Aktuell

Für sichere und durchgängige Velowege in Uster

Veloabstellplätze

Die Mitglieder der SP Uster haben an ihrer jüngsten Mitgliederversammlung einstimmig die Lancierung der städtischen Volksinitiative «Für sichere und durchgängige Velowege» beschlossen. Mit der Veloinitiative fordert die SP Uster einen Rahmenkredit von 5 Millionen Franken für die Planung und Bau eines flächendeckenden und sicheren Veloweg-Netzes sowie die Verbesserung der Veloinfrastruktur in der Stadt Uster. Start der Unterschriftensammlung ist Mitte Januar 2018.

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Gemeinderatssitzung: Mehr Ferien für Usters Angestellte

Stadthaus Uster

An seiner letzten Sitzung vor der Budgetberatung hat der Gemeinderat Uster zwei Vorlagen zugunsten der städtischen Angestellten beraten und mit deutlichem Mehr gutgeheissen. Zum einen erhalten Usters Angestellte wie heute bereits in der Privatwirtschaft üblich fünf Wochen Ferien. Ausserdem zahlt ihnen die Stadt Uster inskünftig einen Beitrag an ihr öV-Abo.

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100 Jahre SP Uster: Zwei spannende Diskussionsrunden

100 Jahre SP Uster

Mit zwei spannenden Diskussionsrunden schloss die SP Uster am Samstag den Veranstaltungs-Zyklus aus Anlass ihres 100 Jahr-Jubiläums ab. Am ersten Anlass diskutierten ein Historiker, ein Unternehmer und ein Ökonom die Entwicklungen in der Arbeitswelt. An der zweiten Veranstaltung tauschten sich dann drei Generationen von SP-Mitgliedern über die Motivation für ihr politisches Engagement und ihren Blick auf die SP aus. Mit total rund 70 Teilnehmenden waren die beiden Anlasse gut besucht. 

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Uster Messe mit SP-Beteiligung läuft

Am Stand der SP Uster an der Uster Messe.

Am Donnerstag hat die «Uster Messe» ihre Tore geöffnet. Wie alle vier Jahre mit dabei ist auch die SP Uster, welche die Messe nutzt, um ihre Kandiatinnen und Kandidaten für die Stadt- und Gemeinderatswahlen vom 15. April 2018 vorzustellen. Natürlich sind diese während vielen Stunden auch am Stand selber präsent und beantworten die Fragen der Ustermerinnen und Ustermer. Die «Uster Messe» hat ihre Tore noch bis am Sonntag geöffnet.

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Voranschlag 2018: Ratsloser Stadtrat mit erneut geschöntem Budget

Geld

Weiterhin rat- und führungslos gestaltet sich die Finanzpolitik des Ustermer Stadtrates. Zwar präsentiert er im Voranschlag 2018 einen Überschuss von CHF 1,1 Millionen Franken. Dieser kommt allerdings nur durch Einmaleffekte zustande, ohne diese klafft eine Lücke von CHF 5,8 Millionen. Statt aber seine Finanzpolitik zu überdenken und anzupassen, steuert der Ustermer Stadtrat mit seinem Finanzhaushalt direkt auf eine Verschuldung von CHF 150 Millionen hin. Eine verantwortungsvolle Finanzpolitik sieht anders aus.

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Gemeinderatssitzung: Veloabstellplätze müssen erhalten bleiben

Stadthaus Uster

An seiner jüngsten Sitzung hat der Gemeinderat Uster mit der Überweisung einer Motion dem Stadtrat einen klaren Auftrag erteilt: Die Anzahl der Veloabstellplätze bei der Velostation «Ost» muss erhalten bleiben. Der Stadtrat wollte die Anzahl der Velobabstellplätze der heute oft übervollen Veloanlage um 100 Plätze reduziern. Schlicht inakzeptabel, erklärte SP-Gemeinderätin Karin Niedermann, die Erstunterzeichnerin des Vorstosses. Nun muss der Stadtrat innert sechs Monaten einen Vorschlag präsentieren, wie die Plätze erhalten werden können.

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100 Jahre SP Uster: Erfolgreicher Start ins Jubiläumsprogramm

100 Jahre SP Uster

Mit einer Stadtwanderung auf den Spuren der Industriegeschichte in Oberuster, einer szenische Lesung zur Geschichte des Sonnen-Saals als politischer Ort sowie ein Rundgang, der die Entwicklung der Institutionen an der Ustermer Gesundheitsmeile aufzeigte, startete die SP Uster am Samstag das Programm zu ihrem 100 Jahr-Jubiläum. Mit Erfolg: Die drei Anlässe verzeichneten total rund 100 Teilnehmende, die einen reichen Schatz an Informationen und Eindrücken mit nach Hause nehmen konnten.

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Parolen für die Abstimmungen vom 24. September 2017

Parolen für die Abstimmungen vom 21. Mai 2017

Eidgenössische Abstimmungen
JA zum Bundesbeschluss über die Ernäherungssicherheit
JA zum Bundesbeschluss über die Zusatzfinanzierung der AHV
JA zum Bundesgesetz über die Reform der Altersvorsorge

Kantonale Abstimmungen
NEIN zur Änderung der Kantonsverfassung (Gegenvorschlag zur Antistau-Initiative)
JA zum Steuergesetz (Begrenzung des Arbeitswegekostenabzugs)
JA zum Gesetz über die Jugendheime und Pflegekinderfürsorge (Heimfinanzierung)
NEIN zum Sozialhilfegesetz (Aufhebung Sozialhilfeleistungen für vorläufig Aufgenommene)

Städtische Abstimmungen
JA zur Volksinitiative EcoViva
NEIN zur Volksinitiative zur Erhaltung der Landschaft in Uster West


Stadtratswahlen 2018: SP nominiert Barbara Thalmann, Stefan Feldmann und Patricia Bernet

Barbara Thalmann, Stefan Feldmann und Patricia Bernet

Die Mitglieder der SP Uster haben an ihrer Nominationsversammlung über das Ticket für die Stadtratswahlen vom 15. April 2018 entschieden. Die SP Uster schickt Stadträtin Barbara Thalmann für das durch den Rücktritt von Werner Egli überraschend vakant gewordene Stadtpräsidium ins Rennen. Den durch den Rücktritt von Esther Rickenbacher freigewordene SP-Sitz im Stadtrat soll Kantonsrat Stefan Feldmann verteidigen. Und für eine zweite Amtszeit als Primarschulpräsidentin wurde Patricia Bernet nominiert.

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FORUM 255

FORUM 255

Auch im Jubiläums-Jahr der SP Uster steht die aktuelle Politk natürlich nicht still. Deshalb hat FORUM, die Zeitschrift für Politik, Arbeit und Kultur, diesen Herbst nicht nur eine Jubiläums-Nummer herausgegeben, sondern als FORUM im FORUM auch vier Seiten zu den Abstimmungen vom 24. September. Zuvorderst richtet sich das Interesses an diesem Abstimmungssonntag natürlich auf den Urnengang über die Altervorsorge 2020, bei der SP-Nationalrätin Mattea Meyer erklärt, weshalb sie diese, sie als junge Frau angeblich benachteiligende Reform mit Überzeugung unterstützt. Darüberhinaus finden Sie weitere Informationen zu kommunalen und kantonalen Abstimmungen.
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Gemeinderatssitzung: «Park am Aabach» einen Schritt weiter

Stadthaus Uster

An seiner neusten Sitzung hatte der Gemeinderat Uster einen bunten Strauss von Themen zu bearbeiten, von der Schulraumplanung über die Beleuchtung von Velowegen bis hin zu einem jährlichen Beitrag an die Sozialen Dienste des Bezirks Uster. Wichtigstes Thema war aber der Gestaltungsplan für den «Park am Aabach», der nach einiger Diskussion schliesslich mit 22:10 Stimmen genehmigt wurde.

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Markus Wanner: «Für die Lösung eines Konfliktes braucht es immer beide Seiten»

Markus Wanner

Dass bei der Budgetierung des Geschäftsfeld Primarschule Fehler passiert sind, ist seit einiger Zeit klar und wird von der Schulpflege auch eingeräumt. Wie SP-Fraktionspräsident Markus Wanner in einer Fraktionserklärung festhielt, scheint aber zumindest der Stadtrat nicht an einer Bereinigung der Situation interessiert zu sein, darauf deuten Tonalität und Wortwahl seines neusten Antrages bei. Für einen Konflikt brauche es immer zwei, so Markus Wanner, für eine Konfliktlösung aber eben auch.

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Esther Rickenbacher tritt 2018 nicht mehr zur Wahl an

Esther Rickenbacher

Die Ustermer Stadträtin Esther Rickenbacher stellt sich bei den Stadtratswahlen am 15. April 2018 nicht mehr für eine weitere Amtszeit zur Verfügung. Esther Rickenbacher gehört dem Stadtrat seit bald vier Legislaturperioden an und hat in dieser Zeit viele Projekte umsetzen können, wie zum Beispiel der Neubau des Hallenbads Uster, eine neue Altersstrategie samt Schaffung eines Altersdelegierten für die Stadt Uster oder die Sanierung und Erweiterung des Pflegezentrums Im Grund und des neuen Spitexzentrums. Die SP Uster dankt Esther Rickenbacher für ihren langjährigen und erfolgreichen Einsatz im Stadtrat von Uster. Sie ist gleichzeitig entschlossen, den vakant gewordenen SP-Sitz mit einer neuen Kandidatur zu verteidigen.

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Jassmeisterschaft der SP Uster: Eine Stadträtin gewinnt

Jassmeisterschaft der SP Uster

Zum viertenmal fand gestern Freitag die Jassmeisterschaft der SP Uster statt. In gemütlichem Rahmen massen sich im Freizeit- und Jugendzentrum Uster (frjz) die Jassfreundinnen und -freunde im traditionellen Schieber. Nach 48 Runden mit verschiedenen zugelosten PartnerInnen setzte sich knapp eine lokale Politprominenz durch: SP-Stadträtin Barbara Thalmann konnte sich als SP-Jassmeisterin feiern lassen.

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FORUM 254

FORUM 254

Die SP Uster hat Grund zum feiern: Im Jahre 1917 wurde im Hotel Kreuz die SP Uster gegründet. Grund genug für FORUM, die Zeitschrift für Politik, Arbeit und Kultur, auf diese 100 Jahre zurückzublicken, auf die Entwicklung der SP Uster über vier Generationen hinweg, auf Siege und Niederlagen bei den Wahlen. Es werden Fundstücke aus dem Protokoll präsentiert und es kommen GratulantInnen von links bis rechts zu Wort. Nicht zuletzt sind in der neuen FORUM-Nummer aber auch die Informationen zu den fünf Jubiläums-Veranstaltungen zu finden, bei denen wir der Frage nachgehen, wie sich Uster in den letzten 100 Jahren in Bereichen wie Arbeit und Wohnen verändert hat. Zu den Veranstaltungen sind alle UstermerInnen eingeladen.
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1. August-Feier in Uster: «Bi öis zellt nu de Mensch»

Balthasar Thalmann

Bei strahlendem Wetter ging dieses Jahr die 1. August-Feier im Stadtpark von Uster über die Bühne. Traditionellerweise fällt dabei dem aktuellen Gemeinderatspräsidenten die Ehre zu, die Bevölkerung zu begrüssen, dieses Jahr also SP-Gemeinderat Balthasar Thalmann. Er erinnerte in seiner Grussbotschaft an das grosse Glück, in der sicheren Schweiz leben zu können und daran, dass es uns allen nur dann gut geht, wenn es auch den Schwachen gut geht.

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Gemeinderatssitzung: Kritik an der Budgetüberschreitung bei der Primarschule

Stadthaus Uster

Traditionell wird an der letzten Gemeinderatssitzung vor den Sommferien jeweils Jahresbericht und Jahresrechnung der Stadt Uster diskutiert. Dieses Jahr gab es viel Kritik an der Primarschulpflege, die das Budget um zwei Millionen Franken überschritten hat. Dazu trugen verschiedene Faktoren bei, die seitens der Schulpflege auch eingeräumt wurden. Etwas gar wenig selbstkritisch gingen die bürgerlichen Parteien allerdings mit ihrer eigenen Rolle um.

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Markus Wanner: «Sucht gemeinsam des Beste für unsere Schule»

Markus Wanner

Die Budgetüberschreitung im Geschäftsfeld Primarschule gab an der Gemeinderatssitzung viel zu reden. Allerdings waren die kritischen Voten der rechten Ratsseite nicht immer differenziert. Dass Fehler gemacht wurden, ist zwar klar, doch SP-Fraktionspräsident Markus Wanner erinnerte in seinem Votum auch daran, dass die Sparvorgaben des Stadtrates fürs Budget völlig unrealistisch waren, eine Kostenüberschreitung somit faktisch nicht abzuwenden. Auch rief er sowohl Primarschulpflege als auch Stadtrat dazu auf, nun zusammenzuarbeiten und nicht gegeneinander. Hier ist insbesondere auch der Stadtrat gefordert.

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Gemeinderatssitzung: Leitsysteme für FussgängerInnen und AutofahrerInnen

Stadthaus Uster

An der jüngsten Gemeinderatssitzung wurde vor allem über Orientierungshilfen für FussgängerInnen und AutofahrerInnen in Uster diskutiert. Die einen sollen so den schnellsten Weg zu ihrem Ziel finden, die anderen den nächstgelegensten freien Parkplatz. Die beiden Aufträge an den Stadtrat fanden im Parlament jeweils klare Mehrheiten, wenn auch in unterschiedlicher Zusammensetzung.

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Untere Farb: Grosse Chance für Uster genutzt

Untere Farb

Die SP Uster freut sich über das Ja der Ustermer Stimmberechtigten zum Gestaltungsplan «Untere Farb». Damit wurde eine grosse Chance für Uster genutzt und einer idealen Nutzung für dieses historische Gebäude zugestimmt: Das historische Stadtarchiv, die städtische Kunstsammlung und die Paul-Kläui-Bibliothek erhalten in der «Unteren Farb» eine neue Heimat, die Bevölkerung mit dem geplanten gastronomischen Angebot zudem einen neuen Ort zum Verweilen.

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Parolen für die Abstimmungen vom 21. Mai 2017

Parolen für die Abstimmungen vom 21. Mai 2017

Eidgenössische Abstimmungen
JA zum Energiegesetz

Kantonale Abstimmungen
NEIN zum Gesetz über das Kantonsspital Winterthur AG
NEIN zum Gesetz über die Integrierte Psychiatrie Winterthur – Zürcher Unterland AG
NEIN zur Volksinitiative «Mehr Qualität – eine Fremdsprache an der Primarschule»

Städtische Abstimmungen
JA zum öffentlichen Gestaltungsplan Untere Farb


Untere Farb: Historische Perle für Uster sinnvoll nutzen

Untere Farb

In zehn Tagen stimmen die Ustermer Stimmberechtigten über den Gestaltungsplan «Untere Farb» ab. Damit sollen das historische Stadtarchiv, die städtische Kunstsammlung und die Paul-Kläui-Bibliothek mit ihren reichen historischen Schätzen an einem historischen Ort der Bevölkerung zugänglich gemacht und mit einem gastronomischen Angebot kombiniert werden. Ein Gewinn für Uster, der nicht fahrlässig aufs Spiel gesetzt werden sollte.n.

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1. Mai in Uster: Plädoyer für Vielfalt und Spitäler in öffentlicher Hand

1. Mai – Tag der Arbeit

Trotz nasskaltem Wetter kamen am Montag-Vormittag rund 200 Personen an die 1. Mai-Feier in der Landihalle in Uster. Neben stimmungsvoll vorgetragenen Liedern des Chors «Tigersprung» standen vor allem zwei Reden auf dem Programm: Regierungsrat Mario Fehr plädierte in seinem Beitrag für eine vielfältige Gesellschaft und für Augenmass im Umgang miteinander. Die Ustermer Gemeinderätin Karin Niedermann wiederum begründete das Nein zu den beiden Spital-Privatisierungsvorlagen, welche am 21. Mai zur Abstimmung gelangen.

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Generalversammlung 2017: Rückblick auf 2016, Ausblick aufs 100 Jahr-Jubiläum

SP-Logo

An der Generalversammlung 2017 der SP Uster informierten Vorstand und Behördemitglieder über ihre Arbeit im vergangenen Jahr: Alles in allem war das Jahr 2016 für die SP Uster ruhig, aber erfolgreich. Insbesondere die Bilanz bei den kommunalen Abstimmungen (Kredit Schulhaus Krämeracker, Gestaltungspläne Zeughaus und Spital) fällt durchgehend positiv aus. Vorausblickend informierte der Vorstand zudem über die geplanten Aktivitäten zum 100 Jahr-Jubiläum der SP Uster im Herbst.

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Rechnung 2016: Herausforderungen liegen bei den Investitionen

Geld

Auf den ersten Blick kommt die Rechnung 2016 der Stadt Uster erfreulich daher und schliesst 2,3 Mio. CHF besser ab als budgetiert. Auf den zweiten Blick macht der Abschluss aber deutlich weniger Freude, kommt doch dieses Resultat nur dank höheren Steuereinnahmen, einer erhöhten Ausschüttung der Zürcher Kantonalbank an die Gemeinden sowie tieferen Abschreibungen und einer einmaligen Neubewertung einer Rückstellung zustande. Die von der SP Uster als unrealistisch kritisierte Budget-Plafonierung durch den Stadtrat konnte erwartungsgemäss nicht eingehalten werden. 

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Gemeinderat wählt Balthasar Thalmann zum neuen Ratspräsidenten

Balthasar Thalmann

An seiner heutigen Sitzung hat das Ustermer Parlament SP-Gemeinderat Balthasar Thalmann zu seinem neuen Präsidenten gewählt. Er wird den Rat bis zum Ende der laufenden Legislatur im Mai 2018 präsidieren. In seiner Antrittsrede outete sich der neue Ratspräsident als grosser Fan von Uster und bat seine Kolleginnen und Kollegen beim Malen der grossen Zukunftsbilder zusammenzuarbeiten, denn oft differiere man nicht so sehr bei den Zielen, sondern beim Weg zum Ziel. Im folgenden die Rede des neuen Ratspräsidenten im Wortlaut.

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Aufhebung der Veloabstellplätze am Bahnhof Uster muss nochmals auf den Prüfstand

Veloabstellplätze

Die Pläne der SBB für die Aufhebung von rund 100 Veloabstellplätzen am Bahnhof Uster hat unter den Velofahrerinnen und Velofahrern in Uster hohe Wellen geschlagen: Gerade dort wo schon heute ein Mangel an Plätzen herrscht, sollen nun gar solche verschwinden. Für die SP Uster ist klar: Dieser Entscheid muss nochmals auf den Prüfstand. SP-Gemeinderätin Karin Niedermann hat deshalb im Rahmen des laufenden eisenbahnrechtlichen Plangenehmigungsverfahrens eine Einwendung eingereicht.

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Gemeinderatssitzung: Keine Budgetvorgaben an den Stadtrat

Stadthaus Uster

An der jüngsten Gemeinderatssitzung standen acht Leistungsmotionen auf der Traktandenliste. Mit solchen kann das Parlament den Stadtrat im Hinblick auf das nächste Budget dazu verpflichten, für bestimmte Anliegen die Kosten zu berechnen und in einer Variante zu seinem Antrag vorzulegen. Der Gemeinderat verzichtete in diesem Jahr aber fast gänzlich auf solche Vorgaben: Nur gerade eine einzige Leistungsmotion wurde an den Stadtrat überwiesen. 

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Veloabstellplätze am Bahnhof: Varianten nochmals prüfen

Karin Niedermann

Ende Februar hat der Stadtrat Uster darüber informiert, dass am Bahnhof Uster wegen der Perronerhöhung beim Veloabstellplatz Ost rund 100 Plätze wegfallen werden. Doch gerade dort herrscht schon heute ziemlicher Platzmangel. Die Perronerhöhung ist aus behindertenpolitischer Sicht nötig, dass aber auf einen Ersatz an gleicher Stelle verzichtet wird, scheint doch ziemlich fragwürdig. SP-Gemeinderätin Karin Niedermann hakt deshalb mit einer Anfrage beim Stadtrat nach und will Auskunft über die geprüften Varianten.

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Gemeinderatssitzung: Stadtrat muss bezüglich Musikschule nachbessern

Stadthaus Uster

Mit nur vier Traktanden war die jüngste Sitzung des Gemeinderates eine nicht allzu stark befrachtete. Und so richtig zu reden gaben vor allem zwei Geschäfte: Zum einen die Antwort des Stadtrates auf ein Postulat bezüglich dem künftigen Standort der Musikschule. Hier muss der Stadtrat auf Geheiss des Parlamentes nochmals nachbessern. Zum anderen passierte das bereits nachgebesserte Projekt «Herzkern» im zweiten Anlauf doch noch. 

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Parolen für die Abstimmungen vom 12. Februar 2017

Parolen für die Abstimmungen vom 12. Februar 2017

Eidgenössische Abstimmungen
JA zum Bundesbeschluss über die erleichterte Einbürgerung von Personen der 3. Ausländergeneration
NEIN zur Schaffung eines Fonds für die Nationalstrassen und den Agglomerationsverkehr
NEIN zum Unternehmersteuerreformgesetz III (USR III)

 

 


SP Uster wird 100 Jahre alt – ein Grund zum Feiern

SP-Logo

Heute wird die SP Uster 100 Jahre alt: Am 25. Januar 1917 versammelten sich «16 sozialdemokratische Einheitsfreunde und fünf Junggenossen» im Hotel Kreuz und hoben die Ustermer Sektion der Sozialdemokratischen Partei der Schweiz aus der Taufe. Runde Geburtstage müssen natürlich gefeiert werden: Mit thematischen Anlässen, einem Jubiläumsfest und weiteren Veranstaltungen wird die SP Uster im Herbst ihre Gründung vor 100 Jahren feiern.

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Gemeinderatssitzung: Initiative zu Uster West gibt erneut zu Reden

Stadthaus Uster

An der ersten Sitzung des Gemeinderates im neuen Jahr stand ein altes Thema zuoberst auf der Traktandenliste: die Volksinitative gegen die kantonale Strasse «Uster West». Die Initiative war vor vier Jahren eingereicht worden, vom Parlament aber für ungültig erklärt worden. Das Verwaltungsgericht des Kantons Zürich hob das Urteil aber auf, weshalb sich der Gemeinderat erneut mit dem Thema beschäftigen musste.

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Markus Wanner: «Die Ausfälle aus der USR III sind für die Stadt Uster keine Peanuts»

Markus Wanner

Der Stadt Uster drohen durch die Unternehmenssteuerreform III massive Einnahmeausfälle: Der Regierungsrat schätzt diese auf 4,5 Millionen Franken pro Jahr, was etwa 6 Steuerprozent verfügt. Für die Stadt Uster keine Peanuts, droht doch so eine Steuererhöhung für alle. Offenbar ist sich der Ustermer Stadtrat dieser Folgen aber noch nicht so recht bewusst, hielt SP-Fraktionspräsident Markus Wanner in einer Fraktionserklärung vor der Budgetdebatte fest.

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Gemeinderatssitzung: Manöver des Stadtrates bei Unterer Farb misslungen

Stadthaus Uster

Ein ungewöhnliches Traktandum hatte der Gemeinderat an der letzten Sitzung des Jahres zu behandeln: Der Stadtrat beantragte einen erst im Februar beschlossenen Gestaltungsplan für die Untere Farb wieder aufzuheben. Dies weil gegen diesen Beschluss das Referendum ergriffen worden ist. Doch im Parlament stiess der Stadtrat mit diesem ungewöhnlichen Manöver auf wenig Gegenliebe: Sein Antrag wurde deutlich abgelehnt, womit es nun zur Abstimmung über den ursprünglichen Gestaltungsplan kommt.

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Markus Wanner: «Bevölkerung will eine gute Spitalversorgung in öffentlicher Hand»

Markus Wanner

In den letzten Monaten haben die Ustermer Stimmberechtigten im Zusammenhang mit dem Spital Uster dreimal an der Urne abgestimmt. Dreimal sind sie dabei den Argumenten der SP Uster gefolgt: Gegen die Privatisierung, für den den Gestaltungsplan und das Finanzierungskonzept. Das zeigt, so hielt SP-Fraktionspräsident Markus Wanner in einer Fraktionserklärung im Gemeinderat fest: Die Bevölkerung will eine gute Spitalversorgung, aber sie will diese nicht einfach dem freien Markt aussetzen. Und das ist gut so.

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Gemeinderatssitzung: Parlament will keinen städtischen Wohnungsbau

Stadthaus Uster

Der teure und knappe Wohnraum in der Region Zürich ist momentan ein wichtiges Thema auf der politischen Agenda. Die SP setzt sich seit langer Zeit schon stark für die Förderung von preisgünstigem Wohnraum auf, sei es auf kantonaler oder kommunaler Ebene. Doch nicht immer sind Mehrheiten dafür zu finden: Der Ustermer Gemeinderat etwa hat an seiner letzten Sitzung eine von den Grünen stammende Initiative für eine städtische Wohnbaustiftung sowie ein SP-Vorschlag, der das Thema in der Gemeindeordnung verankern wollte, abgelehnt.

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FORUM 253

FORUM 253

Die ersten beiden Jahre der Legislatur 2014-2018 des Ustermer Gemeinderates sind vorbei: Höchste Zeit also eine Halbzeitbilanz zu ziehen. SP-Fraktionspräsident Markus Wanner schaut im FORUM, der Zeitschrift für Politik, Arbeit und Kultur auf die ersten beiden Amtsjahre zurück und zeigt, wo die SP Erfolge hatte und wo noch Arbeit bleibt. Und er zeigt auf, weshalb die Sparideologie des bürgerlichen Stadtrates Usters Entwicklung einfriert. SP-Primarschulpräsidentin Patricia Bernet wiederum zieht in einem Interview Bilanz über ihre ersten beiden Jahre im neuen Amt. Dazu zwei Abstimmungsvorschauen: Einmal zur Kreditvorlage Sanierung Werkliegenschaft Dammstrasse, einmal zum Finanzierungskonzept für das Spital Uster.
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USR III: Was sind die Auswirkungen für die Stadt Uster?

Markus Wanner

Im Februar 2017 stimmen die Stimmberechtigten über die Unternehmenssteuerreform III ab, welche für Kantone und Gemeinden Steuerausfälle in Milliarden-Höhe nach sich ziehen wird. Im Kanton Zürich hat der Regierungsrat zudem vorgeschlagen, die Gewinnsteuern für Unternehmen von 21,1 auf neu 18,2 Prozent zu senken. Nicht transparent gemacht hat er bislang, wieviel dies die einzelnen Gemeinden kosten wird. SP-Fraktionspräsident Markus Wanner hackt deshalb mit einer Anfrage nun beim Ustermer Stadtrat nach und will von diesem wissen, wie hoch die Steuerausfälle in Uster sein werden. Und wie diese kompensiert werden sollen.

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Voranschlag 2017: Von Gestaltungwillen ist nichts zu spüren

Geld

Der Voranschlag 2017 präsentiert sich mit einem Überschuss von CHF 0,5 Millionen auf den ersten Blick erfreulich. Auf den zweiten Blick zeigt sich aber, dass der Stadtrat bei der Mehrzahl der Globalkredite nach dem Prinzip «copy-paste» verfährt und einfach die Zahlen des Vorjahres übernommen hat. Der Stadtrat berücksichtigt damit in seinem Budget weder Bevölkerungs- noch Wirtschaftswachstum und verschliesst die Augen vor Entwicklungen in Bereichen wie der Pflegefinanzierung, den Zusatzleistungen zu AHV/IV oder bei der Bildung. Von einem Gestaltungswillen ist in diesem Budget nichts zu spüren.

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Gemeinderatssitzung: Stadtrat muss zur Umsetzung des Energieplans Stellung nehmen

Stadthaus Uster

Die Stadt Uster hat 2013 einen Energieplan festgelegt, der den Anteil der erneuerbaren Energien in der Stadt Uster schrittweise anheben will. Soweit so gut, allerdings besteht der Eindruck, dass diesen Worten nur selten wirklich Taten folgen. Das kann es aber nicht sein, findet die SP-Gemeinderatsfraktion und hat deshalb eine Interpellation mit einigen kritischen Fragen zum Thema eingereicht. An der letzten Gemeinderatssitzung wurde die Interpellation nun an den Stadtrat überwiesen, so dass dieser nun dazu Stellung nehmen muss.

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Parolen für die Abstimmungen vom 25. September 2016

Parolen für die Abstimmungen vom 25. September 2016

Eidgenössische Abstimmungen
JA zur Volksinitiative «für eine nachhaltige und ressourceneffiziente Wirtschaft (Grüne Wirtschaft)»
JA zur Volksinitiative «AHVplus: für eine starke AHV»
NEIN zum Bundesgesetz über den Nachrichtendienst

Kantonale Abstimmungen
JA zur Volksinitiative «Bezahlbare Kinderbetreuung für alle»


Gestaltungsplan Untere Farb: Stadtrat agiert konzeptlos und führungsschwach

Untere Farb Uster

Wie den amtlichen Publikationen der Stadt Uster zu entnehmen ist, will der Stadtrat dem Gemeinderat die Aufhebung und Neufestsetzung des Gestaltungsplans Untere Farb beantragen, dies nachdem gegen den erst Anfang Februar festgesetzten Gestaltungsplan das Referendum ergriffen worden ist. Dieses Vorgehen ist rechtlich fragwürdig und politisch unklug. Der Stadtrat agiert in dieser Sache konzeptlos und führungsschwach: Er schiebt die dringend nötige Lösung für das Stadtarchiv auf die lange Bank und riskiert, dass in der Unteren Farb viel Geld ohne klare Nutzungsidee investiert werden muss.

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Sektionsversammlung SP Uster: Die AHV stärken statt sie schlecht reden

SP-Logo

Die AHV ist das grösste und wohl wichtigste Sozialwerk der Schweiz. Aktuell steht die 1948 eingeführte Altervorsorge wiedermal im Zentrum der politischen Diskussionen: Am 25. September wird an der Urne über die Volksinitiative «AHVplus», welche eine Erhöhung der Renten will, entschieden. Und im Bundesparlament laufen zur Zeit die Diskussionen über die nächste AHV-Reform – mit ungewissem Ausgang. An einer Versammlung liessen sich Mitglieder der SP Uster über beide Vorhaben informieren.

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Gemeinderatssitzung: Gestaltungsplan Rehbühl wird ökologischer

Stadthaus Uster

An der ersten Gemeinderatssitzung nach den Sommerferien stand im Ustermer Parlament die Festsetzung des Gestaltungsplan Rehbühl auf der Traktandenliste. Dieser soll die Basis legen für die zukünftige Entwicklung der Berufswahlschule Uster sowie der Genossenschaft Rehbühl, welche dort neue Alterswohnungen erstellen will. Den Antrag des Stadtrates hat der Gemeinderat gutgeheissen, wenn auch in einer ökologischeren Fassung.

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1. August in Uster: Regierungspräsident Mario Fehr hält Plädoyer für die Beständigkeit

Mario Fehr

An der diesjährigen 1. August-Feier konnte Uster einen prominenten Festredner präsentieren: SP-Regierungspräsident Mario Fehr sprach an der Feier vor Landihalle. Er lobte dabei die politisch beständige und stabile Schweiz und führte dies vor allem auf wichtige, integrierende Faktoren zurück, wie etwa die Volksschule, das duale Bildungssystem oder die direkte Demokratie. Das Redemanuskript zum Nachlesen.

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Gemeinderatssitzung: Sanierung der städtischen Liegenschaft Dammstrasse genehmigt

Stadthaus Uster

An der letzten Gemeinderatssitzung vor den Sommerferien hat das Ustermer Parlament die Geschäftsberichte und Jahresrechnungen der Stadt Uster und der Sekundarschule Uster abgenommen. Ebenfalls seine Zustimmung gab es zu einem 26 Millionen-Kredit für die Sanierung der städtischen Liegenschaft Dammstrasse. Der Entscheid fiel einstimmig aus, vor der Abstimmung gab es aber durchaus heftige Kritik, namentlich auch seitens der SP-Gemeinderatsfraktion.

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Stefan Feldmann: «Unternehmenssteuerreform III: Die Katz’ ist aus dem Sack»

Stefan Feldmann

Vergangene Woche hat der Regierungsrat des Kantons Zürich seine Umsetzungskonzept für die Unternehemenssteuerreform III vorgestellt. Dabei zeigt sich: Diese Reform ist für den Kanton Zürich und seine Gemeinden unverantwortlich, es drohen Ausfälle in unbezahlbarer Höhe. Diese berappen wird am Ende vor allem der Mittelstand, durch Leistungsabbau und/oder Steuererhöhungen. Doch bereits gibt es Stimmen aus dem bürgerlichen Lager, die noch weiter gehen wollen. Solchen Ideen erteilte Stefan Feldmann am Montag in einer Fraktionserklärung der SP-Kantonsratsfraktion eine klare Absage.

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Zweimal Ja zu Gestaltungsplänen: Ein guter Abstimmungssonntag für Uster

SP-Logo

Die Ustermer Stimmberechtigten haben heute Sonntag die beiden Gestaltungspläne für das Zeughausareal sowie das Spitalgebiet gutgeheissen – ein guter Abstimmungssonntag für die Zukunft der Stadt Uster. Die SP Uster nimmt von den beiden Ja mit Befriedigung Kenntnis, verbindet die beiden Resultate aber auch mit Erwartungen: Beim Zeughaus-Areal ist der Stadtrat nun gefordert bezüglich Kulturzentrum zügig vorwärts zu machen. Und vom Verwaltungsrat des Spitals erwartet die SP Uster im Hinblick auf die Abstimmung über den Neubau eine transparente Kommunikation zu noch offenen Fragen.

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Gemeinderatssitzung: Seequai bleibt weiterhin zum grössten Teil unzugänglich

Stadthaus Uster

An der letzten Gemeinderatssitzung hatte das Ustermer Parlament über ein neues Konzept zur Gestaltung der Schifflände zu entscheiden. Ein Konzept, dass aus Sicht der SP nicht wirklich zu überzeugen vermag. Der Hauptkritikpunkt: Auch weiterhin bleibt der überwiegende Teil des Seequais der allgemeinen Öffentlichkeit unzugänglich. Trotz dieser Kritik wurde das Konzept vom Gemeinderat aber letztlich gutgeheissen. Doch es gibt auch Erfreuliches zu berichten: Autoarme oder autofreie Siedlungen sollen mit einer Anpassung der Parkplatzverordnung gefördert werden..

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