samstag, 20. Januar, startet nun mit einer Standaktion vor der Hauptpost Uster die Unterschriftensammlung offiziell. Die SP-Initative fordert einen Rahmenkredit von 5 Millionen Franken für die Planung und Bau eines flächendeckenden und sicheren Veloweg-Netzes sowie die Verbesserung der Veloinfrastruktur in der Stadt Uster.

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Stadtratswahlen: Gegenseitige Unterstützung von SP und Grünen

Stadtratswahlen Uster

Nach Hearings mit den jeweiligen Kandidatinnen und Kandidaten der anderen Partei, haben die Mitgliederversammlungen der SP Uster und der Grünen Uster beschlossen, bei den kommenden Stadtratswahlen die Kandidaturen der jeweils anderen Partei zu unterstützen. Damit erhalten die drei Kandidatinnnen und Kandidaten der SP, Barbara Thalmann für den Stadtrat und das Stadtpräsidium, Patricia Bernet für das Primarschulpräsidium und Stefan Feldmann als Kandidat für den Stadtrat wertvolle Unterstützung durch die Grünen. Karin Fehr Thoma von den Grünen ihrerseits kann sich auf die Unterstützung der SP Uster zählen.

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Gemeinderatssitzung: Voranschlag 2018 unter Dach und Fach

Stadthaus Uster

An seiner letzten Sitzung im Jahr 2017 hat der Gemeinderat Uster den Voranschlag 2018 unter Dach und Fach gebracht. Dabei scheiterten die Sparanträge von rechts genauso wie der Antrag auf einer Steuerfusserhöhung von links. Nach gewalteter Diskussion sieht das Budget der Stadt Uster nun ein minimales Plus, eine «schwarze Null» vor. Kaum zu reden gab das Budget der Sekundarschulpflege Uster.

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100 Jahre SP Uster: Gelungenes Jubiläums-Fest

100 Jahre SP Uster

Nach fünf thematischen Veranstaltungen zum 100 Jahr-Jubiläum der SP Uster setzte am Freitag ein gelungenes Jubiläums-Fest im Filacro-Zelt auf dem Zeughaus-Areal den Schlusspunkt hinter die Jubiläums-Feierlichkeiten. Mehr als 100 Gäste genossen ein Nachtessen, lauschten den Liedern des Chors «Tigersprung» und tanzten zuletzte zu den rockigen Klängen der Band «Black Salad».

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Ustertag: Die vergessenen Forderungen der Heimarbeiter

Der Ustertag von 1830

Am Sonntag fand in der reformierten Kirche die diesjährige Ustertags-Feier statt. Wie immer wurde dabei der politischen Gleichstellung von Stadt und Land im Kanton Zürich gedacht, die dank dem Memorial von 1830 erreicht wurde. Leider geht dabei vergessen, dass das Memorial auch wirtschaftlich-soziale Forderungen enthielt, die aber unter den Tisch gefallen lassen wurden. Dieser Umstand war, wie Jean-Pierre Kuster, ehemaliger SP-Gemeinde- und Kantonsrat in einem Beitrag für den «Heimatspiegel» zeigt, eine wichtige Ursache für den Usterband zwei Jahre später.

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Wahlen 2018: SP-Gemeinderatsliste mit sieben Bisherigen

SP-Logo

Für die Gemeinderatswahlen vom 15. April 2018 kann die SP Uster erneut eine komplette Liste mit 36 Persönlichkeiten präsentieren. Von den neun aktuellen Gemeinderatsmitgliedern der SP Uster treten sieben zur Wiederwahl an. Dahinter reihen sich auf den vorderen, chancenreichen Plätzen eine ganze Reihe von jüngeren Kandidatinnen und Kandidaten ein. Ebenfalls nominiert hat die SP Uster auch ihre Mitglieder für die beiden Schulpflegen und die Sozialbehörde.

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Für sichere und durchgängige Velowege in Uster

Veloabstellplätze

Die Mitglieder der SP Uster haben an ihrer jüngsten Mitgliederversammlung einstimmig die Lancierung der städtischen Volksinitiative «Für sichere und durchgängige Velowege» beschlossen. Mit der Veloinitiative fordert die SP Uster einen Rahmenkredit von 5 Millionen Franken für die Planung und Bau eines flächendeckenden und sicheren Veloweg-Netzes sowie die Verbesserung der Veloinfrastruktur in der Stadt Uster. Start der Unterschriftensammlung ist Mitte Januar 2018.

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