SP Uster

SPLOG

2020

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An solch erfolgreiche Abstimmungssonntage könnte man sich wahrlich gewöhnen: Auf eidgenössischer und kantonaler Ebene standen letzten Sonntag sieben Abstimmungen auf dem Programm, sechsmal sind die Stimmberechtigten dabei der Parole der SP gefolgt. Und die einzige Niederlage war eine hauchdünne. Eine kleine Analyse von SP-Kantonsrat Stefan Feldmann.

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Am 27. September stehen nun zwei kantonale Vorlagen zur Abstimmung, mit denen der Kanton bei den Zusatzleistungen und dem Strassenunterhalt stärker als bisher in die Pflicht genommen werden soll. Uster beispielsweise würde bei einem zweifachen JA im Umfang von mehr als 5 Millionen Franken profitieren.

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In den letzten Monaten waren vermehrt Stimmen von nichtkommerziellen Veranstaltern zu hören, wonach die Gesuchsunterlagen und das Verfahren für Veranstaltungsbewilligungen sehr kompliziert seien und Wissen voraussetze, über das Freiwillige nicht verfügten und somit überfordert seien.

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Die Volksinitiative „Mehr bezahlbare Wohnungen“ will erreichen, dass künftig jede zehnte neue Wohnung von einer gemeinnützigen Bauträgerin, also zum Beispiel einer Genossenschaft erstellt wird. In Uster gehören bereits heute 6 Prozent aller Wohnungen einer solchen Trägerschaft.